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Aktuelles aus der Gemeinde

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Aktuelle Zusammenstellung der Informationen zum Coronavirus

Autor: Martina Manz
Artikel vom 20.01.2021

20.01.2021
Wir haben für Sie umfangreiche Informationen rund um das Coronavirus zusammengestellt

Hier geht es zu den Infoseiten
Die Inhalte werden mehrfach täglich aktualisiert

Heute neu:

  • Schwerpunktaktion zur Überprüfung der Quarantänepflicht am 20.01 und 21.01,
    Infoschreiben Gemeindeverwaltung (im pdf-Format)

  • Bechluss Ministerpräsidentenkonferenz vom 19.01.2021
  • Corona VO in der ab 18.01.2021 gültigen Fassung
  • CoronaVO Einreise und Quarantäne vom 17.01.2021

Vergangene Tage:

  • Pressemitteilung Landratsamt: Impftermine für das Kreisimpfzentrum Göppingen am 19.01.21 ab dem Morgen freigeschaltet
  • Gingen gemeinsam: Stay home - Buy Local (Liste des Gingener Einzelhandel, Unternehmen und der Gaststätten vor Ort); Click and collect macht Einkaufen auch bei geschlossenen Geschäften möglich
  • Elternbrief Kita Schließung bis Ende Januar

Über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:

Über die aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:

  • Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 19.01.2021

Anbei erhalten Sie den heutigen Beschluss der MPK; nachfolgende Regelungsinhalte wurden u. a. vereinbart:

    • Die bisherigen Beschränkungen bleiben in Kraft und werden bis zum 14.2.2021 verlängert.
  • Private Zusammenkünfte (Nr. 2): Diese sind weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.
  • Maskenpflicht (Nr. 3): Die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften wird verbindlich auf eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken konkretisiert.
  • Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen (Nr. 5): Der Beschluss vom 13.12. wird ebenfallsbis zum 15. Februar verlängert. Demnach werden Schulen grundsätzlich geschlossen bzw. wird die Präsenzpflicht aufgehoben. Es wird  eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten. Für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen vorgesehen werden. In Kindertagesstätten wird analog verfahren.
    • Der Herr Ministerpräsident hat in seiner Presseansprache angekündigt, dass eine vorsichtige Öffnung von Kitas und Grundschulen ab 01.02.2021 für Baden-Württemberg angestrebt wird, wenn die Entwicklung der Infektionszahlen dies zulässt. Nächste Woche soll hierüber beraten werden. Das Kultusministerium hat den Auftrag erhalten, Konzepte für eine mögliche Öffnung zu erarbeiten.
  • Gottesdienste (Nr. 7): Religiöse Veranstaltungen in in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
    • Der Mindestabstand von 1,5 Metern wird gewahrt,
    • es gilt Maskenpflicht auch am Platz,
    • der Gemeindegesang ist untersagt,
    • Zusammenkünfte mit mehr als 10 Teilnehmern wurden beim zuständigen Ordnungsamt spätestens zwei Werktage zuvor angezeigt. 
  • Arbeiten im Homeoffice (Nr. 8): Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird eine Verordnung erlassen, wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es nach ihrer eingehenden Prüfung zulassen.

Dort, wo Präsenz am Arbeitsplatz weiter erforderlich ist, muss für Arbeitsbereiche auf engem Raum im Rahmen der Umsetzung der COVID19-Arbeitsschutzstandards weiterhin die Belegung von Räumen reduziert werden oder es sind ohne ausreichende Abstände medizinische Masken einzusetzen, die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden.

  • Impfstoff (Nr. 10): Bund und Länder bitten die EU-Kommission in den Verhandlungen mit Pfizer / BioNtech schnellstmöglich Klarheit und Sicherheit für die weiteren Lieferungen und Lieferdaten bis mindestens zum Ende des ersten Quartals zu schaffen.
  • Unterstützung Gesundheitsämter (Nr. 12): Die Länder werden – wo notwendig – die personellen Kapazitäten der Gesundheitsämter jetzt so verstärken, dass eine Kontaktnachverfolgung mindestens bis zu einer 7-Tages-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner flächendeckend gewährleistet werden kann. Der Bund unterstützt die Länder dabei durch eine gemeinsame Initiative, bei der Studierende auf das System SORMAS geschult werden und für die bevorstehenden Semesterferien von Mitte Februar bis Mitte April gewonnen werden sollen, die Kontaktnachverfolgung zu unterstützen.
  • Überbrückungshilfen (Nr. 14):  Die Überbrückungshilfe III des Bundes nochmals verbessert. Für den besonders betroffenen Einzelhandel werden die handelsrechtlichen Abschreibungen auf nicht verkäufliche Saisonware bei den Fixkosten berücksichtigt.

Den vollständigen Beschluss finden Sie hier.

