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Aktuelles aus der Gemeinde

Hauptbereich

Aus dem Gemeinderat berichtet

Autor: Martina Manz
Artikel vom 09.05.2019

Service unter www.gingen.de

Sitzungsvorlagen und Gemeinderatsberichte online lesen

Nutzen Sie die Möglichkeit sich noch vor der Gemeinderatsitzung über die einzelnen Tagesordnungspunkte zu informieren. Den jeweiligen Sachverhalt können Sie den Vorlagen zur Sitzung entnehmen, die rechtzeitig ca. 3 Tage vor der Sitzung auf unserer Homepage unter der Rubrik: Rathaus u. Service– Gemeinderat – Ratsinfosystem eingestellt werden. Dort können Sie zudem Einsicht in die Protokolle der Sitzungen nehmen.

 

Ökokonto
- Bericht

Der Gemeinderat hatte schon vor einiger Zeit beschlossen, ein Ökokonto für Gingen einzurichten. Den Auftrag hatte Diplom-Ingenieur Wolfgang Lissak vom Fachbüro für ökologische Planung erhalten. Dieser stellte dem Gremium nun vor, wie ein baurechtliches Ökokonto funktioniert und welche Flächen und Maßnahmen für „vorgezogene naturschutzrechtliche Ausgleichmaßnahmen“ in Gingen in Frage kommen könnten. Die rechtlichen Grundlagen zum Thema finden sich hauptsächlich im Baugesetzbuch sowie Verordnungen des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr. Lissak erklärte dem Gremium, dass für jede Baumaßnahme, die von der Gemeinde umgesetzt wird, eine ökologische Ausgleichsmaßnahme erfolgen muss. Nach einer Versiegelung von Grünfläche zur Schaffung von Parkplätzen müssten als Ausgleich beispielsweise an anderer Stelle Obstbäume gepflanzt werden. Werden zu viele Flächen versiegelt, ohne Ausgleichsmaßnahmen zu schaffen, wäre das Ökokonto sozusagen „im Minus“ und die Gemeinde im Zugzwang.  

Natürlich könne man auch im Vorhinein zu Bauprojekten ein Kapital an Ökopunkten zusammensammeln, von welchem zu gegebener Zeit wieder abgebucht werden kann. Lissak zählte auf, welche Ausgleichsmaßnahmen der Gemeinde Punkte bringen:

-        Die Aufwertung einer Biotopqualität,
-        die Schaffung höherwertiger Biotoptypen,
-        die Förderung spezifischer Arten (ZAK-Arten),
-        die Schaffung und Wiederherstellung von natürlichen Retentionsflächen,
-        die Wiederherstellung und Verbesserung von Bodenfunktionen oder
-        die Verbesserung der Grundwassergüte.

Wenn in Gingen zukünftig konkrete Flächen ausfindig gemacht werden, auf denen es Potential für ökologische (Ausgleichs-)Maßnahmen gibt, würden dafür Punkte auf das Konto gebucht. In Gingen bereits umgesetzte Maßnahmen seien zum Beispiel die Neupflanzung von Obstbäumen „Untere Grasteile“ – „Brückenstraße“, die Verlegung und der Ausbau des Barbarabachs oder die Streuobstergänzungspflanzungen „Schnait“, „Halde“ und „Erlenhau“. Dafür könne man auch rückwirkend Punkte bekommen. Potentiale sah der Fachplaner unter anderem in der Erweiterung der Obstbaumreihe „Grünenberger Straße“, der Entwicklung einer Saumvegetation am Waldrand im „Brand“ oder der Herstellung eines Amphibien Laichgewässers im Gewann „Turm“. Eine Neupflanzung von Obstbäumen würde ca. 13.500 Ökopunkte bringen. Die Verlegung und der Ausbau des Barbarabachs sogar ca. 123.120 Punkte. Die Anzahl richte sich je nach Ausmaß und nachhaltigem ökologischem Mehrwert der Maßnahme und sei gesetzlich festgelegt.

