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Gemeinderat Archiv

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Aus dem Gemeinderat berichtet Gemeinderatsitzung vom 24.02.2015

Autor: Martina Manz
Artikel vom 27.03.2015

Einbringung des Haushaltes 2015
Mit einem Gesamtvolumen von 13.225.800,- € wurde der Haushaltsplanentwurf 2015 eingebracht. Der Verwaltungshaushalt, der den alltäglichen Betrieb umfasst, stieg um 7,92 % zum Vorjahr auf 9.406.480 €.

Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt, aus dem die anstehenden Investitionen gestemmt werden beträgt für das Haushaltsjahr voraussichtlich 1.247.000,- €.

Die größten Abweichungen bzw. Neuerungen des Jahres 2015:

Verwaltungshaushaltes:
Gesamtvolumen: 9.406.480 €

- offene Ganztagesschule mit flexibler Betreuung an der Hohensteinschule sowie Schulsozialarbeit: Ausgaben für Personalkosten: rund 67.800,- €. Einnahmen aus Elternentgelt: rund 11.000,- € sowie Fördermittel von Land und Kreis: 40.700,- €.
- Der Mittagstisch an der Schule erfreut sich großer Beliebtheit und umfasst monatlich rund 600 Essen. Die Ausgaben werden ohne Zuschlag direkt an die Eltern weitergegeben so dass sich die Einnahme und Ausgaben mit rund 12.000,- € die Waage halten.
- Aus Anlass des Jubiläumsjahres wurde die Erstellung eines Heimatbuches vorgenommen. Für Druck und Bindung wurden Mittel in Höhe von 31.000 € bereitgestellt. Für die Feierlichkeiten stehen Mittel in Höhe von 39.000 € zur Verfügung, dadurch sollen Festgottesdienst, Auftaktveranstaltung am 24.04. sowie Umzug und Festball organisiert werden. Für das große Festwochenende am 26.-28.06. wurden dem Kultur- und Sportkreis als Dachverband der Gingener Vereine ein Zuschuss in Höhe von 25.000 € gewährt.
- Die Volkshochschule wird mit rund 46.500,- € bezuschusst.
- Als letzte Rate der Beteiligung an den Gesamtkosten zur Sanierung des
Kirchenturms hat die Gemeinde Aufwendungen in Höhe von 33.800 € zu tragen.
Zur Klärung der zukünftigen Beteiligung wurden Mittel in Höhe von 3.500 €
eingestellt.
- Die Kleinkinderbetreuung wird im Jahr 2015 um eine weitere Krippengruppe erweitert. Die Auswirkungen der Personalkosten der kommunalen Kindergärten sind deutlich. Sie werden auf rund 600.000 € Gesamtkosten steigen. Die Beteiligung des Landes an den Betreuungskosten wird mit rund 258.600 € erwartet.
- Für die Gebäudeunterhaltung der Kindertagesstätte Sonnenschein wurden weitere 25.000,- € eingestellt. Von den Mitteln sollen unter anderem die PVC Böden im Altbau sowie die Beleuchtung und Wandverkleidung im Eingangsbereich saniert und erneuert werden.
- Der Abmangel der Gemeinde zur Finanzierung der Kindergärten wird gesamt bei 667.600 € liegen.
- Auch die Nachfrage des Mittagstisches im Kindergarten ist auf mittlerweile 400 Essen gestiegen. Die Einnahmen und Ausgaben belaufen sich auf 12.000,- €.
- Durch gesetzliche Neuregelungen ist es möglich, Kinder in auswärtigen Kindergarten- Einrichtungen unterzubringen. Die Heimatgemeinde wird jedoch zur Zahlung einer Aufwandsentschädigung an die betreuende Kommune verpflichtet. Hierfür sind Finanzielle Mittel in Höhe von 5.600,- € vorgesehen.
- Im Bereich der Gemeindestraßen sind Unterhaltungsmaßnahmen vorgesehen, deren Reihenfolge der Gemeinderat noch festlegen muss. Der Planansatz beträgt 52.000 €.
- Im Bereich Abwasserbeseitigung wurden für Unterhaltungs- und Reparaturmaßnahmen 52.000 € eingestellt.
Die Zweckverbandsumlagen an den Abwasserzweckverband Mittlere Fils stieg in den letzten Jahren leicht auf 136.900 € an.
- Ein leichter Rückgang ist bei den Erlösen aus der Konzessionsabgabe der Stromversorgung zu verzeichnen. Diese liegen bei 112.000 €.
- Für die Konzessionsabgabe Gas kann ein Erlös von 11.900 € erwartet werden.
- Im Gemeindewald kann mit einem positiven Ergebnis von rund 13.700 € gerechnet werden.

