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Gemeinderat Archiv

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Aus dem Gemeinderat berichtet: Sitzung vom 20.12.2011

Autor: Martina Manz
Artikel vom 19.01.2012

Einbringung Haushaltsplan 2012
Im Folgenden die Haushaltsrede von Bürgermeister Hick:
„Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats,
wie bereits in nicht-öffentlicher Sitzung angesprochen, konnte der Haushaltsplan 2012 noch rechtzeitig zur letzten Sitzung in diesem Jahr fertiggestellt werden. Dem Kämmerer Herrn Kienbacher möchte ich für dieses Werk, welches teilweise mit heißer Nadel, aber äußerst gründlich gestrickt wurde, an dieser Stelle herzlich danken.
Somit liegt der Haushaltsplan noch rechtzeitig unter dem Gabentisch und Sie können den Jahreswechsel und den Anfang des kommenden Jahres dazu nutzen sich mit dem Gesamtwerk auseinander zusetzen.
Das Investitionsprogramm 2012 ff. hatten Sie bereits im November vorab erhalten. Wir haben dieses punktuell nochmals ergänzt bzw. überarbeitet. Wie vereinbart erwarten wir Ihre Haushaltsplananträge bis zum Freitag den 13. Januar 2011. Wir werden dann den Haushalt 2012 am 24.01.12 vorberaten und hoffen diesen dann, mit Ihrer tatkräftigen Unterstützung, Anfang Februar 2012 beschließen zu können.
Das Jahr 2011 war für die finanzielle Gesamtentwicklung ein durchaus gutes Jahr. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt konnte um ca. 520 TSD€ (nämlich von 331 TSD€ auf ca. 850 TSD€) doch deutlich überschritten werden.

Mehreinnahmen 2011:
Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ca. +72 TSD€
Schlüsselzuweisungen vom Land ca. + 199 TSD€
Gewerbesteuer + ca. 300 TSD€ (erwartet 735TSD€ wahrscheinlich ca. 1.033TSD€

Rücklagenentnahme 2011:
Fällt daher um ca. 326 TSD € geringer aus. (Für den Haushaltsausgleich 2011 wird eine Entnahme von ca. 350 TSD€ notwendig werden)

Haushaltplan 2012
Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 10.883.388 €
Davon Verwaltungshaushalt 7.916.055€
Und im Vermögenshaushalt 2.967.333 €

Zuführungsraten
2012 ca. 467 TSD€
2013 ca. 312 TSD€
2014 ca. 420 TSD€
2015 ca. 429 TSD€

Man kann also durchaus von einer guten und soliden Entwicklung der zukünftigen Haushalte sprechen.
Wir müssen aber erkennen, dass die derzeit vorhandene Rücklage in Höhe von ca. 950 TSD€ und die Zuführungsraten nicht ausreichen, um die in den nächsten Jahren unvermeidlichen und notwendigen Investitionen in die Erhaltung sowie sachgerechten Aus- und Umbau unserer Infrastruktur gerecht zu werden.
Wichtige Investitionen in 2012 sind und man kann hier von Investitionen in die Zukunft und die Leistungsfähigkeit unserer Gemeinde sprechen. -Oder von Vorfahrt für Bildung, Bauplätze und Infrastruktur.
Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns, dass wir hier die Weichen richtig stellen.
Geplante Investitionen sind u.a.:

Hohensteinschule, erster Schritt der Neukonzeption und damit die Generalsanierung des Grundschulgebäudes (750TSD€ in 2012)
(fortfolgend für Anbau und Neubau im Rahmen der offenen Ganztagesbetreuung 2013 1,8 Mio.€, 2014, 600 TSD€)
Ausbau Kleinkindbetreuung in der KiTa Sonnenschein
Ortsbücherei: Renovierung sowie Erneuerung Ausstattung,
Bereitstellung von Bauland im Marrbacher Öschle und Wittumäcker
Rathaus: Sanierung Foyer und Toiletten 1. Abschnitt
KiTa Sonnenschein: Errichtung einer Fluchttreppe
Restfinanzierung Feuerwehrfahrzeug,
Sanierung Straßen: 200 TSD€
Kanalsanierung: 150 TSD€ (Restmittel aus 2011 75TSD€)
damit in Summe 225 TSD€

Bei der Vielzahl der notwendigen Maßnahmen und dem damit verbundenen Investitionshunger (Sanierungsstau) kann man im ersten Moment erschrecken.
Auf den zweiten Blick kann man aber feststellen dass die zukünftigen Entwicklungen, mit großen Anstrengungen, überschaubar und machbar sind.
Die Gegenfinanzierung durch Rücklagenentnahme, Bauplatzverkäufe und Kreditaufnahme sind ausführlich dargestellt.
Vorgesehene Rücklagenentnahme 2012 in Höhe von 825.307€
Vorgesehene Kreditaufnahme 2012 in Höhe von 385.500€“

Annahme von Spenden gebilligt
Folgende Spendenannahmen wurden vom Gremium bewilligt:

Annahme von Spenden 01.11.2011 bis 19.12.2011

Datum

Spender

Zweck

Geld-/
Sachspende

Wert

14.11.2011

Janko GmbH
Immenreich 11
73333 Gingen an der Fils

Feuerwehr

Geldbetrag

100,00

14.11.2011

Fischer & Stegmaier
Bekleidungshaus
Bahnhofstraße 11
73333 Gingen an der Fils

Feuerwehr

Geldbetrag

100,00

28.11.2011

Hans Wimmer
Birkenweg 11
73333 Gingen an der Fils

Feuerwehr

Geldbetrag

200,00

29.11.2011

Johannes Buchsteiner
GmbH & Co. KG
Lindenstraße 18
73333 Gingen an der Fils

Feuerwehr

Geldbetrag

250,00

12.12.2011

Herbert Stegmaier
Zum Weidentor 6
67346 Speyer

Feuerwehr

Geldbetrag

200,00

19.12.2011

Fischer & Stegmaier
Bekleidungshaus
Bahnhofstraße 11
73333 Gingen an der Fils

Feuerwehr

Geldbetrag

100,00


Kurz berichtet:
Bauplatzinteressenten werden bezüglich der neu ausgewiesenen Bauplätze „Wittumäcker“ angeschrieben.


Der Lückenschluss des geteerten Radwegs zwischen B10 neu und B10 alt entlang der B466n wird seitens der bauausführenden Behörde fertiggestellt werden, sobald der Weiterbau der Umgehung fortgesetzt wird.


Im Jahre 2011 wurden 17 Gemeinderatssitzungen und 11 Bauausschusssitzungen abgehalten. Es gab insgesamt 121 Tagesordnungspunkte auf 86 Vorlagen; mit den nichtöffentlichen Sitzungen waren es sogar 120 Vorlagen. Der Bürgermeister sprach dem Gemeinderat seinen Dank und Anerkennung aus. Der Aufwand für die Vorbereitung, der z.T. umfangreichen Vorlagen und Sachverhalte benötigt viel Zeit.