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Ortsrecht

Hauptbereich

Ortsrecht der Gemeinde Gingen an der Fils

Eine Kommunalverwaltung hat das Recht, gemeindespezifische Satzungen und Verordnungen zu erlassen. Dieses Recht wird Ortsrecht genannt. Im Folgenden wird hier das Ortsrecht der Gemeinde Gingen an der Fils dargestellt.

Ortsrecht - Allgemeine Verwaltung

0.00 Allgemeine Verwaltung

0.01 Hauptsatzung
0.02 Geschäftsordnung für den Gemeinderat
0.03 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
0.04 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
0.05 Verwaltungsgebührenordnung
0.06 Verbandssatzung Gemeindeverwaltungsverband Mittlere Fils – Lautertal
0.07 Geschäftsordnung Lokale Agenda
0.08 Richtlinien für die Verleihung der Gemeindeehrenplakette
0.09 Richtlinien für die Verleihung der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg
0.10 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bestellung einer Verhinderungsvertretung für die Standesbeamtinnen der Gemeinden Salach und Gingen an der Fils

Ortsrecht - Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1.00 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1.01  Geräte- und Maschinenlärmverordnung 32. Bundesimmissionsschutzverordnung
1.02  Polizeiverordnung ( Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
1.03  Satzung über die Streupflicht
1.04  Feuerwehrsatzung
1.05  Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gingen an der Fils – Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES)
1.06  Satzung über die Kostenerstattung bei Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr
1.07  Satzung der Jagdgenossenschaft Gingen an der Fils
1.08  Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften + Anlage Gebührenverzeichnis
1.09  Satzung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
1.10 Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes der Gemeinde Gingen an der Fils

Ortsrecht - Schulen

2.00  Schulen

2.01  Sonderschule für Lernbehinderte
2.02  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufbringung des Investitionsfinanzbedarfs für die Schubart Realschule in Geislingen an der Steige
2.03 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufbringung des Investitionsfinanzbedarfs für die Erweiterung der Daniel-Straub-Realschule in Geislingen an der Steige
2.04 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufbringung des Investitionsfinanzbedarfs für das Michelberg-Gymnasium in Geislingen an der Steige
2.05 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufbringung des Investitionsfinanzbedarfs für den Anbau an das Helfenstein-Gymnasium in Geislingen an der Steige
2.06  Satzung Ganztagesbetreuung Hohensteinschule

Ortsrecht - Wissenschaft und Kultur

3.00  Wissenschaft und Kultur

3.01  Satzung der Volkshochschule
3.02  Förderung Kolping-Musikschule Süßen und der Musikschule Geislingen an der Steige
3.03  Benutzungsordnung Ortsbücherei Gingen an der Fils

Ortsrecht - Soziale Sicherung

4.00   Soziale Sicherung

4.01  Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum interkommunalen Kostenausgleich für die Betreuung auswärtiger Kinder zwischen den Städten und Gemeinden des Landkreises
4.02  Benutzungssatzung Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Gingen an der Fils

Ortsrecht- Gesundheit, Sport und Erholung

5.00  Gesundheit, Sport, Erholung

5.01  Vereinsförderung
5.02  Anhang Verezeichnis Benutzungsordnung
5.02  Benutzungsordnung öffentliche Kinderspiel- und Bolzplätze und Naherholungsparks + Verzeichnis der Kinderspiel-, Bolzplätze und Naherholungsparks

Ortsrecht - Bau- und Wohnungswesen, Straßen und Gewässer

6.00  Bau- und Wohnungswesen, Straßen und Gewässer

6.01  Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
6.03  Satzung über das Vorkaufsrecht der Gemeinde Gingen an der Fils
a)    Gebiet „Halde I"
Plan Halde
b)    Teilgebiet „Hindenburgstraße – gegenüber Große Gasse“
Plan Hibu
c)    Gebiet „Untere Schorteile V“
Plan Untere Schorteile V
d)    Gebiet "Schulstraße"
Plan Schulstraße
e)    Gebiet "Ried/Barbaragarten"
Plan Ried/Barbaragarten
f)     Gebiet "Barbaragarten II"
Plan Barbaragarten II
6.04  Verbandssatzung für den Zweckverband Gewerbegebiet Auen
6.05 Satzung über den Zweckverband „Gewerbepark Lautertal"
6.06 Verbandssatzung Mittlere Fils und Lautertal

Ortsrecht - Öffentliche Einrichtung, Wirtschaftsförderung

7.00  Öffentliche Einrichtung, Wirtschaftsförderung

7.01  Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS)
7.02  Satzung des Zweckverbands Abwasserreinigung Kuchen-Gingen
7.03  Verbandssatzung des Abwasserzweckverbans Mittlere Fils
7.04  Friedhofsatzung
7.05  Bestattungsgebührenordnung
7.06  Benutzungs- und Entgeltregelung für die Hohensteinhalle, die gemeindeeigenen Sportstätten, das    Lehrschwimmbecken und den Festplatz der Gemeinde Gingen an der Fils
7.07  Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben – Entsorgungssatzung
7.08  Förderung des Streuobstbaus in der Gemeinde Gingen an der Fils

Ortsrecht - Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen

8.00  Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen

8.01  Pachtpreise für Gemeindegrundstücke
8.02  Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der          Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)
8 .03  Betriebssatzung der Wasserversorgung

Ortsrecht - Finanzen und Steuern

9.00  Finanzen und Steuern

9.01  Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
9.02  Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
9.03  Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer – Hebesatzsatzung