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Gemeinderatsitzung vom 22.06.2010Diese Gemeinderatsitzung wurde nicht nur von den Gemeinderäten interessiert verfolgt, sondern auch von einer Vielzahl Bürgern. Selten war eine Gemeinderatssitzung so gut besucht wie diese. Auch dieses Mal bestand die Möglichkeit Fragen zu stellen und Anregungen dem Gemeinderat vorzutragen. Dieser erste Tagesordnungspunkt wurde auch genutzt. Sanierung des Hallendaches der Hohensteinhalle steht kurz bevor Wie vom Gemeinderat beschlossen, wurden die unaufschiebbare Sanierung des Daches der Hohensteinhalle einschließlich der Hallenbeleuchtung und die Giebelsanierung mittels Wärmedämmung (mit Ausnahme der Arbeiten im Zusammenhang mit einer Fotovoltaikanlage) ausgeschrieben. Vom Architekturbüro Kübler wurden die Submissionsergebnisse der beschränkten Ausschreibung geprüft und in der Gemeinderatssitzung vorgestellt. Hier die Ausschreibungsergebnisse:
Bemerkungen: *1 Der Dachbereich der Halle über der Wohnung ist nicht zugänglich. Hier wird man erst bei der Durchführung der Arbeiten entscheiden können, ob unterhalb der Dacheindeckung Zusatzarbeiten notwendig sind. Die Entscheidung über eine große Fotovoltaikanlage kann eventuell zusätzliche Kosten für die Befestigung der Anlage zur Folge haben. *2 Im Bereich der bestehenden Verkabelung im Dachraum können eventuell zusätzlich notwendige Arbeiten notwendig werden. Dies kann erst nach dem Entfernen der Mineralwolle beurteilt werden. Hierfür sind in der Kostenberechnung vorsorglich € 5.000,00 eingesetzt. Erfreulich ist, dass die Angebotssumme ca. 105.300 € unter der Kostenberechnung liegt. Durch diesen „Puffer“ können mögliche Eventualitäten aufgefangen werden, bemerkte BM Hick. Die Sanierung kann mit der Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung vor Erlass eines Bewilligungsbescheids begonnen werden. Bei Nichtaufnahme des Vorhabens in das Förderprogramm 2011 kann jedoch für das Jahr 2012 kein erneuter Antrag gestellt werden. Der Antrag auf Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung wurde gestellt und vom Regierungspräsidium Stuttgart bewilligt. Einstimmig stimmt das Gremium der Auftragsvergabe zu. Bürgersolaranlage Hohensteinhalle Im Zuge der Dachsanierung soll eine Bürgerfotovoltaikanlage realisiert werden. Das Dach wird so hergestellt, dass eine Fotovoltaikanlage angebracht werden kann. Das Albwerk Geislingen e.G. wurde, mit 12 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen beauftragt, die „Bürgersolaranlage Hohensteinhalle“ vorzubereiten. Dazu wird eine GbR gegründet. Jeder interessierte Bürger kann sich an dieser Solaranlage beteiligen. Es wird vorgeschlagen, die Einlagenhöhe zwischen 1.000 € und 20.000 € festzusetzen. Einbau von 2 rauen Rampen an der Fils und Teilabbruch der vorhandenen Sohlabstürze Das Land Baden-Württemberg plant auf der Gemarkung Gingen an der Fils den Einbau von zwei rauen Rampen (Fischtreppen) sowie den Teilabbruch der vorhandenen Sohlabstürze. Frühestens im Frühling 2011 wird mit den Bauarbeiten begonnen, informierte BM Hick die Gemeinderäte. Außerdem betonte er, dass für die Gemeinde Gingen keinerlei Kosten entstehen werden. Gingen wird Fördermitglied im Verein „Hospiz im Landkreis Göppingen e.V.