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Schreiben des Kultusministeriums zum Schulbetrieb ab dem 14. Mai 2021
- Schreiben im pdf Format bzw. Verlinkung auf die Seiten des KuMi
Bundesweiter Lockdown
Infos von den Seiten des KuMi
Bundesweiter Lockdown
HINWEIS: Aufgrund steigender Infektionszahlen haben der Bund und die Länder ab dem 16. Dezember 2020 einen bundesweiten Lockdown beschlossen. Dieser wurde zwischenzeitlich mehrfach verlängert. Zuletzt haben Bundestag und Bundesrat Erweiterungen des Infektionsschutzgesetzes entschieden und eine sogenannte Bundesnotbremse eingeführt. Demnach treten für Schulen bundeseinheitlich Einschränkungen ein, wenn ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100, bzw. 165 überschreitet.
So gilt, dass sofern in einem Stadt- oder Landkreis das zuständige Gesundheitsamt eine seit drei Tagen in Folge bestehende Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner festgestellt und ortsüblich bekannt gemacht hat, ab dem übernächsten Tag auf Wechselunterricht umzustellen ist. Bei einer Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 165 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an drei Tagen in Folge ist nach Feststellung des örtlichen Gesundheitsamtes der Präsenzunterricht ab dem übernächsten Tageinzustellen.
Übersicht: welche Klassen werden aktuell wie unterrichtet
- Grundschulen: Für die Grundschulen gelten die oben genannten Regelungen bezüglich einer Umstellung auf Wechselbetrieb bzw. Fernunterricht ebenfalls. Für die Eltern, die zwingend auf eine Betreuung angewiesen sind, wird sowohl im Wechselbetrieb als auch im Falle von Fernunterricht eine Notbetreuung eingerichtet.
- Weiterführende Schulen: Es gilt, dass am übernächsten Tag auf Wechselbetrieb umzustellen ist, wenn das Landesgesundheitsamt eine Überschreitung der Sieben-Tages-Inzidenz von 100 drei Tage in Folge feststellt. Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt die Inzidenz von 165 drei Tage in Folge, wechseln alle Klassenstufen bis auf die Abschlussklassen nach der Feststellung des örtlichen Gesundheitsamtes am übernächsten Tag in den Fernunterricht. Für die Klassenstufen 5-7 wird für die Eltern, die zwingend darauf angewiesen sind, eine Notbetreuung eingerichtet.
- Abschlussklasse: Die Schülerinnen und Schüler, die in diesem Jahr ihre Abschlussprüfungen ablegen, werden seit 22. Februar 2021 im Wechsel von Präsenz- und Fernunterricht unterrichtet. Dies gilt als Ausnahmeregelung auch in Landkreisen, in denen entsprechend der Regelungen der Bundesnotbremse der Präsenzunterricht untersagt ist. Mit Blick auf die anstehenden Abschlussprüfungen gilt weiterhin die Empfehlung, dass die Schulen zwei Wochen vor deren Beginn den Unterricht für diese Schülerinnen und Schüler ausschließlich auf Fernunterricht umstellen.
- Berufliche Schulen: Auch für die Klassen der beruflichen Schulen - mit Ausnahme der Regelung für die Abschlussklassen - gilt, dass am übernächsten Tag auf Wechselbetrieb umzustellen ist, wenn das zuständige Gesundheitsamt feststellt, dass die Sieben-Tages-Inzidenz den Wert von 100 drei Tage in Folge überschritten hat. Überschreitet die Sieben-Tages-Inzidenz den Wert nach Feststellung des örtlichen Gesundheitsamtes den Wert von 165, wechseln alle Klassenstufen am übernächsten Tag bis auf die Abschlussklassen in den Fernunterricht.
- Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege: Der Betrieb ist am übernächsten Tag einzustellen, wenn das Gesundheitsamt eine Sieben-Tages-Inzidenz über 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen feststellt und bekannt gemacht hat. Eine Notbetreuung wird für diese Kinder eingerichtet.
