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Aktuelle Informationen des Kultusministeriums

Hauptbereich

Pressemitteilung 16.06.2020: Rückkehr Regelbetrieb Grundschulen

Rückkehr zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen an Grundschulen

Pressemitteilung 16.06.2020: Rückkehr Regelbetrieb Kitas und Kinderpflege

Alle Kinder dürfen wieder in Kitas und Kindertagespflege

Rückkehr zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebeingungen

Konzept zur Öffnung der Kitas und Kindertagespflege.....

12. Juni 2020

Konzept zur Öffnung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Baden-Württemberg: Rückkehr zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen (als pdf-Dokument).

Erläuterungen des Gemeindetags:

  1. Kinderbetreuung: Konzept zur Öffnung der Kitas und Kindertagespflege

Heute erreichte uns das Eckpunktepapier des KM mit dem Konzept zu Öffnung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in Baden-Württemberg. Es entspricht in weiten Teilen den Verabredungen, die im Rahmen eines Abstimmungsgespräches u.a. mit den Kommunalen Landesverbänden, dem KVJS, den kirchlichen Trägern und den Gewerkschaften im Vorfeld mit dem Kultusministerium erörtert wurden.

Ziel ist die Rückkehr zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen ab dem 29. Juni 2020.

Die wichtigsten Inhalte sind:

-        Das Konzept soll auch für das gesamte Kindergartenjahr 2020/21 gelten, sofern das Infektionsgeschehen keine neuerliche Einschränkung erforderlich macht.

-        Ein Rechtsanspruch nach SGB VIII besteht weiterhin nicht.

-        Der Regelbetrieb orientiert sich an der Betriebserlaubnis in Bezug auf die Anzahl der Gruppen, die Gruppengrößen und die Betreuungszeiten.

-        Die Mindestpersonalanzahl kann um bis zu 20 % ohne Kompensation unterschritten werden,sofern die Aufsichtspflicht gesichert ist. Eine weitere Unterschreitung muss dann durch geeignetes Personal kompensiert werden. Als letzte Möglichkeit kommt die Reduzierung der Öffnungszeiten in Betracht.

-        Die Abstandregelung für Kinder in der Kindertagespflege und im Kita-Betrieb besteht nicht mehr, es sollen jedoch feste Gruppen möglichst ohne Durchmischung gebildet werden.

-        Es ist weiterhin ein Hygienekonzept vorzuhalten und umzusetzen.

-        Das KM initiiert ein Direkteinsteigerprogramm für zusätzliches Personal.

-        Die vorzeitige Umstellung (vor 29.06.) soll in Abweichung der bestehenden Rechtsgrundlage als Ausnahmefall ermöglicht werden.

Nachdem nach Aussage der Landesregierung aus virologischer Sicht ein solch pandemiegerechter Regelbetrieb verantwortbar ist, unterstützt der Gemeindetag diesen Öffnungsschritt – insbesondere angesichts dessen gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Bedeutung - ausdrücklich. Die nun mit dem Konzept ermöglichten Flexibilisierungen gehen auch auf entsprechende Notwendigkeitsanzeigen des Gemeindetags zurück

Pressemitteilung Kultusministerium 12.06.2020: Ausweitung Präsenzunterricht nach den Pfingstferien

Ab Montag (15. Juni) wieder mehr Unterricht an den Schulen

Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Die Schulen im Land sind gut auf die Ausweitung des Präsenzunterrichts nach den Pfingstferien vorbereitet.“

Pressemitteilung im pdf-Format vom 12.06.2020

Schreiben KuMi vom 28.05.2020; Hinweise Erweiterte Notbetreuung

Schreiben des KuMi, 28.05.2020: Hinweis zur erweiterten Notbetreuung nach der CoronaVO

Pressemitteilung KuMi, 14.05.2020: Öffnung Kitas und Tagespflege

Gemeinsame Pressemitteilung von Kultusministerium, Städtetag, Gemeindetag und Landkreistag zur schrittweisen Öffnung von Kitas und Kindertagespflege

Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Mit dem Rahmen ermöglichen wir den Einrichtungsträgern bewusst Spielräume für Umsetzung und Konzepte vor Ort.“

CoronaVO Schule 14.05.2020

Mit der Verordnung des Kultusministeriums zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule) vom 14. Mai 2020, die als Anhang beigefügt ist, wird der Präsenzunterricht auf Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 4 der Grundschule sowie der entsprechenden Klassen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren erweitert. Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2020 in Kraft. Gleichzeitig wird die bisherige Verordnung zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 29. April 2020 ab dem 18. Mai 2020 außer Kraft gesetzt.