“ Das Hospiz soll sterbenden Menschen die letzten Tage eingebunden in Betreuung und Begleitung ermöglichen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Beitritt in den Verein und unterstützt das Hospiz mit 100 € je Kalenderjahr. Bestellung von Herrn Bürgermeister Marius Hick zum Eheschließungsstandesbeamten Durch die Reform des Personenstandswesens wurde den Gemeinden die Möglichkeit geschaffen, ihre Bürgermeister und andere geeignete Bedienstete zu so genannten „Eheschließungsstandesbeamten“ für ihren Zuständigkeitsbereich zu bestellen, ohne dass sie spezielle Seminare besuchen müssen. Einstimmig wurde somit beschlossen, dass BM Hick zum Eheschließungsstandesbeamten der Gemeinde Gingen an der Fils bestellt wird. Bebauungsplan „Halde I“ Die Umfahrung der Gemeinde Gingen an der Fils mit der bisher direkt durch den Ort führenden B10 ist bereits planfestgestellt und soll in den nächsten Jahren gebaut werden. Durch die weitgehende Entlastung der Ortsdurchfahrt (B10/Hindenburgstraße) von überörtlichem Durchgangsverkehr, ergeben sich entlang dieser neue Entwicklungsmöglichkeiten. So auch für den Bereich „Halde I“, der sich zwischen der derzeitigen B 10 (Hindenburgstraße) und der geplanten Trasse der B 10 (bzw. der damit verbundenen Maßnahme Verlegung des Barbarabaches) befindet. Für das Gebiet besteht kein verbindliches Planungsrecht. Durch die bestehende Bebauung, die zukünftige Lage zwischen der Ortsdurchfahrt, der Grünenberger Straße und der neuen Trasse der Bundesstraße, würde sich die Zulässigkeit von künftigen Bauvorhaben nach den weit gesteckten Grenzen des § 34 BauGB richten. Um Fehlentwicklungen vorzubeugen, die städtebauliche Entwicklung des Gebietes insgesamt zu steuern und eine verträgliche Nutzung der vorhandenen Baupotentiale im Bestand bzw. Nachverdichtung des Gebietes zu erreichen, soll verbindliches Baurecht geschaffen werden. Dies wird dadurch erreicht, indem für das Plangebiet das Bebauungsplanverfahren eingeleitet wird. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplanes „Halde I„. Bebauungsplan „Halde I“; Erlass einer Veränderungssperre Um Fehlentwicklungen während des Bebauungsplanverfahrens zu vermeiden, soll mit der Aufstellung des Bebauungsplans eine Veränderungssperre erlassen werden. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass während des Bebauungsplanverfahrens keine unerwünschten Entwicklungen im Gebiet stattfinden. Das Gremium beschloss einstimmig für das Plangebiet eine Veränderungssperre zu erlassen. Hindenburgstraße 124; Neubau von Altengerechten Wohnungen / Wohnheim Bauvoranfrage Auf dem Grundstück Hindenburgstraße 124 wird die Errichtung eines Wohnheims mit 21 altengerechten Wohnungen geplant. Die Länge des Gebäudes beträgt ca. 40 m, die Breite ca. 11 m. Als Firsthöhe sind ca. 15 m geplant. Des Weiteren ist die Errichtung eines Park-UGs und eines Parkdecks zwischen dem bestehenden Haus Nr. 122 sowie dem Neubau geplant. Im Gemeinderat wurde stark diskutiert, ob sich dieses Bauvorhaben in das Gesamtbild der Umgebung einfügen lasse. Ebenso wurde hinterfragt, ob sich dieses große Gebäude feuerwehrtechnisch beherrschen lasse. Nach einer breiten Diskussion wurde das Einvernehmen der Gemeinde nach § 34 Abs. 1 i. V. m. § 36 BauGB einstimmig versagt, da sich das Bauvorhaben nicht nach Maß der baulichen Nutzung in die nähere Umgebung einfügt. Erstellung einer Fertiggarage an der Friedhofsgrenze wird nun genehmigt Einstimmig genehmigten die Gemeinderäte das geänderte Bauvorhaben. Bereits in der letzten Gemeinderatssitzung wurde dieses Vorhaben intensiv erörtert – mit dem Ergebnis, dass das Einvernehmen versagt wurde. Die