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Alle Rechtsverordnungen und Erlasse zum Download
November 2020
Bußgeldkatalog CoronaVO Einreise-Quarantäne, 18.11.2020
Beschluss/Empfehlung der Ministerpräsidentenkonferenz vom 16.11.2020
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne; neue Verordnung ab 08.11.2020
- Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2
(Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 23. Juni 2020 (in der ab 2. November 2020 gültigen Fassung)
OKTOBER 2020
- Corona VO Sport, in der ab 23.10.2020 gültigen Fassung
- Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfälle, 19.10.2020
- Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)1 Vom 23. Juni 2020 (in der ab 19. Oktober 2020 gültigen Fassung)
- CoronaVO Schule, aktualisiert am 15.10.2020, gültig ab 16.10.2020
- Allgemeinverfügung Veranstaltungen Gemeinde Gingen an der Fils 15.10.2020
SEPTEMBER 2020
AUGUST 2020
- Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testun; 24.08.2020
- CoronaVO in der ab 06. August gültigen Fassung
JUNI 2020
- Änderung CoronaVO Einreise Quarantäne, 29.06.2020
- CoronaVO Schule, 29.06.2020
- CoronaVO Kita, 29.06.2020
- CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit 26.06.2020
- CoronaVO vom 23.06.2020: Neue Regelungen ab 01. Juli 2020
- Link zu den neuen Regelungen in Baden-Württemberg
- CoronaVO Schule vom 16.06.2020
- Hygienehinweise für die Schulen in Baden-Württemberg + Konzept Rückkehr Regelbetrieb Grundschulen
- CoronaVO Einreise Quarantäne vom 15.06.2020
- CoronaVO----in der ab 10. Juni 2020 gültigen Fassung
- CoronaVO Einzelhandel in der ab 09.06.2020 gültigen Fassung
- CoronaVO private Veranstaltung, Fassung 11.06.20202 konsolidiert
- CoronaVO Sportwettkämpfe vom 10.06.2020
- CoronaVO Reisebusse vom 10.06.2020
- CoronaVO private Veranstaltungen; Inkrafttreten am 09. Juni 2020
- CoronaVO Einreise-Quarantäne; in der ab 06. Juni geltenden Fassung
- CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen; in der ab 05. Juni geltenden Fassung
- CoronaVO Sportwettkämpfe; in der ab 05. Juni 2020 geltenden Fassung
- CoronaVO Sportstätten; Inkrafttreten am 06.06.2020
- CoronaVO Gottesdienste und weitere rel. Veranstaltungen, Bestattungen, geändert am 03.06.2020
MAI 2020
- CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit 29.05.2020
- CoronaVO Maskenpflicht in Praxen 29.05.2020
- CoronaVO Veranstaltungen 29.05.2020
- 2.VO der Landesregierung zur Änderung der Corona VO vom 26.05.2020
- CoronaVO in der ab 27. Mai 2020 gültigen Fassung
- CoronaVO in der ab 02. Juni 2020 gültigen Fassung
- Auslegungshinweise CoronaVO Stand 29.05.2020: geöffnete/geschlossene Geschäfte
- CoronaVO Indoor-Freizeitaktivitäten 28.05.2020
- CoronaVO Gaststätten konsolidiert ab 02.06.2020
- CoronaVO Gaststätten konsolidiert ab 30.05.2020
- CoronaVO Gaststätten 28.05.2020, Änderung
- CoronaVO Beherbergungsbetriebe vom 23.05.2020, Inkrafttreten 29.05.2020
- CoronaVO Sportstätten vom 22.05.2020, Inkrafttreten 02.06.2020
- CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen vom 22.05.2020
- CoronaVO Gaststätten, 16.05.2020
- CoronaVO Einreise-Quarantäne in der Fassung vom 16.05.2020
- CoronaVO in der ab 18.05. gültigen Fassung
- 1. VO der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO; 16.05.2020
- CoronaVO Besuchsregelungen in Krankenhäuser u. Pflegeeinrichtungen vom 14.05.2020 (Inkrafttreten am 18.05.2020)
- Auslegungshinweise CoronaVO 12.05.2020: geöffnete/geschlossene Geschäfte
CoronaVO Gaststätten, Inkrafttreten am 11.05.2020 - CoronaVO Vergnügungsstätten, Inkrafttreten am 11.05.2020