Allgemeine Corona-Verordnung geht Unter-Verordnung vor
Die Regelungen der allgemeinen Corona-Verordnung der Landesregierung gehen den Regelungen der speziellen Corona-Verordnungen der Ministerien vor, es sei denn, diese treffen über die Anforderungen der Corona-Verordnung hinausgehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen. Die Corona-Verordnungen des Kultusministeriums weiterhin gültig, obgleich sie im Moment in großen Teilen keine Anwendung finden.
Häufige Fragen und Antworten
Antworten auf sämtliche Fragen, die sich aus den Lockdown-Regelungen der allgemeinen Corona-Verordnung ab dem 16. Dezember 2020 ergeben, finden Sie auf dem Landesportal. Das beinhaltet Fragen zu Ausgangsbeschränkungen, Schulschließungen, zur Ausübung von Sport und Musik sowie zu religiösen Veranstaltungen.
Weitere häufigen Fragen und Antworten zu Corona in Zusammenhang mit Schule und Kita/Kindergarten finden Sie auf unserer FAQ-Seite.
Infos zum Unterrichtsgeschehen.....
Aus der CoronaVO (Aktuelle Änderungen zum 19. April 2021) des Landes Baden-Württemberg
Schulen:
- Grundsätzlich gilt für alle Klassenstufen: Wechselunterrichtsmodelle plus Testpflicht. Beim Wechselunterricht muss gewährleistet sein, dass die Abstände eingehalten werden und sich die unterschiedlichen Lerngruppen nicht begegnen.
- Inzidenzunabhängige Testpflicht für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte im Präsenzbetrieb.
- In Stadt- und Landkreisen, in denen die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 200 über liegt, muss am übernächsten Tag auf Fernunterricht umgestellt werden. Die Notbetreuung in den Jahrgangsstufen 1 bis 7 sowie die Abschlussklassen und die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) G und K sind hiervon weiterhin ausgenommen.
- Die Testpflicht gilt auch für den Besuch der Notbetreuung.
NWZ von heute, Mittwoch 21.04.2021:
Die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis stieg am Dienstag auf 244 (Montag: 224,3).
Wenn der Inzidenzwert bis Freitag nicht unter 200 (nach dem Entwurf der Corona - Notbremse des Bundes ist ein Inzidenzwert von 165 die Grenze) fällt, darf auch nächste Woche kein Präsenzunterricht erteilt werden.
Weitere Infos folgen, sobald die Schulen informiert worden sind.
Infos zum Schulbetrieb nach den Osterferien; Teststrategien an Schulen und Kitas
- Link zu den wichtigsten Fragen rund um geänderte CoronaVO ab 12.04.2021
insbesondere: Infos zum Schulbetrieb nach den Osterferien; Teststrategien an Schulen und Kitas
Regelungen für Schulen, Kitas und Kindertagespflege ab 11. Januar 2021
Regelungen im Einzelnen ab dem 11. Januar 2021
- Grundschulen : Für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule tritt während des Zeitraums der Schulschließung an die Stelle des Unterrichts in der Präsenz das Lernen mit Materialien, das entweder analog, aber auch digital erfolgen kann.
- Fernunterricht: Für die Schülerinnen und Schüler ab der Klassenstufe 5 wird Fernunterricht angeboten. Für den Fernunterricht gibt es seit Juli 2020 landesweit verbindliche Qualitätskriterien und Vorgaben. Sofern schriftliche Leistungsfeststellungen in den weiterführenden Schulen für die Notenbildung zwingend erforderlich sind, können diese in Präsenz vorgenommen werden.
- Abschlussklassen: Mit Rücksicht auf die besondere Situation der Schülerinnen und Schüler, die vor ihren Abschlussprüfungen stehen, soll für sie folgendes gelten: Für sie kann ab 11. Januar ergänzend zum Fernunterricht auch Präsenzunterricht angeboten werden, sofern dies zwingend zur Prüfungsvorbereitung erforderlich ist.
- Notbetreuung: Für Kinder in Kindertageseinrichtungen sowie Einrichtungen der Kindertagespflege sowie für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 7, deren Eltern zwingend auf eine Betreuung angewiesen sind, wird wieder eine Notbetreuung eingerichtet. Die Grundsätze dafür sind in den angehängten Orientierungshilfen zur Notbetreuung an Schulen und Kitas dargestellt. Sie wurden aktualisiert und an die Rechtslage angepasst. Neu ist, dass auch Studentinnen und Studenten sowie Schülerinnen und Schüler, die wegen der Prüfungsvorbereitung an der Betreuung gehindert sind, die Notbetreuung in Anspruch nehmen können.