Bauherrschaft hat nun einen geänderten Bauantrag eingereicht und beabsichtigt nun eine Fertiggarage mit einer Grundfläche von 5,50 m x 2,85 m sowie einer Höhe von 2,48 m zu erstellen. Die Garage wird direkt an den vorhandenen Schuppen aufgerückt und an die bestehende Entwässerung angeschlossen. Auch wird jetzt ein ausreichend großer Stauraum mit eingeplant (wie gefordert), so dass dem Bau der Fertiggarage, aus Sicht der Gemeinde, nichts mehr im Wege steht. Neuausweisung von 30-er Zonen In den vergangenen Jahren wurde bereits mehrfach versucht die letzten 50er-Zonen in den Hauptverkehrsachsen der Gemeinde Gingen an der Fils, Brunnen-, Bahnhof- und Lindenstraße, ebenfalls in Zone 30 umzuwandeln. Dies wurde in der Vergangenheit regelmäßig von den zuständigen Fachämtern mit dem Argument abgelehnt, dass auf den besagten Straßenzügen ein zu hohes Verkehrsaufkommen herrsche. In der vergangenen Jahres stattgefundenen Klausurtagung auf der Kuchalb berichtete Herr Vater von der Polizeidirektion Göppingen über die sich neu ergebenen Möglichkeiten, verkehrsträchtige Straßenzüge, wie im Falle von Gingen, zu 30er-Zonen umzuändern. Am 31.05.2010 fand diesbezüglich eine Verkehrsschau mit Vertretern der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes Göppingen sowie Vertretern der Polizeiposten Göppingen und Gingen/Kuchen statt. Dabei wurde vor Ort der Gemeinde Gingen zugesichert, dass eine Reduzierung der 50er-Zonen auf Tempo 30 in der Linden-, Bahnhof- und Brunnenstraße durchaus realisierbar sei. Von den Vertretern des Landratsamtes wurde im Hinblick auf die Brunnenstraße klar signalisiert, dass hier eine 30-er Zone nur für den Wohnbereich und nicht für den Gewerbebereich gelten könne. Ab dem Kleingartengebiet würde dann Tempo 50 gelten. Für die Straßenzüge der Linden- und Bahnhofstraße, die vom Busverkehr tangiert werden, wird empfohlen, weiterhin eine Vorfahrtsstraße mit Zeichen 301 auszuschildern. Bei allen anderen Einmündungen und Kreuzungen solle dann die Regelung „ rechts- vor- links“ gelten. Der Gemeinderat diskutierte ausführlich über verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten. Dabei wurden, die vom Landratsamt geforderten baulichen Begleitmaßnahmen, kritisiert. Mit 10 Ja Stimmen, 3 Enthaltungen und 1 Gegenstimme wurde beschlossen die 30 er Zone für Gingen – allerdings ohne bauliche Veränderungen umzusetzen. Außerdem wurde bei 9 Ja-Stimmen , 4 Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung beschlossen, die bisherigen Vorfahrtsregeln zu belassen. Gemeinderatsitzung vom 18.05.2010Unter neuer Sitzungsleitung durch Bürgermeister Hick tagte das Gremium am vergangenen Dienstagabend im Sitzungssaal des Rathauses. Nach Begrüßung und einleitenden Worten des seit 28.April neu amtierenden Bürgermeister Marius Hick fand die Sitzung in einem etwas veränderten Rahmen statt. So werden die künftigen Sitzungen visuell mit Hilfe von Beamer und Laptop begleitet. Auch wird in Zukunft die Sitzungsunterlage der Räte ebenfalls für interessierte Bürger ausliegen. Die bisher bekannte Bürgerfragestunde soll nun in jeder öffentlichen Sitzung den Bürgern die Möglichkeit geben, ihr Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung vorzubringen. Als Servicezentrum der Bürger soll das Rathaus künftig statt 20 Wochenstunden 27,5 Stunden für die Bürger geöffnet haben. An dieser Stelle möchten wir an den in dieser Ausgabe gesonderten Bericht zu den neuen Öffnungszeiten verweisen.