Im Übrigen gelten darüber hinaus die Konkretisierungen im Schreiben von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann vom 20. April 2020 und vom 7. Mai 2020 unverändert fort und sind zu beachten.

Elternbrief Kultusministerium Frau Dr. Susanne Eisenmann: Wiederaufnahme Unterricht an Grundschulen

Pressemitteilung Schülertickets

Land ersetzt Elternanteil an nicht genutzten Schülertickets

Koalitionsfraktionen, Verkehrs- und Finanzministerium vereinbaren Lösung zur Entlastung der Familien von Kosten für die Schülertickets für die Zeit der Schulschließungen

Pressemitteilung vom 07.05.2020 im pdf-Format

Pressemitteilung: Breiten- und Leistungssport

Breiten- und Leistungssport im Freien und unter strengen Infektionsschutzvorgaben voraussichtlich ab 11. Mai wieder möglich

Athletinnen und Athleten mit Landeskaderstatus dürfen auch in Hallen und Schwimmbädern wieder trainieren

Sportministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Sport und Bewegung sind essenziell für ein ausgeglichenes und gesundes Leben. Deshalb sind wir froh, diesen Schritt ermöglichen zu können.“

Pressemitteilung vom 07.05.2020 im pdf-Format

Fahrplan für weitere Öffnung des Schul- und Kitabetriebs

Kultusministerin Eisenmann hat heute Nachmittag (06.05.2020) einen Fahrplan für die weitere Öffnung des Schul- und Kitabetriebs im Land vorgestellt. Die Schulen und Kitas sollen zügig, aber schrittweise und besonnen geöffnet werden: Ab Mitte Mai wird der eingeschränkte Regelbetrieb an den Kitas und Kindertageseinrichtungen beginnen, ab dem 18. Mai die vierten Klassen der Grundschulen in die Schulen gehen. Nach den Pfingstferien werden alle Schülerinnen und Schüler in einem rollierenden System Präsenzunterricht erhalten.

Mehr dazu auf den Seiten des KuMi...bitte hier klicken!

Pressemitteilung KuMi: Wiederaufnahme Betrieb Musikschulen und Jugendkunstschulen

Wiederaufnahme Schulunterricht - Infos vom 01.05.2020

Schulen im Land öffnen wieder ihre Türen

Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Unser Ziel ist, dass alle Schülerinnen und Schüler in diesem Schuljahr zumindest zeit-weise Präsenzunterricht erhalten.“

Corona Verordnung Schule 29.04.2020

Mittels angefügter CoronaVO Schule regelt das Kultusministerium die Wiederaufnahme des Schulbetriebs ab 04.05.2020. Es handelt sich um die Umsetzung der bisher bekannten bzw. angekündigten Maßnahmen.

Schreiben von Ministerin Dr. Eisenmann 28.04.2020

Hygiene Hinweise für die Schulen in Ba.-Wü. vom 22.04.2020

Schreiben von Ministerin Dr. Eisenmann vom 06.04.2020

Vor drei Wochen wurde der Betrieb der Schulen und Kindertageseinrichtungen im Land eingestellt. Zum Auftakt der Osterferien wendet sich in diesem Zusammenhang Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann an alle Schulen und Kindertageseinrichtungen im Land.

Schreiben im pdf-Format

Schließung aller Schulen und Kindergärten

Seit Dienstag 17.3.2020 (bis zum Ende der Osterferien) sind alle Schulen und Kindergärten im Land geschlossen.

Aufgrund der Lageentwicklung des Coronavirus gibt das Kultusministerium Baden-Württemberg Hinweise für Schulen, Kitas etc.

Diese finden Sie auf der Homepage des Kultusminteriums

Bitte beachten Sie diese Informationen.