Perspektiven für Schulen und Kitas
„Es ist unerlässlich, dass wir den Schulen und Kitas weitere Perspektiven für die kommende Zeit aufzeigen. Geschlossene Kitas und Schulen über einen längeren Zeitraum bleiben nicht ohne negative Folgen für den Lernerfolg und die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen. Sie sind zudem eine enorme Belastung für die Familien in unserem Land. Ich werde mich deshalb dafür einsetzen, die aktuellen Beschlüsse fortwährend im Lichte neuer Erkenntnisse zu bewerten. Schulen und Kitas müssen die ersten Bereiche sein, wo wir Lockerungen vornehmen“, betont Kultusministerin Eisenmann.
Schließung von Schulen und Kitas ab 16. Dezember 2020
- Infos des Kultusministeriums:Schließung von Schulen und Kitas ab 16. Dezember 2020
Schließung von Schulen und Kitas ab 16. DezemberFernunterricht für Abschlussklassen / Notbetreuung wird eingerichtet.
Ministerin Dr. Eisenmann: „Dieser drastische Schritt ist angesichts der Infektionszahlen unausweichlich. Allerdings brauchen wir klare und verbindliche Perspektiven für die Kitas und Schu-len, sie müssen prioritär wieder geöffnet werden.“
- Pressemitteilung vom 13.12.2020 im pdf Format
- Hygienehinweise für die Schulen in Baden-Württemberg, 15.10.2020
- Handreichung zur Maskenpflicht an Schulen; Geltungsbereich-Grenzen-Erläuterungen
Corona-Pandemie Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege unter Pandemiebedingungen ¡m Ki ndergartenjahr 2020-2021 Hinweise zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne - CoronavO EQ sowie zum Formular Gesundheitsbest
Mit Schreiben vom Ende Juli hatte Frau Ministerin Dr. Susanne Eisenmann bereits im Hinblick auf die anstehende Urlaubszeit über die Einreisebestimmungen und die Teststrategie informiert.
Diese lnformationen werden nun ergänzt.
Allgemeines zu den Einreisebestimmungen.
Wer aus einem anderen Staat nach Baden-Württemberg einreist, muss die Regelungen der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (CoronaVO EQ) in der jeweils geltenden Fassung beachten. Besondere Bestimmungen gelten nach dieser Verordnung für Personen, die aus einem ,,Risikogebiet" einreisen. Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche ein erhöhtes Risiko für eine lnfektion mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) besteht. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des lnnern, für Bau und Heimat.
Sie wird durch das Robert Koch-lnstitut auf seiner lnternetseite
https://www.rki.de/DE/ContenUlnfAZN/Neuartiqes Coronavirus/Risikoqebiete neu.html
veröffentlicht.
Personen, die aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise testen zu lassen und sich bis zum Vodiegen eines negativen Testergebnisses in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft in Quarantäne zu begeben. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Die Einzelheiten können der CoronaVO EQ entnommen werden:
https://www.badenwue rttem bero. de/d e/servi ce/a ktu e I le-i s-zu-co ro na/vero rd n u no-fuer-e i n- u nd - rueckreisende/
Vorsorglich ist darauf hinzuweisen, dass bei einem Verstoß gegen die Quarantäne- Auflagen Bußgelder nach dem lnfektionsschutzgesetz drohen. Die Kindertageseinrichtung bzw. die Tagespflegepersonen haben im Regelfall keine Kenntnis davon, in welchen Regionen sich die Kinder während der Urlaubszeit aufgehalten haben und haben auch keine entsprechende Pflicht nachzuforschen. Die aufgeführten rechtlichen Vorgaben zu befolgen liegt vielmehr in der Verantwortung der Eltern
Durch die Erklärung in dem aktualisierten Formularmuster, dass keine Quarantänepflicht besteht, die einem Besuch der Kindertageseinrichtung bzw. der Kindertagespflege entgegensteht, soll das Thema bewusstgemacht werden.