Steuereinnahmen:
Gewerbesteuer A: 9.500 €
Gewerbesteuer B: 524.500 €
Gewerbesteuer: 1.320.000 €
Gemeindeanteil Einkommenssteuer: 2.045.175 €
Gemeindeanteil Umsatzsteuer: 132.007 €
Vergnügungssteuer: 44.000 €

Ausgleichsleistungen:
Familienlastenausgleich: 164.700 €
Gewerbesteuerumlage: 234.800 €
Finanzausgleichsumlage: 922.600 €
Kreisumlage: 1.565.417 €


Vermögenshaushalt
Gesamtvolumen: 3.819.820 €

- Feuerwehr: Anschaffung von Funkgeräten 10.000,- €
- An- und Neubau Hohensteinschule: für Neubau 1.500.000,- € und Planungsleistungen: 299.000,- €
- Erhöhung des Stiftungskapitals für den Erhalt der ev. Johanneskirche 5.000,- €
- Neubau Kindergarten an der Hohensteinschule: 150.000,- €
Planungsleistungen: 72.000,- €
- Kinderspielplatz Marrbacher Öschle : 15.875,- €
- Straßen- und Straßenbeleuchtungsneubau: 300.000,- €
- Erschließung des Neubaugebietes Marrbacher Öschle,
Bauabschnitt 2: 235.000,- €.
- Errichtung einer Lärmschutzwand Neubaugebiet Marrbacher Öschle: weitere Mittel
in Höhe von 275.000,- €, insgesamt in 2014 und 2015: 625.000 €.
- Hochwasserschutz: Planungsleitungen zum Ausbau des Marrbachs: 50.000,- €.
- Sanierung von Ortskanälen: 252.000 €
- abwassertechnische Erschließung des Neubaugebietes Marrbacher Öschle, 2. Abschnitt: 110.000,- €.
- Hohensteinhalle: Umstellung der Beleuchtung im Foyer: Haushaltsrest aus dem Jahr 2014: übertragen in 2015: 9.400 €
- Bauhof: Ersatzbeschaffung Fahrzeug: 9.150,- €.
- Fremdenverkehr: historischer Rundweg 18.000 €
- Erlös aus Grundstücksverkäufen: 940.000 €.
- Erwerb von Grundstücken: 150.000,- €.
- Kreditaufnahme: Zu Beginn des Haushaltsjahres 2015 weist die Gemeinde Gingen an der Fils im Kernhaushalt noch keine Schulden aus. Im Laufe des Haushaltsjahres 2015 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.306.685 € vorgesehen. Weitere Kreditaufnahme sind bis zum Jahr 2018 bis zu einer maximalen Gesamtkredithöhe von 2.288.300 €. Dies würde eine vertretbare pro Kopfverschuldung in Höhe von 527 €/pro Einwohner bedeuten.
- Der Stand der allgemeinen Rücklage (Sparsäckle der Gemeinde) wird zu Beginn des Jahres rund 552.000,- € betragen. Für das Jahr 2015 ist keine weitere Entnahme vorgesehen.

Aus Sicht der Verwaltung kann gesagt werden, dass die finanziellen Verhältnisse der Gemeinde nach wie vor sehr geordnet sind, auch wenn eine Neuverschuldung geplant ist. Auf Grund der hohen Investitionstätigkeit aber als durchaus akzeptabel bezeichnet werden kann. Eine Veränderung der äußerst moderaten Hebesätze der Gemeinde ist nach einstimmiger Meinung von Gemeinderat und Verwaltung für das Jahr 2015 nicht vorgesehen.

Der Gemeinderat brachte in der Februarsitzung seine Änderungswünsche vor. Die Stellungnahmen der einzelnen Gemeinderatsfraktionen konnten Sie dem vorhergehenden Mitteilungsblatt entnehmen.