Sanierung des Hallendaches der Hohensteinhalle steht kurz bevor Abermals hat sich das Gremium mit der anstehenden Sanierung des Daches der Hohensteinhalle beschäftigt. Insbesondere die nicht zu klärende Zuschussfrage des Landes bereitet der Verwaltung und einigen Ratsmitgliedern noch Bauchschmerzen- wir berichteten bereits. Am 22.03.2010 fand sich das Gremium zu einer Vorortbesichtigung auf dem Hallendach der Hohensteinhalle ein. Deutlich waren die Schäden am Hallendach sichtbar. Nach Auskunft des beauftragten Architekten, Herrn Kübler, seien allerdings weitaus mehr Schäden am Dach vorhanden, als zunächst mit bloßem Auge erkennbar. Lokale Behelfsmaßnahmen zur vorläufigen Verbesserung der Situation können deshalb nicht in Betracht gezogen werden. Ein Hinauszögern der Sanierung auf das kommende Jahr sei, möchte man das Risiko der Hallensperrung umgehen, nicht möglich- so die Einschätzung des Architekten. Desweiteren würden unabdingbar die Wassereintritte die Halle zunehmend schädigen. Um die Nutzung auch im kommenden Winter gewährleisten zu können, käme die Gemeinde um eine zeitnahe Sanierung nicht umhin, bekräftigte auch BM Hick die Bewertung des Architekten. Die Sanierung kann mit Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung vor Erlass eines Bewilligungsbescheids begonnen werden. Bei Nichtaufnahme des Vorhabens in das Förderprogramm 2011 kann jedoch für das Jahr 2012 kein erneuter Antrag gestellt werden. Bis zur nächsten Gemeinderatsitzung soll die Ausschreibung und die Submission stattgefunden haben, so dass die Vergabe am 22. Juni 2010 beschlossen werden könne, teilte BM Hick anhand des geplanten Bauzeitenplanes mit. Ebenfalls soll die Halle mit einer neuen, nach heutigem Standard entsprechenden Deckenbeleuchtung ausgestattet werden. Die Bauarbeiten sollen Mitte August begonnen und bis Ende Oktober fertig gestellt sein. Die Nutzung der Halle werde durch die Bauarbeiten nicht beeinträchtigt. In diesem Zuge soll auch die bereits vergangenes Jahr ins Leben gerufene Bürgerphotovoltaikanlage realisiert werden. Eine Installation der neuen Module könnte im Zuge der Sanierungsmaßnahme ins Auge gefasst werden. Einstimmig stimmte das Gremium der geplanten Vorgehensweise zu. Zwei verkaufsoffene Sonntage Alljährlich findet im September der Gingener verkaufsoffene Sonntag „Sunday ist Funday“ statt. Dieses Jahr wird ein weiteres sonntägliches Highlight angeboten – am 27.06.2010 veranstaltet die Interessengemeinschaft Handel, Handwerk und Gewerbe Gingen einen Künstler- und Kunsthandwerkmarkt mit verkaufsoffenem Sonntag. Am 19.09.2010 wird der diesjährige „Sunday ist Funday“ stattfinden. Um dies rechtlich zu ermöglichen, erließ das Gremium nach Maßgabe des Ladenöffnungsgesetzes von Baden- Württemberg einstimmig eine diesbezügliche Rechtsverordnung. Gingen tritt der Arbeitsgemeinschaft Unternehmerfreundlicher Landkreis bei Zehn Serviceversprechen stellen die Rahmenbedingungen für einen qualitativ hochwertigen Wirtschaftsstandort für den Landkreis Göppingen: Auf Initiative des Landratsamtes Göppingen wurde im März die Arbeitsgemeinschaft „Unternehmerfreundlicher Landkreis“ ins Leben gerufen, die aus Vertretern der Industrie- und Handelskammer, Kreishandwerkerschaft sowie interessierte Städte und Gemeinden des Landkreises besteht. Die Mitgliedschaft ist freiwillig und kostenlos und soll gezielt auf die Stärkung des Wirtschaftsstandortes „Landkreis Göppingen“ hinwirken. Die Gemeinde Gingen wird nach einstimmigem Beschluss der Arbeitsgemeinschaft beitreten. Gingen gibt grünes Licht für Stromanschluss des im Wasserwerk Süssen produzierten Stroms Manch einer wunderte sich zu Recht, als vergangene Sitzung der Antrag auf Genehmigung zur Kabelverlegung