Pressemitteilung 16.06.2020: Rückkehr Regelbetrieb Grundschulen
Rückkehr zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen an Grundschulen
- PM Staatsministerium vom 16.06.2020 im pdf-Format
- Konzept zur Rückkehr zu einem Regelbetrieb an Grundschulen
Pressemitteilung 16.06.2020: Rückkehr Regelbetrieb Kitas und Kinderpflege
Alle Kinder dürfen wieder in Kitas und Kindertagespflege
Rückkehr zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebeingungen
Konzept zur Öffnung der Kitas und Kindertagespflege.....
- Kinderbetreuung: Konzept zur Öffnung der Kitas und Kindertagespflege
Heute erreichte uns das Eckpunktepapier des KM mit dem Konzept zu Öffnung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in Baden-Württemberg. Es entspricht in weiten Teilen den Verabredungen, die im Rahmen eines Abstimmungsgespräches u.a. mit den Kommunalen Landesverbänden, dem KVJS, den kirchlichen Trägern und den Gewerkschaften im Vorfeld mit dem Kultusministerium erörtert wurden.
Ziel ist die Rückkehr zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen ab dem 29. Juni 2020.
Die wichtigsten Inhalte sind:
- Das Konzept soll auch für das gesamte Kindergartenjahr 2020/21 gelten, sofern das Infektionsgeschehen keine neuerliche Einschränkung erforderlich macht.
- Ein Rechtsanspruch nach SGB VIII besteht weiterhin nicht.
- Der Regelbetrieb orientiert sich an der Betriebserlaubnis in Bezug auf die Anzahl der Gruppen, die Gruppengrößen und die Betreuungszeiten.
- Die Mindestpersonalanzahl kann um bis zu 20 % ohne Kompensation unterschritten werden,sofern die Aufsichtspflicht gesichert ist. Eine weitere Unterschreitung muss dann durch geeignetes Personal kompensiert werden. Als letzte Möglichkeit kommt die Reduzierung der Öffnungszeiten in Betracht.
- Die Abstandregelung für Kinder in der Kindertagespflege und im Kita-Betrieb besteht nicht mehr, es sollen jedoch feste Gruppen möglichst ohne Durchmischung gebildet werden.
- Es ist weiterhin ein Hygienekonzept vorzuhalten und umzusetzen.
- Das KM initiiert ein Direkteinsteigerprogramm für zusätzliches Personal.
- Die vorzeitige Umstellung (vor 29.06.) soll in Abweichung der bestehenden Rechtsgrundlage als Ausnahmefall ermöglicht werden.
Nachdem nach Aussage der Landesregierung aus virologischer Sicht ein solch pandemiegerechter Regelbetrieb verantwortbar ist, unterstützt der Gemeindetag diesen Öffnungsschritt – insbesondere angesichts dessen gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Bedeutung - ausdrücklich. Die nun mit dem Konzept ermöglichten Flexibilisierungen gehen auch auf entsprechende Notwendigkeitsanzeigen des Gemeindetags zurück
Pressemitteilung Kultusministerium 12.06.2020: Ausweitung Präsenzunterricht nach den Pfingstferien
Ab Montag (15. Juni) wieder mehr Unterricht an den Schulen
Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Die Schulen im Land sind gut auf die Ausweitung des Präsenzunterrichts nach den Pfingstferien vorbereitet.“
Schreiben KuMi vom 28.05.2020; Hinweise Erweiterte Notbetreuung
Schreiben des KuMi, 28.05.2020: Hinweis zur erweiterten Notbetreuung nach der CoronaVO
Pressemitteilung KuMi, 14.05.2020: Öffnung Kitas und Tagespflege
Gemeinsame Pressemitteilung von Kultusministerium, Städtetag, Gemeindetag und Landkreistag zur schrittweisen Öffnung von Kitas und Kindertagespflege
Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Mit dem Rahmen ermöglichen wir den Einrichtungsträgern bewusst Spielräume für Umsetzung und Konzepte vor Ort.“
CoronaVO Schule 14.05.2020
Mit der Verordnung des Kultusministeriums zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule) vom 14. Mai 2020, die als Anhang beigefügt ist, wird der Präsenzunterricht auf Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 4 der Grundschule sowie der entsprechenden Klassen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren erweitert. Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2020 in Kraft. Gleichzeitig wird die bisherige Verordnung zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 29. April 2020 ab dem 18. Mai 2020 außer Kraft gesetzt.