Zusammengefasst die Anträge der Fraktionen und deren Abstimmung:

Antragsteller Antrag Finanz-bedarf Abstimmungsergebnis
CDU/FWV
UWG/FW
Historischer Rundweg

Kürzung der Mittel um 9.000,- €
18.000 € Die Haushaltsmittel von 18.000 € bleiben erhalten. Entscheidung über die Mittelbewirtschaftung fällt zu einem späteren Zeitpunkt im Gemeinderat.
CDU/FWV Sanierung Bauhof

Erstellung einer Baukalkulation energetische Sanierung Hauptgebäude
  2014 wurde das Architekturbüro Grässle, Göppingen beauftragt, den Gesamtzustand zu erfassen. Eine Beratung findet im Laufe des Jahres im Gemeinderat statt.
CDU/FWV Bauzeitenpläne

Fester Tagesordnungspunkt in den Gemeinderatsitzungen zur Information über den Bauverlauf der Großprojekte
  Ab der Märzsitzung wird ein separater Tagesordnungspunkt über den Baustand folgender Projekte berichten:
- Erschließung Marrbacher Öschle
- Neubau Schule/Kindergarten
- Sanierung Friedrichstraße
- Neubau Lärmschutzwand
CDU/FWV Berichte über die Gemeinderatsitzung sollten umfassender und zeitnaher eingestellt werden.   Auf Grund der Änderung des Erscheinungstermins kann der Bericht frühestens in der Folgewoche veröffentlicht werden.
UWG/FW Breitband-versorgung

Aufstockung der geplanten Investitionen von 15.000,- auf 25.000 €
  Die eingestellten Mittel betreffen die Versorgung des 2. Bauabschnittes des Neubaugebietes Marrbacher Öschle. Derzeit wird zudem eine Verbesserung des Weilers Grünenberg untersucht. Aus dem Jahr 2014 werden restliche Mittel in Höhe von 5.000,- € in 2015 übertragen.
UWG/FW Saisonale Aufstockung Grünpflege Bauhof für das Jubiläumsjahr 10.000 € Abgelehnt mit 4 ja und 7 nein Stimmen.
UWG/FW Freundeskreis Asyl

Abschluss von Versicherungen, sollten die Asylbewerber einer gemeinnützigen Tätigkeit nachgehen.

Unterstützung der Projekte des Freundeskreises Asyl
1.000 € 9 ja Stimmen
2 Enthaltungen

Verwaltung freut sich über die Bildung der Projektgruppe. Sieht jedoch auch den Landkreis hier in der Pflicht, finanzielle Unterstützung zu leisten.
UWG/FW Interkommunaler Fitnesspfad Marren 3.000 € Realisierung nur durch Kooperation mit dem Waldbesitzer möglich. BM wird hier das Gespräch suchen.
Umwandlung in einen Prüfauftrag. Die Mittel werden nicht bereitgestellt.
UWG/FW Ausarbeitung eines Tourismus-konzeptes in Kooperation mit der FH Geislingen/Nürtingen 5.000 € Gingen ist bereits Mitglied der Erlebnisregion Schwäbischer Albtrauf und profitiert von deren Ideen und Arbeit. In einer Klausurtagung wird sich das Gremium mit dem Thema Tourismus beschäftigen. Die Verwaltung sieht die Gemeinde nicht als typische Tourismusgemeinde. Möglichkeiten der verbesserten Platzierung sollten genutzt werden und zusätzliche Highlights geschaffen werden (historischer Rundweg) und Bestehende unterhalten werden (Waldlehrpfad) Es werden keine weiteren Mittel zur Verfügung gestellt. Die Ausarbeitung der touristischen Verbesserung erfolgt mit dem Punkt 1: historischer Rundweg. Die UWG/FW zieht den Antrag zurück.
UWG/FW Ortsbaumeister (in Job-Sharing)
  Im Rahmen der Verwaltungsorganisation besteht derzeit Handlungsbedarf in der Haupt- und Finanzverwaltung.
UWG/FW Lautsprecheranlage im Sitzungssaal Ansatz 12.000 € streichen -12.000 € 10 Ja Stimmen und 1 Enthaltung
UWG/FW Sonderbeitrag Kirchenstiftung anlässlich der 1100 Jahrfeier eine über die regelmäßige Förderung 5.000 € hinausgehende Zahlung von weiteren 6.000 € einmalig. 6.000 € Die Gemeinde hat bereits durch eine Einlage eine Kirchenstiftung geschaffen. Eine Beteiligung seitens der Kirche ist bisher nicht erfolgt. Von der Gemeinde wird ein jährlicher, regelmäßiger Beitrag einbezahlt.