der Firma Ökostrom Süßen GmbH im Gremium behandelt wurde –zumal das Wasserkraftwerk bereits kurz vor der Inbetriebnahme steht und die Einspeisung des dort produzierten Stroms noch nicht geklärt ist. Vom Wasserkraftwerk, das unterhalb des Hundeplatzes liegt, soll nun über landwirtschaftliche Wege des Gewanns „Untere Grasteile“ und „Fehlwiesen“ bis hin zum Ende der Brückenstraße die Leitungen verlegt werden. Probleme sah GR´in Albrecht bei der in der Bauzeit eingeschränkten Nutzung der landwirtschaftlichen Wege, die gerade in der Vegetationsphase von den Bauern zur Einbringung der Ernte notwendig seien. Bereits im Bauausschuss wurde das für den Anschluss nötige Trafohäuschen am Ende der Brückenstraße genehmigt. Das Gremium schloss sich dem an und ermächtigte mit 11 Zustimmungen, 1 Enthaltung und einer Gegenstimme die Verwaltung mit der Firma Ökostrom GmbH einen entsprechenden Gestattungsvertrag abzuschließen. In diesem Vertrag wird festgehalten, dass die in Anspruch genommenen Grundstücke und Wege wieder in den ursprünglichen Zustand zu versetzen sind. Gegebenfalls kann auch eine Nutzungsausfallentschädigung fällig werden. Für die Gestattung der Kabelverlegung ist zudem eine einmalige Entschädigung in Höhe von 5,- € je Meter zu bezahlen.
Wasserrohraustausch auf der Jungviehweide Die in die Jahre gekommenen Wasserrohre sorgten bereits vergangenes Jahr für Ärgernis, als sich durch den Bruch der Rohre ein regelrechter Springbrunnen auf der Kuhweide an der Jungviehweide bildete. Der Bauhof führte mit Gesamtkosten von rund 10.000 € den notwendigen Austausch der Leitungsrohre aus.
Kultur- und Sportkreis in neuer Besetzung Als neuer erster Vorsitzender des KSK wurde Herr Axel Mank gewählt. Der zweite Vorsitz obliegt, wie auch in den vergangenen Jahren, dem Bürgermeister. Das diesjährige Kinderfest wird unter dem Motto „Augenblicke in unserem Leben“ veranstaltet.
Abwassergebühr bald gerechter veranlagt?! Der Presse konnte es bereits entnommen werden. Aus einem Rechtsstreit gegen eine Kommune wurde eine politische Grundsatzdiskussion - mit der Folge, dass die Abwassergebühren in Zukunft nach Oberflächen-( Regenwasser) und Schmutzwasser unterschieden werden. In einer der nächsten Sitzungen möchte Kämmerer Kienbacher die Thematik detaillierter vorstellen. Die Abwassergebühren würden nach dieser Regelung sicherlich gerechter veranschlagt – allerdings auch auf Grund des enormen Verwaltungsaufwandes nicht kostengünstiger, greift er vor.
Neugründung des 1- Fußballclubs Gingen Zu Beginn des Jahres wurde ein neuer Verein in Gingen ins Leben gerufen – der 1- FC Gingen. Über eine Neugründung eines Vereins freue sich BM Hick grundsätzlich – nur wäre es schön, wenn dadurch die Angebotsvielfalt erweitert würde. Mit dem TB Gingen ist bereits seit Jahren die Sparte Fußball abgedeckt. BM Hick würde es begrüßen, wenn der 1.FC Gingen sich in der bereits vorhandenen Fußballabteilung des TB Gingen engagieren würde. Um am Spielbetrieb teilnehmen zu können, müsste der neu gegründete Verein dem Württembergischen Fußballverband eine Spielmöglichkeit mit Umkleiden nachweisen. Um die Qualität der Rasenfläche zu erhalten könne der gemeindeeigene Sportplatz nur für Spiele unter optimalen Wetterbedingungen genutzt werden. Auch die Nutzung der Umkleiden in der Hohensteinhalle kann auf Grund der Hallenbelegung nicht regelmäßig zugesagt werden. Für den Spielbetrieb benötige der 1.FC Gingen vergleichsweise einen Sportplatz, wie es der TB Gingen vorweisen kann. Vom Vorstand des TB Gingens wurde ein klares Nein zur Nutzung des TB Gingen Sportplatzes signalisiert. Dem 1.FC Gingen kann daher nur zum kooperativen Gespräch mit anderen Sportplatzbetreibern der Nachbarkommunen geraten werden.