- CoronaVO Kosmetik u. medizinische Fußpflege, Inkrafttreten am 11.05.2020
- CoronaVO Sportstätten, Inkraftreten am 11.05.2020
- Zusammenstellungen des Landes bzgl. häufiger Fragen den Lockerungen, die ab morgen11.05.2020 in Kraft treten - LinkFAQ Lockerungen 11. Mai
- Hinweis Sozialministerium: Lockerung Besuchsverbot in Pflegeheimen, Senioren- u. Behinderteneinrichtungen, geplant ab 18.05
- CoronaVO vom 09. Mai 2020
- Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne in der Fassung vom 09. Mai 2020
- 3. VO zur Änderung der CoronaVO Spitzensport 07.05.2020
- CoronaVO Datenverarbeitung 04.05.2020
- CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen; Wiederaufnahme Betrieb 05.05.2020
- Auslegungshinweise geöffnete/geschlossene Geschäfte vom 03.05.2020
- Corona VO Einzelhandel vom 03.05.2020
- Corona VO Fußpflege 03.05.2020 und Corona VO Friseurbetriebe 03.05.2020
- 7. Änderung der CoronaVO 02. Mai 2020
- CoronaVO konsolidierte Fassung vom 04.05.2020
- Besuch Pflegeeinrichtung; Vorabinformation Ausgangsbeschränkung
- CoronaVO Einreise-Quarantäne Fassung 02.05.2020
- CoronaVO Spitzensport Fassung 02.05.2020
APRIL 2020
- Bußgeldkatalog im Zusammenhang mit der Corona VO 24.04.2020
- Corona-Verordnung Einreise-Quaratäne (CoronaVO EQ) in der Fassung vom 24.04.2020
- VO der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona Verordnung) vom 17. März in der ab 27. April 2020 gültigen Fassung
- 6. Änderungs VO zur Corona VO vom 23.04.2020, in Kraft treten am 27.04.2020
- Richtlinie Öffnung Einzelhandel vom 22.04.2020
- Auslegungshinweise geöffnete/geschlossene Geschäfte Corona VO vom 19.04.2020
- Corona VO Spitzensport, kosolidierte Fassung vom 18.04.2020
- Corona VO in der Fassung vom 17.04.2020
- Gemeinsame Richtlinie Öffnung des Einzelhandel CoronaVO 17.04.2020
- Konkretisierte Vorgaben der Corona-VO für Zahnärzte durch das Gesundheitsministerium (13.04.2020)
- Corona-Verordnung Einreise vom 10.04.2020
- Bußgeldkatalog Corona VO Einreise
- Corona-Verordnung Spitzensport vom 10.04.2020
- Corona-Verordnung der Landesregierung Ba.Wü. Stand 09.04.2020 (Vierte Corona VO)
- Corona-Verordnung Heimbewohner vom 07.04.2020
MÄRZ 2020
- Corona-Verordnung der Landesregierung Baden-Württemberg Stand 28.03.2020
- Bußgeldkatalog Corona-Verordnung vom 29.03.2020
- Organisation Notfallbetreuung Gemeinde Gingen; Elternbrief
Gottesdienste und weitere religiöse Veranstaltungen und Zusammenkünfte:
MAI 2020
APRIL 2020
- Pressemitteilung Staatsministerium: Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen 29.04.2020
- Verordnung im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen, Ansammlungen und Zusammenkünften sowie Bestattungen vom 2. April 2020
MÄRZ 2020
Erläuterungen zu den Rechtsverordnungen
Vom 8. November an gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Eine wesentliche Änderung: Der Quarantänezeitraum wird von 14 auf zehn Tage verkürzt. Die neue Verordnung berücksichtigt weiterhin verschiedene Ausnahmen von der Quarantänepflicht.
Von Sonntag, 8. November 2020, an gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Diese basiert auf einer von Bund und Ländern erarbeiteten Musterverordnung, die ein möglichst einheitliches Vorgehen gewährleistet. Eine wesentliche Änderung betrifft die Verkürzung des Quarantänezeitraums von 14 Tagen auf zehn Tage. Hiermit wird den wissenschaftlichen Erkenntnissen Rechnung getragen, dass COVID-typische Symptome im Durchschnitt fünf Tage, jedoch spätestens zehn Tage nach Infektion auftreten.