Insgesamt wurde vom Fachbüro für ökologische Planung ein Pool mit 13 Maßnahmen ermittelt. Drei davon würden bereits realisiert und ergeben zusammen einen Wert von ca. 155.000 Ökopunkten. 11 Maßnahmen des Pools wären auf Flächen möglich, die der Gemeinde gehören, zwei hingegen würden Grunderwerb voraussetzen. Wären alle 13 Maßnahmen umgesetzt, hätte Gingen rund 557.000 Ökopunkte.
Gemeinderat Gunzenhauser fragte, wer das Konto überprüfe. Fachplaner Lissak verwies auf die untere Naturschutzbehörde, hier das Landratsamt. Von dieser würden die Maßnahmen im Vorhinein eingestuft und ihre Umsetzung kontrolliert. Bis zu 5 Jahre alte Maßnahmen könnten auf das Ökokonto gutgeschrieben werden, gab Lissak auf eine Frage von GR Mayer an. GRin Soukup erkundigte sich, ob nur Maßnahmen auf öffentlichen Grundstücken angerechnet werden könnten, oder ob auch private Grundstücke mit in die Bilanz zählten. Hierauf entgegnete der Fachplaner, dass die Einbeziehung privater Grundstücke zwar möglich sei, der Fokus jedoch auf den öffentlichen Flächen liege. BM Hick ergänzte, dass bei durch Fördermittel finanzierten Maßnahmen allein der kommunale Eigenanteil für das Konto  berücksichtigt werden könne.

GR Gunzenhauser interessierte sich, ab wann ökologische Maßnahmen angerechnet würden. Lissak meinte, sobald das fachliche Ziel erreicht, also zum Beispiel ein Biotop erstellt sei, könnte das Ökokonto-Guthaben angerechnet werden. GR Frey betonte er finde es wichtig, dass Humusaufschüttungen bzw. Bodenverbesserungen von Ackerflächen positiv angerechnet werden. Dies sei der Fall, erklärte Lissak, denn bodenrelevante Maßnahmen seien immer ökokontofähig. Wofür nichts angerechnet würde, sei reguläre Pflege, Beispielsweise das Entfernen von Weißdornhecken.  Als Anregung gab GR Gunzenhauser zum Schluss mit, er fände es gut wenn jedes Jahr ungeachtet des Ökokontostandes die Umsetzung einer ökologischen Maßnahme fest eingeplant würde.

 

Information zu laufenden Bauvorhaben

- B10/ Barbarabach
- Hohensteinschule
- B10/ Barbarabach

Kämmereileiter Burger gab bekannt, dass in Kalenderwoche 16 gemeinsam mit Vertretern des Straßenbauamtes eine Vorabnahme der Baustelle erfolge. Entlang des Bachs würden insgesamt zehn Bäume gepflanzt werden und das Erdmaterial am Ortseingang würde abtransportiert. Auf der Strecke zwischen zukünftigem Kreisverkehr und Tennisplatz fehlten noch Straßenlaternen. Um zukünftig eine gleichmäßige Ausleuchtung zu garantieren, sei das Albwerk beauftragt, diese zu planen.

Burger prognostizierte, dass der Verkehr vom 15. April bis 23. April noch relativ normal fließen könnte. Ab dem 24. April würde dann die Ampelanlage abgeschaltet und die Verkehrsumleitung trete in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt gäbe es eine mobile Ampelanlage und einen Weg, der den Verkehr durch Ampelsignal abwechselnd einseitig am zukünftigen Kreisverkehr vorbeiführe. In der Bahnhof- und Brunnenstraße sei deswegen ein halbseitiges Halteverbot vorgesehen, damit insbesondere der LKW Verkehr problemlos passieren könne. Dieser müsse gezwungenermaßen die Route Hindenburgstraße – Bahnhofstraße – Brunnenstraße nehmen, um ins Industriegebiet zu gelangen, da die Zufahrt Brückenstraße gesperrt wird. Die Bushaltestellen ab der Brunnenstraße in Richtung Süßen würden vorübergehend nicht mehr angefahren werden. Informationsschilder für Fahrgäste an den Haltestellen werden angebracht. Burger fügte noch hinzu, dass die Grünzeiten der Ampelanlage an der Kreuzung Hindenburgstraße - Grünenberger Straße – Bahnhofstraße angepasst und entsprechend verlängert würden.