Gingen soll Zone 30 werden Trotz einigen Bemühungen konnten in der Vergangenheit die drei Hauptverkehrsachsen von Gingen – Linden-, Brunnen- und Bahnhofstraße auf Grund des zu hohen Verkehrsaufkommen nicht in eine Zone 30 umgewandelt werden. Am 31.05. soll zu diesem Thema mit Vertretern der Straßenverkehrsbehörde und der Polizei ein erneuter vor Ort Termin stattfinden. In diesem Zuge soll auch über ein mögliches Schwerlastdurchfahrtsverbot aus Richtung Gewerbegebiet nachgedacht werden.
Neues Mitglied in der Lokalen Agenda GR´in Alex gab bekannt, dass Traudel Friedel neues Mitglied in der Lokalen Agenda sei.
Grünenbergerstraße auf Prioritätenliste des Landkreises Auf nochmaliger Anregung seitens der Gemeinde wurde die Grünenbergerstraße auf die Prioritätenliste des Landkreises gesetzt. Bleibt zu hoffen, dass die dringend anstehende Ausbesserung des Belages bald in Angriff genommen wird.
Neue Homepage für Gingen BM Hick möchte die Internetseite der Gemeinde moderner und pfiffiger ins Netz stellen. Bis zur Neugestaltung bittet BM Hick auf Verständnis, dass die bisherigen Seiten der homepage nur noch aktualisiert, aber nicht mehr mit neuen Angeboten erweitert wird.
Gemeinderatssitzung vom 30.03.2010Energiebericht 2009 – gutes Zeugnis für kommunale Einrichtungen BM Schober begrüßte zur jüngsten Sitzung Herrn Dr. Berndt vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Kirchheim/ Teck. Herr Dr. Berndt überwacht bereits seit einigen Jahren den Energie- und Wasserbedarf der kommunalen Einrichtungen und führt in Folge den jährlichen Energiebericht für die Gemeinde aus. Dabei konnte der Gemeinde ein gutes Zeugnis ausgestellt werden:
Gegenüber 1999 konnte der Heizungsverbrauch um 16% gesenkt werden. Dies entspricht ca. 26.000 m ³ Erdgas/ Jahr. Mit Wegfall des Blockheizkraftwerkes, dem Hinzukommen des neuen Lehrschwimmbeckens und der ansteigenden Anzahl neuer elektrischer Geräte stieg der Stromverbrauch gegenüber ´99 unabwendbar um 25%. Der Wasserverbrauch konnte dank optimierter Technik um 39% verringert werden. Durch zahlreiche energetische Maßnahmen konnten die CO2- Emissionen um 17% gesenkt werden- umgerechnet rund 17t/ pro Jahr. Mit Hilfe der Gingener Solaranlagen konnten pro Jahr 6000 Kilowattstunden Strom eingespart werden – dies entspricht rund 3,5 t Kohlendioxid-Emissionen.
Längerfristig, so empfiehlt Dr. Berndt, könne mit Hilfe von einer guten Wärmedämmung in der Hohensteinhalle, in der Hohensteinschule und im Rathaus, neuen Beleuchtungsanlagen und neuen Pumpen nochmals die CO2 Bilanz verbessert werden. Darüber hinaus lohne es sich auf regenerative Energieträger umzusteigen. Dies könne in Form einer Pelletsheizung im Kindergarten, Feuerwehr und kommunalen Bauhof geschehen.
Ärgernis um Hundekot – Gingen geht neue Wege Immer wieder wird von der Bevölkerung die Verschmutzung von öffentlichen Wegen, Straßen und von landwirtschaftlichen Flächen durch Hundekot bemängelt. Bisher wurden die Hundehalter von der Gemeindeverwaltung durch Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt immer wieder auf diese Missstände hingewiesen – leider hat dieser Appell nicht immer zu einem deutlich wahrnehmbaren, verbesserten Ergebnis geführt. Zur Abhilfe dieses Misstandes möchte die Gemeinde neue Wege gehen. In der letzten Gemeinderatssitzung wurde einstimmig beschlossen, 8 Hundetoiletten im Gemeindegebiet aufzustellen. Das Entsorgungskonzept basiert darauf, dass der Hundehalter beim Ausführen des Hundes an dieser Hundetoilette eine Tüte entnimmt, während des Spaziergangs die Notdurft des Hundes mit dieser Tüte aufnimmt und bei Rückkehr diese Tüte in den Abfallbehälter der Hundetoilette einwirft.