Die UWG/FW möchte überregional bekannt machen, was die Gemeinde über ihre Verpflichtungen hinaus für die Kirche leistet. GR W. Preßmar unterstützt Antrag.

GR Staffa würde keine zusätzlichen Zahlungen tätigen. Auch im Hinblick darauf, dass die Kirchengemeinde sich noch nicht am Stiftungskapital beteiligt hat.

BM Hick ärgert sich über die Landeskirche, die die Prozesskosten der örtlichen Kirchengemeinde auferlegt. Die Gemeinde sei zwar Gewinner des Prozesses, müsse aber erhebliche Kosten noch tragen.
Antrag abgelehnt: 4 Ja- ,
4 Nein- Stimmen und
3 Enthaltungen.
UWG/FW Konzept zur Förderung alternativer Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche. Erstellung einer Planungsstudie

Netzwerke der Vereine aufbauen.
Wünsche der Jugendlichen aufnehmen und deren Umsetzung prüfen
2.000 € BM Hick sieht einen Treff mit Kindern und Jugendlichen im 1. Halbjahr im Rathaus vor, um Anregungen seitens der Jugend zu erhalten und gemeinsam zu erörtern.

Eine Planungsstudie zu erstellen sei im aufgabenreichen Jubiläumsjahr nicht leistbar. Dieser Punkt wird für die Klausurtagung vorgesehen.

Antrag wurde zurückgezogen.
SPD Nachnutzung Hausmeisterwohnung
Hohensteinhalle
  Prüfung in 2015


Einstimmig wurde der Haushaltsplan 2015 sowie der Wirtschaftsplan 2015 verabschiedet.

Die Änderungen der Haushaltsverabschiedung:
Mit einem Gesamtvolumen von 13.224.200,- € wurde der Haushaltsplan 2015 verabschiedet.

Die Zuführungsrate an den Vermögenshauhalt, aus dem die anstehenden Investitionen gestemmt werden beträgt für das Haushaltsjahr voraussichtlich 1.258.237,- €.

Kreditaufnahme: Im Laufe des Haushaltsjahres 2015 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.296.412 € vorgesehen.

Das Volumen des Vermögenshaushaltes beträgt 3.817.720 €.

Friedhof
Neue Bestattungsformen
Festlegung der Gedenkplatten und Stelen
Bisher wurden zur Gestaltung der Gedenkplatten für die Erd- und Urnenrasengräber sowie für die Stelen der Urnenbaumgräber keine Festlegungen getroffen. Die Beschriftung erfolgt über festgelegte Formate und Inhalte.

Erd- und Urnenrasengräber: ausschließlich Vorname und Nachname sowie Geburtsdatum und Sterbedatum. Die Beschriftung erfolgt in gedeckter Farbe. Sonstige Inschriften, Ornamente etc. sind nicht zulässig. Die Gedenkplatten sind aus Naturstein anzufertigen und weisen die Formate 50x35 cm (Erdrasengrab), 45x30cm (Urnenrasengrab) auf. Grabsteine, Einfassungen oder Schalen bzw. Bepflanzungen sind nicht zulässig.
Urnenbaumbestattung: Auf einer Stele werden Bronzetafeln mit Name, Geburtsdatum und Sterbetag angebracht. Mit der bedarfsorientierten Lieferung und Befestigung der Bronzetafeln wurde die Firma Häfele, Süßen zum Preis von 470,05 € beauftragt. Die Anfertigung erfolgt über die Firma Strassacker. Die Lieferung und das Versetzen der dazugehörigen Stele übernimmt ebenfalls die Firma Häfele zum Stückpreis von 2.713,20 €.
Das Gremium stimmte einstimmig zu.

Baugebiet Marrbacher Öschle
Erschließung zweiter Bauabschnitt
In seiner letzten Sitzung stimmte der Gemeinderat einstimmig der Vergabe der Bauleistungen für die Erschließung des zweiten Bauabschnittes des Neubaugebietes Marrbacher Öschle zu. Das Submissionsergebnis fiel zufriedenstellend aus. Die Kostenberechnung lag bei 440.000 € inklusive der dazugehörigen Ingenieurleistungen, so dass die im Haushalt bereitgestellten Mittel für die geplante Maßnahme ausreichend sind.

