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Gemeinderat Archiv

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Aus dem Gemeinderat berichtet: Sitzung vom 29.11.2011

Autor: Martina Manz
Artikel vom 12.12.2011

Gemeindewald erwirtschaftet Gewinn
Einstimmig stimmte das Gremium dem Forstbetriebsplan 2012 für den Gemeindewald zu. Die einzelnen geplanten Einschläge wurden von Forstrevierleiter Herr Stegmaier sowie von Forstamtsleiter Geisel in der Sitzung vorgestellt. Schwerpunktmäßig ist der Einschlag von Fichten und Tannen in einer Planmenge von 350 Meter Festholz vorgesehen, die direkt ohne Weiterverarbeitung des Holzes auf den Holzmarkt verkauft werden. Zusätzlich sollen 200 Festmeter Laubholz geerntet werden. Die Ernte von Forsterzeugnissen soll Einnahmen in Höhe von rund 41.000,- € erbringen, so dass abzüglich aller notwendigen Ausgaben ein Gewinn von 24.000,- € zu erwarten ist. Mit dieser Summe werden die insbesondere für die Naherholung und Naturschutz anstehenden Maßnahmen des Bauhofes mitgetragen.
Auf Wunsch des Gremiums stellte Forstamtsleiter Geisel ein für den Naturschutz wichtiges Konzept der Habitatbäume vor. Dabei werden besonders alte Baumexemplare aus dem Bestand ausgewählt, die dauerhaft der Holznutzung entzogen werden. Durch den natürlichen Verfall dienen sie als neue Heimstätte für besondere Tierarten, welche auf Baumhöhlen angewiesen sind. (Schwarzsprecht, Fledermaus, Hornisse…) Das Konzept wird bereits im Staatswald erfolgreich umgesetzt. Der schlecht zugängliche Waldbereich unter dem Hohenstein wäre ideal zur Umsetzung. Die Ausarbeitung des Konzeptes für Gingen werde in einer der ersten Sitzungen im neuen Jahr zum Beschluss vorgelegt.

Hebesatzanpassung für Grund- und Gewerbesteuer
Auf Grund der steigenden Kreisumlage sowie die Fülle an Aufgaben, die der Gemeinde in den kommenden Jahren bevor stehen, sieht sich das Gremium gezwungen, die Hebesätze der Gemeinde für die Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen, um die finanzielle Leistungskraft der Gemeinde aufrecht zu erhalten. Zuletzt wurden die Hebesätze der Gemeinde 2003 auf Grundsteuer A 300 v.H., Grundsteuer B 290 v.H., Gewerbesteuer 330 v.H. angehoben. Das Gremium einigte sich nach langer Diskussion auf eine Erhöhung der Hebesätze auf Grundsteuer A 320 v.H., Grundsteuer B 320 v.H. und Gewerbesteuer auf 340 v.H. Damit liegt die Gemeinde immer noch unter dem Kreisweiten Durchschnitt.
Für die Grundsteuerpflichtigen werden sich bei der Grundsteuer B, in Abhängigkeit von Art, Umfang und Wert der Bebauung und Wert des Grundstücks, Änderungen von im Durchschnitt ca. 20 – 60 € im Jahr ergeben. Diese Zahlen gelten nur für die Bebauung mit einem durchschnittlichen Ein- bzw. Zweifamilienhaus, bzw. einem Gebäude mit zwei Wohneinheiten.
In der Diskussion zeigte sich, wie schwer sich die Mitglieder des Gemeinderates mit der Anpassung der Hebesätze taten. GR Wüstling, GR Staffa sowie GR Maßfelder sahen die Notwendigkeit, machten sich jedoch über eine Stufenweise, für die Bürger langsam ansteigende Anpassung stark. So wird kommendes Jahr wieder eine erneute Anpassung der Hebesätze auf der Tagesordnung stehen. Mit 12 ja Stimmen und 1 Gegenstimme wurde die Anpassung der Hebesätze beschlossen.

Vorarbeiten zur Einrichtung von Krippenplätzen in der Kita beginnen
Vergabe der Architektenleistung
Einstimmig wurde das örtliche, mit dem Thema bereits vertraute Architekturbüro Blum mit der Planung der baulichen Umsetzung (Planung und Bauüberwachung) der Kinderkrippen in der Kita Sonnenschein nach einem vorliegenden Honorarangebot in Höhe von ca. 9.600,- € beauftragt. Wie bereits berichtet, soll die erste Kinderkrippe in Gingen im Kindergartenjahr 2012/2013 in der Kita Sonnenschein angeboten werden. Parallel hierzu wird zur Verbesserung der Fluchtwege im Brandfall eine Rettungstreppe aus dem 1. OG angebracht.

Gemeinde untersucht Hochwasserschutzmaßnahmen Marrbach
Am 13.11.2008 wurde die Hochwasserpartnerschaft Einzugsgebiet Fils gegründet, die primär das Thema vorsorgender Hochwasserschutz zur Aufgabe hat.
Seither wurden für jede Mitgliedkommune Entwürfe der Hochwassergefahrenkarten erstellt, die die Flächenausdehnung und die Tiefen der möglichen Überflutung aufzeigen.
Bei der Erarbeitung der Karten wurde das Landratsamt Göppingen insbesondere auf die Situation des Marrbachs aufmerksam, dessen bisher sehr naturferner und eingeengter Gewässerverlauf Verbesserungswürdig sei. Von einer Überschwemmung maßgeblich betroffen, wäre das vorgesehene und in Planung stehende Gewerbegebiet Schorteile V, das ohne eine Verbesserung der Situation vom Landratsamt Göppingen nicht genehmigungsfähig wäre.
Die Gemeindeverwaltung schlug auf Grund dessen die Untersuchung von möglichen Hochwasserschutzmaßnahmen für den Marrbach vor. Das abgegebene Angebot der Ingenieurgesellschaft belaufe sich auf rund 4.000,- €. Mit dem Ergebnis der Untersuchung könnte dann auch abgeklärt werden, ob eventuell eine entsprechende Förderung möglich wäre. Einstimmig wurde die Untersuchungsleistung an die Firma Hydrotec, Ingenieurgesellschaft für Wasser und Umwelt mbH vergeben.

Kurz berichtet:

Abbruch Gebäude Kirchgasse 6
Das Gebäude Kirchgasse 6, das zuletzt im Eigentum der Gemeinde stand, wurde abgebrochen. Der Bauschutt musste auf Grund vermuteten und teils nachgewiesener höherer Schadstoffbelastung genauestens untersucht werden, bevor er in eine spezielle Deponie abgeführt werden konnte.

Die Lieferung des Feuerwehrautos wird Ende Juni 2012 erwartet.

Bei einer stattgefundenen Routineuntersuchung wurde die Tragkonstruktion des Unteren Stegs für gut und noch langlebig erachtet. Die Untersuchung des Fundamentes folgt.

Schwäbischer Erfindergeist
Fa. Tramec erhält für pfiffige Entwicklung eine Anerkennung im Rahmen der Verleihung des Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg.

Schulfruchtprogramm
Dank eines Sponsors in Verbindung mit dem EU-Schulfruchtprogramm kommen die Schüler der Hohensteinschule 2-mal pro Woche in den Genuss von kostenlosem Obst.