Die Gemeindeverwaltung hat in den letzten Monaten bereits durch eine Umfrage bei allen Hundebesitzern die gewünschten Standorte erfragt. Dies sind:
Wir möchten an dieser Stelle Sie, liebe Hundebesitzer, bitten, von der Nutzung der Hundetoiletten regen Gebrauch zu machen. Dabei sollte bedacht werden, dass Hundekot oftmals ein Ärgernis für Spaziergänger ist. Hinzu kommt, dass Hundekot nicht nur für Menschen, sondern auch für Tiere eine Infektionsquelle darstellt.
Unser Dank gilt all denjenigen, die in den letzten Jahren bereits von unseren Hundetüten regen Gebrauch gemacht haben und mit gutem Beispiel vorangehen.
Rückgang der Kinderzahlen Schwankungen war man in der Vergangenheit schon längst gewöhnt. Schokierend, dass sich für die kommenden Kindergartenjahre allerdings ein solch deutlicher Abwärtstrend abzeichnet.
Sinkende Kinderzahlen sowie weitgehende politische Zielvorgaben und zahlreiche Gesetzesänderungen im Bereich der Kinderbetreuung zwingen nun zu zeitnahen Überlegungen – wohin die Gingener Kindergartenwelt hingehen soll. Fraglich bleibt, in welcher Art und Weise die weisungsfreie Pflichtaufgabe „Kinderbetreuung“ in der Gemeinde in den nächsten Jahren – auch aus dem finanziellen Blickwinkel – erfüllt werden kann.
GR´in Albrecht und GR´in Alex möchten zunächst einen kühlen Kopf bewahren. In der Öffentlichkeit dürften keine Ängste um Gruppenschließungen geschürt werden, bevor nichts eindeutig sei. In naher Zukunft möchte auch GR´in Soukup das Gespräch mit den beiden kirchlichen Trägern führen. Mit Einführung der Kleinkindbetreuung benötige man die nun freiwerdenden Plätze, wandte sie ein. Von Gruppenschließung soll zunächst keine Rede sein, betonte auch GR Staffa. Allerdings müsse gut überlegt werden, wie die Gemeinde die politisch gewünschte Richtung einschlagen könne. Der Allgemeinheit könne man die ganzen Personalkosten nicht mehr aufhalsen. GR´in Alex hofft, dass von auswärts noch Kinder dazu stoßen und GR Maßfelder baut auf die Ansiedlung von jungen Familien durch Ausweisung eines neuen Baugebietes. Im Hinblick darauf, dass die beiden Abmangelverträge mit den kirchlichen Trägern im Sommer wieder neu zu verhandeln sind, sollen erste Vorgespräche bereits im Mai stattfinden. Abschließend wird der Gemeinderat über das neue Konzept entscheiden müssen.
Schulküche bekommt neuen Schliff Rund 22.000,- € werden nach einstimmigen Gemeinderatsbeschluss vom 30.03.2010 für die Renovierung der Schulküche in der Hohensteinhalle bereitgestellt. Nach Austausch der Fenster- und Türelemente sollen auch der Boden und die Wände einen neuen Belag bzw. Anstrich erhalten. Das Architekturbüro Blum bereitete die Renovierung vor. Die Schreinerei Kröner sowie die Firma Elektro- Burkhardt aus Gingen führen die Maßnahmen aus.
Bereits in den Osterferien wurden die meisten Arbeiten abgeschlossen, so dass die Schulküche zeitnah dem Schulbetrieb und der VHS wieder zur Verfügung stehen kann.