Im Übrigen gelten darüber hinaus die Konkretisierungen im Schreiben von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann vom 20. April 2020 und vom 7. Mai 2020 unverändert fort und sind zu beachten.
- Corona VO vom 14.05.2020 (Inkrafttreten am 18.05.2020)
Elternbrief Kultusministerium Frau Dr. Susanne Eisenmann: Wiederaufnahme Unterricht an Grundschulen
- Elternbrief vom 14.05.2020 im pdf-Format
Pressemitteilung Schülertickets
Land ersetzt Elternanteil an nicht genutzten Schülertickets
Koalitionsfraktionen, Verkehrs- und Finanzministerium vereinbaren Lösung zur Entlastung der Familien von Kosten für die Schülertickets für die Zeit der Schulschließungen
Pressemitteilung: Breiten- und Leistungssport
Breiten- und Leistungssport im Freien und unter strengen Infektionsschutzvorgaben voraussichtlich ab 11. Mai wieder möglich
Athletinnen und Athleten mit Landeskaderstatus dürfen auch in Hallen und Schwimmbädern wieder trainieren
Sportministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Sport und Bewegung sind essenziell für ein ausgeglichenes und gesundes Leben. Deshalb sind wir froh, diesen Schritt ermöglichen zu können.“
Fahrplan für weitere Öffnung des Schul- und Kitabetriebs
Kultusministerin Eisenmann hat heute Nachmittag (06.05.2020) einen Fahrplan für die weitere Öffnung des Schul- und Kitabetriebs im Land vorgestellt. Die Schulen und Kitas sollen zügig, aber schrittweise und besonnen geöffnet werden: Ab Mitte Mai wird der eingeschränkte Regelbetrieb an den Kitas und Kindertageseinrichtungen beginnen, ab dem 18. Mai die vierten Klassen der Grundschulen in die Schulen gehen. Nach den Pfingstferien werden alle Schülerinnen und Schüler in einem rollierenden System Präsenzunterricht erhalten.
Mehr dazu auf den Seiten des KuMi...bitte hier klicken!
Pressemitteilung KuMi: Wiederaufnahme Betrieb Musikschulen und Jugendkunstschulen
- Pressemitteilung Wiederaufnahme Betrieb Musik- und Jugendkunstschulen vom 05.05.2020 im pdf-Format
Wiederaufnahme Schulunterricht - Infos vom 01.05.2020
Schulen im Land öffnen wieder ihre Türen
Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Unser Ziel ist, dass alle Schülerinnen und Schüler in diesem Schuljahr zumindest zeit-weise Präsenzunterricht erhalten.“
Corona Verordnung Schule 29.04.2020
Mittels angefügter CoronaVO Schule regelt das Kultusministerium die Wiederaufnahme des Schulbetriebs ab 04.05.2020. Es handelt sich um die Umsetzung der bisher bekannten bzw. angekündigten Maßnahmen.
Schreiben von Ministerin Dr. Eisenmann 28.04.2020
Corona Pandemie-Informationen für die Eltern
Hygiene Hinweise für die Schulen in Ba.-Wü. vom 22.04.2020
Infos Kultusministerium zur Notbetreuung und Wiederaufnahme des Unterrichrs ab 04. Mai 2020
Schreiben von Ministerin Dr. Eisenmann vom 06.04.2020
Vor drei Wochen wurde der Betrieb der Schulen und Kindertageseinrichtungen im Land eingestellt. Zum Auftakt der Osterferien wendet sich in diesem Zusammenhang Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann an alle Schulen und Kindertageseinrichtungen im Land.
Schließung aller Schulen und Kindergärten
Seit Dienstag 17.3.2020 (bis zum Ende der Osterferien) sind alle Schulen und Kindergärten im Land geschlossen.
Aufgrund der Lageentwicklung des Coronavirus gibt das Kultusministerium Baden-Württemberg Hinweise für Schulen, Kitas etc.
Diese finden Sie auf der Homepage des Kultusminteriums
Bitte beachten Sie diese Informationen.