Gesundheitsminister Manne Lucha: „Mit der neuen Einreise-Quarantäne-Verordnung soll während der sehr dynamischen und ernst zu nehmenden Infektionslage das Risiko minimiert werden, durch Einreisen nach Baden-Württemberg neue Infektionsherde ins Land zu tragen.“
Künftig grundsätzlich zehn Tage Quarantänepflicht
Die wesentliche Änderung im Überblick: Die Quarantäne-Zeit wird von 14 auf zehn Tage verkürzt. Eine sofortige Befreiung von der Quarantänepflicht mit Vorlage eines negativen Testergebnisses bei Einreise wird jedoch nicht mehr generell möglich sein. Neu ist hingegen die Möglichkeit, die Quarantänedauer mit der Vorlage eines negativen Testergebnisses zu verkürzen. Dabei darf der Test frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt werden.
Einige Ausnahmen zugelassen
Die neue Verordnung berücksichtigt im Übrigen verschiedene Ausnahmen von der Quarantänepflicht:
Die bereits geschaffenen Erleichterungen für Grenzpendler und Grenzgänger, die täglich bzw. wöchentlich zum Zwecke der Berufsausübung, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung in oder aus einem Risikogebiet reisen, bleiben bestehen. Grenzpendler und Grenzgänger sind von der Quarantänepflicht damit weitestgehend ausgenommen. Wie bisher sind Einreisen ohne Quarantänepflicht nach Baden-Württemberg aus Grenzregionen für weniger als 24 Stunden allen Personen möglich, die in der Grenzregion ihren Wohnsitz haben. Wer aus Baden-Württemberg in ein Risikogebiet in der Grenzregion reist, kann dies ohne anschließende Absonderungspflicht und ohne besonderen Grund ebenfalls für weniger als 24 Stunden tun. Unabhängig davon sind mögliche einschränkende Regelungen zum Aufenthalt im Ausland zu beachten (wie aktuell die Ausgangssperre in Frankreich).
Neu eingeführt ist die Ausnahmeregelung zur Quarantänepflicht nach Aufenthalten im Risikogebiet oder bei Einreisen nach Baden-Württemberg von jeweils bis zu 72 Stunden, wenn in dieser Zeit unter anderem Verwandte ersten Grades besucht werden, es der Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dient oder eine dringende medizinische Behandlung notwendig ist.
Weiter sind bestimmte Einreisende von der Absonderungsverpflichtung ausgenommen, wenn sie einen Negativtest vorlegen können. Hiervon profitieren beispielsweise Ärzte und Pflegekräfte, Richter und Anwälte, Parlaments- und Regierungsmitarbeiter, Polizeivollzugsbeamte, aber auch Athleten, die an einem sportlichen Wettkampf teilnehmen. Negativtests können nun auch in französischer Sprache vorgelegt werden.
Mit besonderer Berücksichtigung der wirtschaftlichen Belange sind mit Vorlage eines Negativtests auch Personen von der Quarantänepflicht befreit, die sich für bis zu fünf Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar unter anderem beruflich veranlasst in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder in das Land Baden-Württemberg einreisen.
Von der Quarantänepflicht sind unter Beachtung zusätzlicher Vorschriften auch die Saisonarbeiter ausgenommen, sofern sie ihre Arbeit für mindestens drei Wochen in Baden-Württemberg aufnehmen.
Erfolgt die Einreise aus einem Risikogebiet, so muss auf Verlangen der Ausnahmetatbestand von der Quarantänepflicht glaubhaft versichert werden. Für bestimmte Ausnahmen sind Bescheinigungen vorgesehen, die auch das zwingende Erfordernis der Einreise bestätigen müssen: So müssen beispielsweise Grenzpendler und Grenzgänger (die nicht unter die 24-Stunden-Ausnahme für den Grenzverkehr mit Grenzregionen fallen) eine Bescheinigung des Arbeitgebers, Auftraggebers oder der Bildungseinrichtung vorlegen können. Baden-Württemberg stellt keine besonderen Formerfordernisse an diese Bescheinigungen. Sie können auf Deutsch, Englisch oder Französisch verfasst sein.
Infektionsschutz sehr ernst nehmen
Das Ministerium für Soziales und Integration wiederholt seinen Appell an die Menschen in Baden-Württemberg und in allen Grenzregionen, den Infektionsschutz sehr ernst zu nehmen und sich entsprechend freiwillig zu beschränken. Gesundheitsminister Manne Lucha: „Nicht alles, was erlaubt ist, ist derzeit auch empfehlenswert. Die Eindämmung der Pandemie ist eine Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn alle im wahrsten Sinne des Wortes grenzüberschreitend zusammenhalten.“