Die Angebote der Firmen Holzäpfel + Hille sowie der Firma Gansloser mussten auf Grund fehlender Fachkundenachweise von der Wertung ausgeschlossen werden.

Mit den Kanalisation-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten wurde einstimmig die Firma Carl Rossaro aus Aalen zum Angebotspreis von 327.741,39 beauftragt.
Mit den Arbeiten zur Erstellung der Straßenbeleuchtung wurde die AlbWerk GmbH zum Preis von 13.048,53 € beauftragt.
Die Firma Kabel BW wird die Arbeiten zur Breitbandversorgung mit Glasfaserkabel zum Preis von 10.322,06 € ausführen.
Das Ingenieurbüro Fischer, Eislingen wird die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination auf der Baustelle zum Preis von 1.011,50 € übernehmen.

Die Arbeiten werden witterungsabhängig im März/April 2015 beginnen und circa 3 Monate benötigen. Spätestens im August 2015 kann mit der Wohnbebauung im zweiten Abschnitt begonnen werden.

An- und Neubau Hohensteinschule mit Kindergarten
Verlegung des Gas- und Stromanschlusses
Um den Bauablauf nicht zu verzögern erfolgte mittels Eilentscheidung des Bürgermeisters die Beauftragung der Verlegung des Gas- und Stromanschlusses. Die Verlegung der Leitung war unumgänglich, da das im ersten Abschnitt entstehende Gebäude die Leitungstrassen überbaut hätte. Die bestehenden Leitungen wurden getrennt und entlang des Radweges in den Heizungskeller des Verwaltungsgebäudes gelegt, der auch zukünftig Bestand haben wird.
Folgende Leistungen mussten vergeben werden:
EVF, Trennung und Neuverlegung der Gasleitung 3.500 €
Firma Greiner, Neuverlegung des Hausanschlusses Gas: 11.700 €
AEW, Neuverlegung und Trennung Stromanschluss: 2.605 €
Grabarbeiten durch die Firma Blautal rund 1.600 €.

Spendeneingang für die offene Ganztagesbetreuung
Die offene Ganztagesbetreuung kann sich über zwei Geldbeträge in Höhe von jeweils 375,- € freuen.
Kurz berichtet
Lärmschutzwand Neubaugebiet Marrbacher Öschle
Die Veröffentlichung der Ausschreibung erfolgte vergangene Woche. Eine am Pfingstwochenende geplante Sperrpause der Bahn soll zum Bau der Lärmschutzwand genutzt werden. Der Bahnbetrieb ist in dieser Zeit eingestellt.

Sanierung Kita Sonnenschein
Die geplante Sanierung des Altbaus der Kita Sonnenschein konnte auf Grund eines aufgetretenen Wasserschadens nicht abgeschlossen werden. Für die notwendige Trocknung werden circa 4 Wochen benötigt. Der Kindergartenbetrieb findet provisorisch im Neubau statt.

Route der Industriekultur
Im Rahmen der Konzeptionierung wurde der Filstalradweg verlegt. Dieser verläuft zukünftig nicht über den unteren Steg – Teilweg, sondern entlang der Filsstraße zur neuen Brücke – Vis á Vis.

1100 Jahrfeier – 110 Streuobstbäume
Die Neupflanzung der 110 Streuobstbäume soll im Rahmen der 1100 Jahrfeier durchgeführt werden. Die Altbäume wurden bereits entfernt. Durch die Mitarbeit des Obst- und Gartenbauvereins, der die Pflanzung übernehmen wird, wird dieses Projekt ermöglicht.

GR ´Alex regte an, dass beim Nettomarkt auch ein Container zur Dosensammlung aufgestellt werden solle.

GR W. Preßmar entnahm der Geislinger Zeitung, dass über die Schließung der Geislinger Klinik nachgedacht werde und äußerte seinen Unmut darüber.

Bauvorhaben
Einstimmig erteilte das Gremium sein Einvernehmen zu einem Neubauvorhaben Ecke Wilhelmstraße/ Schillerstraße. Für dieses Gebiet besteht kein qualifizierter Bebauungsplan, so dass das Bauvorhaben nach § 34 BauGB – Einfügen in die Umgebungsbebauung zu beurteilen ist.