Studie zur Hochwasserschutzmaßnahme in der Hohensteinstraße Abfließendes Hangwasser vom Hohenstein führte immer wieder zu Überschwemmungen in der Hohensteinstraße. Bereits am 21.10.2008 wurde die Oberflächenproblematik vor Ort vom Gemeinderat begutachtet. Der Bauhof sorgte seitdem durch einzelne Maßnahme für eine deutliche Verbesserung der Lage. Abschließend soll nun eine Machbarkeitsstudie vom Ingenieurbüro Spieth aus Esslingen erarbeitet werden, bei der das abfließende Hangwasser des Hohensteins über den Ort in die Fils abgeleitet werden soll.
Für die Erstellung der Machbarkeitsstudie stellte der Gemeinderat einstimmig die nötigen Gelder in Höhe von rund 4.890,- € bereit.
Geplante Doppelgarage an Friedhofsgrenze erhält vom Gemeinderat keine Zustimmung Auf dem Grundstück Hindenburgstraße 49 plante der Bauherr die Erstellung einer Doppelgarage dicht an der Friedhofsgrenze. Der Bauausschuss gab die heikle Entscheidung am 23.02.2010 an den Gesamtgemeinderat ab. Maßgebend für dieses Bauvorhaben ist der in diesem Bereich geltende Bebauungsplan „Wittumgärten“, gegen dessen Festlegungen das Bauvorhaben in einigen Punkten widerspricht. Im Bebauungsplan Wittumgärten wurde bei der Aufstellung ganz bewusst die Baugrenze im 10 Meter Abstand an die Friedhofsgrenze gelegt. Diese Festsetzung hat ihre Grundlage im Bestattungsrecht, welches diesen 10 Meter Abstand bei der Errichtung von Gebäuden vorschreibt. Zwar kann die Baurechtsbehörde hiervon Ausnahmen zulassen, allerdings sprach der zuständige Sachbearbeiter für das Bestattungswesen im Landratsamt seine Bedenken aus, dass die Ruhe und Würde des Friedhofes dadurch wesentlich beeinträchtigt werden. Das weitere Problem war der nicht vorhandene, aber vom Bebauungsplan vorgeschriebene Stauraum vor Garagen. Dadurch hätte das Vorhaben hinsichtlich der Zufahrt zum Friedhof und zum dazugehörigen Parkplatz erheblich den Zu- und Abgangsverkehr des Friedhofes gestört. Auch unter Einbeziehung der geplanten Neugestaltung des Friedhofsparkplatzes und dessen Zufahrt wäre eine Befreiung von den Vorschriften des Stauraumes nicht möglich gewesen. Einig war sich das Gremium darüber, dass der Friedhof entsprechend seiner Würde freistehend bleiben soll. Mit 12 ja- Stimmen und einer Enthaltung wurde das Einvernehmen versagt.
Annahme von Spenden Die nachfolgenden, bei der Gemeindekasse eingegangenen Spenden wurden vom Gemeinderat gebilligt und deren Annahme beschlossen:
Fußballtrikot für den Mannschaftskapitän der Gemeinde Gingen Gemeinderäte verabschieden Bürgermeister Schober Die jüngste Gemeinderatssitzung am 30.03.2010 war die letzte unter der Regie von Bürgermeister Schober und so nutzen die Räte vor der offiziellen Verabschiedung am 24.04.2010 die Chance sich mit persönlichen, herzlichen Worten bei ihrem Schultes zu bedanken. Als bekennender Fußballer wurde Bürgermeister Schober als Mannschaftskapitän der Gemeinde Gingen für 24 Jahre hervorragende Leistung geehrt und erhielt zum Dank ein Trikot seines Lieblingsvereins Gladbach.
Während seiner drei Amtsperioden habe BM Schober zu einer wesentlichen Verbesserung im sozialen Bereich geführt, insbesondere Kindergarten, Betreuung im Alter und der Schule, beginnt GR Wüstling die Ausführungen. Die funktionierende und gut ausgebaute Infrastruktur und das vielfältige Vereinsangebot habe man ihm zu verdanken, fügt GR Maßfelder hinzu. Besonders geschätzt habe man seine Eigenschaften: Aufrichtigkeit, Besonnenheit und seinen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn. Zum Schluss bedankte sich GR Staffa beim scheidenden „Kapitän“ mit dem Präsent des Gemeinderates. |
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