Die Maßnahmen sollen zeitnah in den Bundesländern umgesetzt werden. Sobald es zu einzelnen Verschriftlichungen der o. g. Regelungen in Baden Württemberg kommt, werden wir Sie in gewohnter Weise schnellstmöglich unterrichten. Alle Maßnahmen, die auf diesen gemeinsamen Beschlüssen beruhen, sollen zunächst befristet bis zum 14. Februar 2021 gelten. Bund und Länder werden rechtzeitig vor dem Auslaufen der Maßnahmen zusammenkommen, um über das Vorgehen nach dem 14. Februar zu beraten.

Über die aktuelle Entwicklungen"Betrieb von Schulen und Kindertagesstätten nach den Weihnachtsferien" informieren wir Sie wie folgt:

  • Betrieb von Schulen und Kindertagesstätten nach den Weihnachtsferien

Die baden-württembergische Landesregierung hat sich darauf verständigt, den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 5. Januar 2021 wie folgt im Land umzusetzen. Die Schulen und Einrichtungen wurden heute (06.01.2021) über die konkrete Umsetzung informiert. Einzelheiten ergeben sich aus dem beigefügten Schreiben des Ministerialdirektors im Kultusministerium und den weiteren Unterlagen im Anhang.

  • Weiterhin Schließung von Schulen und Kitas: Alle öffentlichen und privaten Schulen sowie Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kinderpflege bleiben in der kommenden Woche (vom 11. Januar bis 17. Januar 2021) zunächst weiterhin geschlossen. Es findet weder Präsenzunterricht noch andere schulische Veranstaltungen statt.
     
  • Ebenso erfasst von dieser Regelung sind die Grundschulförderklassen und die Betreuungsangebote der verlässlichen Grundschule der flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule.
     
  • Über eine Öffnung der Grundschulen im Präsenzbetrieb ab 18. Januar 2021 wird in der Woche ab dem 11. Januar 2021 im Lichte der dann wieder valideren Daten zur Infektionslage entschieden. Dies soll auch in Bezug auf die SBBZ mit den weiteren Förderschwerpunkten, Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kindertagespflege sowie Schulkindergärten gelten.
     
  • Grundschulen: Für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule tritt während des Zeitraums der Schulschließung an die Stelle des Unterrichts in Präsenz das Lernen mit Materialien, das entweder analog, aber auch digital erfolgen kann.
     
  • Fernunterricht: Für die Schülerinnen und Schüler ab der Klassenstufe 5 wird Fernunterricht angeboten. Für den Fernunterricht gibt es seit Juli 2020 landesweit verbindliche Qualitätskriterien und Vorgaben. Sofern schriftliche Leistungsfeststellungen in den weiterführenden Schulen für die Notenbildung zwingend erforderlich sind, können diese in Präsenz vorgenommen werden.
     
  • Abschlussklassen: Mit Rücksicht auf die besondere Situation der Schülerinnen und Schüler, die vor ihren Abschlussprüfungen stehen, soll für sie folgendes gelten: Für sie kann ab 11. Januar ergänzend zum Fernunterricht auch Präsenzunterricht angeboten werden, sofern dies zwingend zur Prüfungsvorbereitung erforderlich ist. Ab 18. Januar soll abhängig von den dann zur Verfügung stehenden Daten Präsenzunterricht vorgesehen werden (Klassenliste dazu siehe Anlage).
     
  • Notbetreuung: Für Kinder in Kindertageseinrichtungen sowie Einrichtungen der Kindertagespflege und für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 7, deren Eltern zwingend auf eine Betreuung angewiesen sind, soll die bestehende Notbetreuung weiter angeboten werden. Die Grundsätze dafür sind in den angehängten Orientierungshilfen zur Notbetreuung dargestellt (Anhang). Sie wurden aktualisiert und an die Rechtslage angepasst. Konkretisiert wurde, dass auch Studentinnen und Studenten sowie Schülerinnen und Schüler, die wegen der Prüfungsvorbereitung an der Betreuung gehindert sind, die Notbetreuung in Anspruch nehmen können. Die Notbetreuung der Schulen werden von der Schulleitung organisiert, die in Kitas vom jeweiligen Träger. Die Vorgaben zur Notbetreuung für die aktuelle Phase der Schließung sind bewusst offen gestaltet, so dass eine bedarfsgerechte Inanspruchnahme ermöglicht werden kann.
     
  • Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung und körperliche und motorische Entwicklung bleiben unter Fortführung des Regelbetriebs unter Pandemiebedingungen geöffnet. Es besteht jedoch für die Schülerinnen und Schüler keine Verpflichtung zur Teilnahme am Präsenzbetrieb.
     
  • Auch für die Abschlussklassen soll es ab dem 18. Januar nach Möglichkeit mit dem Präsenzunterricht weitergehen. Dazu wird es kommende Woche auf der Basis dann vorliegender Daten erneut Gespräche geben.