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Rechtsverordnungen und Aktuelle Infos der Landesregierung

Hauptbereich

Alle Rechtsverordnungen und Erlasse zum Download

Mai 2021

APRIL 2021

MÄRZ 2021

FEBRUAR 2021

  • CoronaVO in der ab 22.02.2021 gültigen Fassung
  • CoronaVO in der ab 15.02.2021 gültigen Fassung
  • CoronaVO in der ab 11.02.2021 gültigen Fassung
  • CoronaVO inder ab 01.02.2021 gültigen Fassung
     

JANUAR 2021

  • CoronaVO in der ab 25.01.2021 gültigen Fassung zur Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19.01.2021
  • Corona VO in der ab 18.01.2021 gültigen Fassung
  • CoronaVO Einreise und Quarantäne vom 17.01.2021
  • CoronaVerordnung Einreise-Quarantäne und Testung, 10.01.2021 – CoronaVO EQT
  • Corona-Verordnung Absonderung, 10.01.2021 – CoronaVO Absonderung
  • CoronaVO in der ab 11.01.2021 gültigen Fassung

DEZEMBER 2020

 

NOVEMBER 2020

OKTOBER 2020

  • Corona VO Sport, in der ab 23.10.2020 gültigen Fassung
  • Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfälle, 19.10.2020
  • Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)1 Vom 23. Juni 2020 (in der ab 19. Oktober 2020 gültigen Fassung)
  • CoronaVO Schule, aktualisiert am 15.10.2020, gültig ab 16.10.2020
  • Allgemeinverfügung Veranstaltungen Gemeinde Gingen an der Fils 15.10.2020

SEPTEMBER 2020

AUGUST 2020

 JUNI 2020

MAI 2020

APRIL 2020

MÄRZ 2020

Gottesdienste und weitere religiöse Veranstaltungen und Zusammenkünfte:

MAI 2020

APRIL 2020

MÄRZ 2020

Erläuterungen zu den Rechtsverordnungen

  • Sozialministerium: Änderung der CoronaVO

Heute wurde die 6. Verordnung zur Änderung der CoronaVO beschlossen und notverkündet. Neben weitestgehend redaktionellen Anpassungen sind insbesondere folgende Regelungsinhalte betroffen:

  • Schulen und Kindertagesstätten (§ 1f): Die derzeit gültige Regelung der Corona-Verordnung in § 1f wird bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Damit wird die Geltungsdauer im Schul- und Kita-Bereich den übrigen Vorschriften der Corona-Verordnung angeglichen.
  • Erweiterung der qualifizierten Maskenpflicht auf Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete (§ 1i): Der § 1i Satz 2 der Corona Verordnung ordnet eine qualifizierte Maskenpflicht für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung an, nicht aber für Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete - diese qualifizierte Maskenpflicht wird nun auf Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete ausgeweitet.
  • Betriebsuntersagungen (§ 1d Abs. 1 Nr. 8): Wettannahmestellen sind wieder zugelassen, sofern sie kontaktarm und innerhalb eines bestimmten Zeitfensters betrieben werden.
  • Zutritt zu Krankenhäusern (§ 1h): Vor dem Zutritt zu Krankenhäusern wird vorsorglich von Besuchern das Vorliegen sowohl eines negativen Antigentests als auch das Tragen eines qualifizierten Atemschutzes während des Aufenthalts verlangt. Die Krankenhäuser haben den Besuchern die Durchführung der Testung anzubieten.