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Sitzungstermine (Details)

Hauptbereich

Gemeinderatssitzung

Gremium: Gemeinderat
Datum: 23.07.2019
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Rathaus, Sitzungssaal, Bahnhofstraße 25

Tagesordnung (öffentlich)

Verpflichtung von Klaus Staffa des am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderats
Bürger fragen
Bericht regionale Sicherheitslage

- Kriminalstatistik

Kooperation Tagesmütterverein e.V.
Beschlussvorlage:
Kindertagesstätten

- Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/2020
- Gebührenanpassung
- Änderung Satzung

Beschlussvorlage:
Hohensteinschule

- Änderung Satzung Ganztagesbetreuung

Beschlussvorlage:
Information zu laufenden Bauvorhaben

- B10/Barbarabach
- Hohensteinschule
- Samariterstift
- Sonstiges

Bekanntgabe von nicht-öffentlichen Beschlüssen
Erneuerung / Neubau Wasserleitung Ebereschenweg / Ulmenweg

- Auftragsvergabe

Beschlussvorlage:
Vorbereitung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes am 30.07.2019

- „Konstituierung der Verbandsversammlung nach
   der Gemeinderatswahl 2019“
- Wahl des Verbandsvorsitzenden
- Änderung der Verbandssatzung, Stellvertretende Verbandsvorsitzende,
  Bewirtschaftungsbefugnis
- Wahl der stellvertretenden Verbandsvorsitzenden
- Verbandsverwaltung, Verwaltungsleihe
- Aufstellung des Flächennutzungsplanes 2035 und des
  Landschaftsplans für den Gemeindeverwaltungsverband
  Mittlere Fils – Lautertal, Behandlung von Stellungnahmen der
  Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher
  Belange im Zuge der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der
  Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach
  §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB, Billigung und Feststellung des
  Entwurfs unter Einbezug der Überarbeitung, Beschluss zur erneute
  öffentlichen Auslegung (§§ 4a Abs. 3 BauGB))
- Aufstellung des Flächennutzungsplanes 2035 und des Landschafts-
  plans für den Gemeindeverwaltungsverband Mittlere Fils – Lautertal,
  Vergabe von diversen Arbeiten und Beschaffungen
- Flächennutzungsplan 1984, Berichtigung nach § 13a Abs. 2 Nr. 2
  Baugesetzbuch

FNP 2035 zu TOP 10: Änderungen zum Entwurf
FNP 2035 zu TOP 10: Flächennutzungsplan
Anlagen:
FNP 2035 zu TOP 10: Umweltbericht
Anlagen:
FNP 2035 zu TOP 10: Einzelhandelskonzept
FNP 2035 zu TOP 10: landschaftsplanerische Bewertung Herrengestell
Vorbereitung der Zweckverbandsversammlung des Gewerbepark Lautertal am 30.07.2019

- Einsetzung und Verpflichtung der neuen Verbandsversammlung
- Wettbewerb und Vergabe der Rahmenplanung des Gewerbeparks
- Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung
- Festlegung von Ansiedlungs- und Vermarktungskriterien für den Gewerbepark Lautertal
- Vereinbarung über die Erhebung eines Verwaltungskostenbeitrags 
- Haushaltsplan 2019 des Zweckverbands Gewerbepark Lautertal

Beschlussvorlage:
Wanderweg Grünenberg/Fränkel

- Kostenbeteiligung Sanierung

Beschlussvorlage:
Annahme von Spenden
Beschlussvorlage:
Bekanntgaben und Anfragen