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Aktuelles aus der Gemeinde

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Aktuelle Zusammenstellung der Informationen zum Coronavirus

Autor: Martina Manz
Artikel vom 13.05.2021

13.05.2021
Wir haben für Sie umfangreiche Informationen rund um das Coronavirus zusammengestellt

Hier geht es zu den Infoseiten
Die Inhalte werden mehrfach täglich aktualisiert

Heute neu:

  • CoronaVO ab 13. Mai 2021

  • Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ab 14. Mai 2021 (im pdf-Format)
    Auf einen Blick!

  • Neue Einreiseregeln: Quarantäne entfällt bei negativem Test oder Impfung
    - BundesEinreiseVO gültig ab 13.05.2021
    Die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne Baden-Württemberg vom 17. Januar 2021 (GBl. S. 42), die zuletzt durch Verordnung vom 16. April 2021 (GBl. S. 408) geändert worden ist, wird aufgehoben.

  • Pressemitteilung LRA 12.05.2021: Öffnungsperspektiven

Vergangene Tage:

  • CoronaVO in der ab 03.05.2021 gültigen Fassung
    Mit Beschluss vom 1. Mai 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 3. Mai 2021 in Kraft.
     
  • Gemeinsam gegen Corona Pressemitteilung Landratsamt (im pdf Format)
    Videobotschaften: Miteinander und füreinander im Landkreis Göppingen
    Die Corona-Lage im Landkreis ist angespannt, die hohen Corona-Infektionszahlen bereiten große Sorge. Die Videobotschaften in verschiedenen Sprachen erklären die wichtigsten Regelungen, an die wir uns alle gemeinsam halten müssen, um die Pandemie einzudämmen: Die Videoclips sind auf der Homepage des Landkreises unter www.landkreis-goeppingen.de/gemeinsam+gegen+corona einsehbar
 

Über die aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:

Bei Einreise aus einem Risikogebiet kann seit Donnerstag die Quarantäne mit einem negativen Corona-Test umgangen werden. Das geht aus einer neuen Bundesverordnung hervor, die das Reisen im Sommer einfacher machen soll.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine neue Einreiseverordnung beschlossen, die seit Donnerstag in Kraft ist. Damit wird die Quarantänepflicht in ganz Deutschland nach der Einreise einheitlich geregelt: Die in Baden-Württemberg bereits geltenden Ausnahmen von der Quarantänepflicht nach der Einreise aus einem Risikogebiet für geimpfte und genesene Personen gelten nun bundesweit.

Grundsätzlich gilt weiterhin eine Quarantänepflicht von zehn Tagen nach der Einreise aus Risikogebieten. Neu ist, dass Menschen, die nicht geimpft oder genesen sind, sich der neuen Verordnung zufolge "freitesten" können. Dafür reicht ein Antigentest, der nicht älter ist als 48 Stunden - oder ein PCR-Test, der nicht älter ist als 72 Stunden. Bisher konnte in Baden-Württemberg die Quarantäne erst nach fünf Tagen mit einem negativen Test vorzeitig beendet werden. Die Nachweise über eine Impfung, eine überstandene Infektion oder einen negativen Test müssen über das Einreiseportal übermittelt werden. Kann keiner dieser Nachweise erbracht werden, gilt grundsätzlich eine Quarantänepflicht von zehn Tagen. Wer mit dem Flugzeug einreist, braucht auch weiterhin bereits vor Abflug einen negativen Test.

Keine Erleichterungen bei Einreisen aus Virusvariantengebieten

Die neuen Regeln zur vollständigen Befreiung von der Quarantäne durch Tests gelten allerdings nur für die Einreise aus "normalen" Risikogebieten. Wer aus einem Hochinzidenzgebiet einreist, kann die Quarantäne weiterhin frühstens nach fünf Tagen durch einen negativen Test beenden. Geimpfte und genesene Personen sind hier nach erbrachtem Nachweis von der Quarantäne ebenfalls befreit. Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten muss bereits bei Einreise ein negativer Test vorliegen. Außerdem dauert die Quarantäne 14 Tage und kann nicht früher beendet werden. Auch geimpfte oder genesene Personen sind nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten nicht von der Testpflicht vor Einreise und der 14-tägigen Quarantäne befreit.

24-Stunden-Regelung in Baden-Württemberg wieder in Kraft

In Baden-Württemberg gilt seit Donnerstag die sogenannte 24-Stunden-Regelung wieder ohne Einschränkungen. Sie besagt, dass eine quarantänefreie Einreise möglich ist, wenn der Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet weniger als 24 Stunden betrug und bei der Rückkehr ein Negativtest mitgeführt wird. Diese Regelung war in den Grenzregionen Baden-Württembergs über den Winter eingeschränkt worden.