GR Staffa erkundigte sich nach der Möglichkeit für Einsatzfahrzeuge der Rettungsdienste, problemlos durch die Straßen zu kommen. Burger meinte, er habe mit dem Einsatzleiter der Feuerwehr sowie der Leitstelle Göppingen die möglichen Routen bereits abgesprochen.

Hohensteinschule

Hauptamtsleiterin Manz berichtete, dass der Boden in der Schulmensa am 23. April abgeschliffen werden solle. Die Heizung und Lüftung seien zwischenzeitlich fertiggestellt. An der Außenanlage der Kita Hohenstein solle voraussichtlich ab dem 10. Juni weitergebaut werden. Das beauftragte Unternehmen habe zuvor keine Möglichkeit, die Arbeiten fortzusetzen.

 

Annahme von Spenden

Das gesamte Gremium stimmte der Annahme der Spenden zu.

 

Bekanntgaben und Anfragen

WIFI4EU

Im zweiten Anlauf wurde von der Gemeinde Gingen ein Antrag auf Förderung des Ausbaus öffentlichen WLANs im Rahmen des Förderprogramms WIFI4EU gestellt. Beim ersten Versuch konnte die Gemeinde leider nicht berücksichtigt werden.

Stellenausschreibung Hausmeister

Die Stelle des Hausmeisters der Hohensteinschule und Hohensteinhalle ist offiziell ausgeschrieben, da der langjährige bisherige Hausmeister Herr Lange in den Ruhestand geht. Es liegen bereits erste Bewerbungen vor.

Parkmarkierungen Grabenstraße

BM Hick berichtete, dass das Straßenverkehrsamt des Landratsamtes Göppingen die Markierungen in der Grabenstraße bei einer Verkehrsschau vor Ort begutachtet habe. Die verkehrsrechtliche Anordnung liege vor. Die Plätze direkt vor der Bäckerei Korn würden zeitnah noch eine Begrenzung durch Parkscheibenregelung erhalten.

Parksituation Mühlgasse

In der Mühlgasse gibt es derzeit Beschwerden von Anwohnern wegen Dauerbelegung eines öffentlichen Stellplatzes durch ein Moped. BM Hick werde mit dem betreffenden Anwohner nochmals Kontakt aufnehmen. Angedacht sei, die öffentlichen Stellplätze durch Parkscheibenregelung zeitlich zu begrenzen. Somit könnten zukünftig weder PKW noch Krafträder dauerhaft dort geparkt werden.

Örtliches Gewerbe

Es wurde von BM Hick bekannt gegeben, dass das „s’Café“ leider seinen Betrieb zu Anfang Mai einstellen und schließen werde. Die Blumenstube Bosch an der Hindenburgstraße werde von neuen Eigentümern, der Firma Blumen Burr aus Geislingen, weiterbetrieben.

Radschnellverbindung Filstal

Die Abschlussveranstaltung bezüglich der Radschnellverbindung habe laut BM Hick vor kurzem stattgefunden. Gingen hatte sich als einzige Gemeinde im Kreis zurückgehalten und auch den „Letter of Intent“, mit dem eine Mitwirkungsbereitschaft am Projekt Radschnellverbindung erklärt wurde, nicht unterzeichnet. Dies ist auch begründet, denn man kann einem Radschnellweg durch die Wohngebiete mit Einschränkungen für Anwohnerparken und geänderter Verkehrsregelung nicht mittragen.

Lindenstraße Neubau

Für das freie Grundstück gegenüber der Firma Buchsteiner in der Lindenstraße wurde ein Baugesuch für den Neubau von fünf Doppelhäusern eingereicht.

Dirtbike-Park

Am 10. April wurde mit dem Bau des Dirtparks begonnen. Die grobe Modellierung der Hügel ist nun fertig. Restliche feinere Arbeiten, wie die Anpassung der Steigungen, werden von den interessierten Jugendlichen des Workshops Dirtbike-Park sowie ehrenamtlich von Herrn Kölle, Baggerbetrieb Kölle, Gingen vorgenommen.