  • Achte Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) notverkündet

Die Landesregierung hat soeben die achte Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) notverkündet. Hiermit wird auf die bundesrechtliche Regelung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (siehe anbei) zu Erleichterungen für Genesene und Geimpfte reagiert, zudem werden nach der „dritten Welle“ der Pandemie erste Öffnungsschritte ermöglicht. Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung, somit den 14.05.2021, in Kraft und gilt zunächst bis zum 22.06.2021. Neben redaktionellen Anpassungen sind Insbesondere folgende Regelungsinhalte umfasst:

  • Schnelltest, geimpfte und genese Personen (§  5): Mit der Achten Corona-Verordnung vom 13. Mai 2021 reagiert die Landesregierung auf die SchAusnahmV der Bundesregierung. Mit dieser Verordnung hat die Bundesregierung die Rücknahme der Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte und Genesene vereinheitlicht und bundesweit einen Grundstandard gesetzt. Auf Landesebene waren bereits zuvor seitens der Landesregierung die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zum Umgang mit Personen, die einen vollständigen Impfschutz oder den Nachweis einer überstandenen COVID-19-Erkrankung erbringen konnten, in den jeweiligen Corona-Verordnungen berücksichtigt worden.
  • Private Zusammenkünfte (§ 10 Abs. 1 S. 3): Bei Zusammenkünften zwischen Haushalten bleiben Geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 5 Absätze 2 und 3 als Haushalt unberücksichtigt.
  • Sonstige Veranstaltungen (§ 11): Bei standesamtlichen Eheschließungen zählen Geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 5 Absätze 2 und 3 nicht zur erlaubten Personenhöchstanzahl hinzu und können somit zusätzlich zur ansonsten erlaubten Höchstzahl teilnehmen.

Darüber hinaus sind nach den Maßgaben des § 11 ebenfalls

  • die Durchführung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und sonstigen beruflichen Fortbildungen sowie von Sprach- und Integrationskursen (Nr. 7) sowie
  • die Durchführung der praktischen und theoretischen Fahr-, Boots- und Flugschulausbildung und der praktischen und theoretischen Prüfung sowie die Durchführung von Aufbauseminaren nach § 2b Straßenverkehrsgesetz und Fahreignungsseminaren nach § 4a Straßenverkehrsgesetz (Nr. 8)

wieder möglich.

  • Stufenkonzept und Öffnungsschritte (§ 21): Es wird zudem ein Stufenkonzept für Öffnungen von Betrieben und Einrichtungen sowie für zulässige Veranstaltungen neu geregelt. Die Regelung sieht drei Öffnungsstufen für Stadt- und Landkreise mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen je 100.000  Einwohner vor. Die Öffnungsschritte können frühestens ab dem 15. Mai vollzogen werden.

Die drei Stufen unterscheiden sich grundsätzlich wie folgt:

  • Öffnungsstufe 1 - Inzidenz fünf Tage stabil unter 100.
  • Öffnungsstufe 2 - 14 Tage später nach Öffnungsstufe 1 wenn Inzidenz stabil unter 100 und Tendenz weiter fallend.
  • Öffnungsstufe 3 - 14 Tage später nach Öffnungsstufe 2 wenn Inzidenz stabil unter 100 und Tendenz weiter fallend.

Öffnungsstufe 1 wird für alle Stadt- und Landkreise eröffnet, in denen die Maßnahmen des § 28b IfSG (sog. „Bundesnotbremse“) nicht greifen (Inzidenz fünf Tage stabil unter 100). Der Übergang in die weitergehenden Öffnungsstufen 2 und 3 setzt eine im 14-tägigen Durchschnitt fallende Sieben-Tage-Inzidenz voraus. Dies gilt zum Ausgleich auch für Stadt- und Landkreise deren Inzidenzwerte steigen, allerdings nur bis die Schwelle von 50 Neuinfektionen überschritten wird.

Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass über das bisher veröffentlichte Stufenkonzept des Landes eine Öffnung sowohl der Außen- als auch der Innengastronomie bereits im ersten Öffnungsschritt ermöglicht wird. Es gilt dabei die Begrenzung der Anzahl der zeitgleich anwesenden Kundinnen und Kunden auf eine Person je 2,5 angefangene Quadratmeter Gastraumfläche innerhalb geschlossener Räume und ohne Beschränkung der Anzahl der Kundinnen und Kunden auf zugehörigen Außenflächen; der Betrieb ist zwischen 6 und 21 Uhr erlaubt und die Plätze sind so anzuordnen, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist.

Der Zutritt zu den geöffneten Einrichtungen und zu den zulässigen Veranstaltungen ist grundsätzlich nur für Personen mit einem Test-, Impf- oder Genesenennachweis im Sinne der SchAusnahmV des Bundes möglich. Für alle Einrichtungen und Veranstaltungen gilt grundsätzlich die qualifizierte Maskenpflicht, die Pflicht zur Kontaktdatenübermittlung, sowie die Einhaltung der Abstandsregeln. Es sind in den meisten Fällen Obergrenzen der zulässigen Teilnehmerzahl (Personen- oder Flächenbegrenzung) vorgesehen. 

Für den Einzelhandel sieht der Stufenplan eine Modifikation der bisherigen Regelungen vor. Im Rahmen von Click and Meet können statt einem Kunden pro 40 qm auch zwei getestete (bzw. geimpfte oder genesene) Kunden ohne vorherige Terminbuchung zugelassen werden.

  • Weitere Öffnungsschritte sollen erfolgen, wie es bereits zuvor in der Siebten Corona-Verordnung geregelt war, ab einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, dies betrifft insbesondere
    • die Höchstzahl der Personen bei privaten Zusammenkünften,
    • den wieder allgemeinen Betrieb von Einzelhandel, Ladengeschäften und Märkten im Sinne der §§ 66 und 68 GewO sowie
    • der wieder allgemeine Betrieb von Bibliotheken, Archiven, Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten