Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
info
Gemeinderat Archiv

Hauptbereich

Aus dem Gemeinderat berichtet Gemeinderatsitzung vom 23.02.2016

Autor: Martina Manz
Artikel vom 03.03.2016

Berichte zu laufenden Bauvorhaben
B10/Barbarabach
BM Hick begrüßte Frau Zimmerer vom RP Referat Göppingen und Herrn Ott von der Firma Rossaro. Frau Zimmerer führte aus, dass bereits letztes Jahr umfangreiche Baumaßnahmen stattfanden. Damit die K1438 in Gingen neu verlegt werden kann, muss die bisherige Grünenberger Straße zwischen der Straße im Barbaragarten und dem Böhringer Weg schon ab dem 07.03.2016 bis Ostern gesperrt werden. Darauf sollen weitere Vollsperrungen bis Ende November folgen. Der Verkehr wird über Unterböhringen und Schlat umgeleitet. Anlieger dürfen möglicherweise auch die alte Grünenberger Steige benutzen. Die Details werden jedoch noch geklärt. Eine Baustellenampel brächte nichts, sagte Herr Ott. Am 11. April beginnt die Firma Rossaro dann den Aushub, der beim Bau der neuen K1438 vor der ersten Spitzkehre anfallen, auf die Trasse der neuen B10 zu transportieren. Dabei müssen die Lastwagen die Grünenberger Straße in Richtung Gingen überqueren. Hierfür muss die K1438 erneut gesperrt werden. Hiernach wird die Gabionenwand entlang der B10 gebaut und vom 20. Juli bis zum 07. Oktober ziehen die Straßenbauer die neue Verdolung des Barbarabachs ein. Die Fertigstellung der Kreisstraße soll vom 12.09.-26.11.2016 erfolgen. GR W. Preßmar sieht solch eine lange Sperrung als kritisch an. Anwesende Bürger schlugen vor, die alte Steige als Zufahrt für die Bewohner Grünenberg herzurichten. Dies sah der Gemeinderat wie auch BM Hick als gute Möglichkeit an. Nähere Einzelheiten folgen im Mitteilungsblatt unter der Rubrik „Verkehrsbeschränkungen“.


Hohensteinschule
Die Architekten haben vor den Faschingsferien den Vorschlag unterbreitet, einzelne Wände der Sanitärräume mit farbigen Fliesen zu belegen. Bei einem kurzfristigen vor Ort Termin hat der Bauausschuss den Gestaltungsvorschlag einstimmig abgelehnt. Die Ausführung erfolgt nun einheitlich in weiß. Es gibt derzeit Probleme mit dem Trockenbauer, doch konnte die Firma Johann Zimmerer aus Gingen ihre Arbeiten beginnen. Die Außenfassade weist derzeit ein dunkel braunes Holz auf. Es wurde nochmals bestätigt, dass es sich um das bemusterte und freigegebene Material handelt. Im Laufe der Zeit wird sich dieses noch gräulich färben und somit zur geplanten weißen, leicht gräulichen Fassadenfarbe passen. Bezüglich der Möbel wurde der Auftrag an die Firma Bürozentrum Kretzler GmbH in Höhe von ca. 23.000,- € vergeben. Es wurde eine neue Telefonanlage in Höhe von 4.400,- € bestellt. BM Hick erklärte, dass die Begründung der Architekten bezüglich der Mehrkosten noch ausstehe. Diese wird in der nächsten Sitzung am 15.03.2016 erfolgen. GR Frey fragte nach, ob die derzeitige Firma bezüglich des Trockenbaus auch noch in anderen Gewerken tätig wird. Und falls ja, man diese ermahnen muss, dass ein derartige Verzögerung nicht geduldet wird.GR Staffa gab zudem zu verstehen, dass dem günstigsten Angebot immer der Zuschlag erteilt werden muss und dies nicht immer das Beste ist. BM Hick führte aus, dass er falls nötig rechtliche Mittel ausschöpfen wird.


Lärmschutzwand Marrbacher Öschle
Der Wandabschnitt in Richtung des Vereinsheims der Motorradfreunde e.V. wurde fertiggestellt. Die Lärmschutzwand 2 überlappt die Lärmschutzwand 4. Der letzte Abschnitt ist aufgrund der Zauneidechsen Population problematisch. Es muss derzeit der Kabelkanal Bahn abgestützt werden.


JAMP Jugendarbeit mit Profil;
Projektvorstellung durch den Kreisjugendring
Die Gemeinde hatte bis Endes des Jahres 2013 einen Jugendraum. Dieser musste leider seine Pforten mangels Nachfrage schließen. Die Gemeinde verfügt jedoch über attraktive Vereinsangebote, eine breit aufgestellte Volkshochschule und ein umfangreiches Schülerferienprogramm, in denen vielfältige Angebote für Kinder und Jugendliche vorhanden sind. Doch haben bereits vor einiger Zeit Kinder- und Jugendliche Ideen und Anregungen sowie Anfragen an die Verwaltung gerichtet, um ihr Angebot im Bereich der Spiel- und Freizeitangebote zu verbessern. Zudem wurden die Beteiligungsrechte der Kinder und Jugendlichen mit der Änderung der Gemeindeordnung in § 41a Satz 1 gestärkt. Die Gemeinde soll Kinder und muss Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren in angemessener Weise beteiligen. Seitens der Verwaltung wird nach einer Möglichkeit gesucht Jugendliche zu beteiligen. Seit 2015 setzt der Landkreis Göppingen das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ um. Federführend ist das Bildungsbüro beim Kreisjugendamt, Fach und Koordinationsstelle ist der Kreisjugendring Göppingen e.V.. Bei diesem Bundesprogramm geht es in erster Linie um Prävention, Demokratieerziehung, Partizipation, Integration und Inklusion-als Schlagworte. Die Beratung und Begleitung durch JAMP im Rahmen der Qualitätsbausteine ist für die Gemeinde kostenlos. Die Organisation und die Finanzierung von Veranstaltungen wie zum Beispiel Jugendbeteiligungsaktionen oder einer Auftaktveranstaltung müssen durchdie Gemeinde sichergestellt werden. Der Geschäftsführer Herr Franz erklärte, dass ein „Runder Tisch“ mit Jugendlichen entstehen soll und somit gute Ideen Platz finden. Am 21.04.2016 soll die Auftaktveranstaltung mit Informationen erfolgen. Hierzu werden die Jugendlichen und Kinder sowie die Jugendvertreter der Vereine eingeladen.

Bebauungsplan „Am Sportplatz“ und örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Am Sportplatz“;

Aufstellungsbeschluss des Entwurfs, Auslegungsbeschluss Billigung

Es wird auf die gesonderte Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt verwiesen.



Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ost“ – 4. Änderung;

Abwägung; Satzungsbeschluss

Es wird auf die gesonderte Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt verwiesen.


Haushaltsplan 2016 und Wirtschaftsplan 2016 der Gemeindewasserversorgung;

a) Stellungnahme der Fraktionen des Gemeinderats
b) Satzungs- und Feststellungsbeschluss

zu a)
Siehe nachfolgende Aufstellung

Zu b)
Es haben sich unter anderem folgende Änderungen der Haushaltsansätze 2016 ergeben:
- Der Aufenthaltsraum im UG des Rathauses wird umgestaltet und eine Küche zur Nutzung für die VHS eingebaut. Die Änderungssumme beläuft sich auf 35.000 €.
- Für den Betrieb und Unterhaltung eines Bürgerautos wird eine Summe in Höhe von 2.500 € vorgesehen.
- Bei der Aussegnungshalle wird eine Sanierung des Flachdachs nötig, diese ergibt eine Änderungssumme in Höhe von 25.000 €.
- In der Hohensteinhalle soll die ehemalige Hausmeisterwohnung für die GT-Betreuung umgebaut werden und später für die Vereine zur Nutzung bereitstehen, hierfür wurde eine Summe in Höhe von 35.000 € vorgesehen.
- Die Kreisumlage wurde von 37 auf 35,5 gesenkt, dies ergibt eine Summe von 66.143 €.
- Es werden Erschließungsbeiträge in der Donzdorfer Straße erhoben, daher wurden hier die Einnahmen um 250.000 € erhöht. Danach ist der neue Ansatz 450.000 €.
- Es wurden weitere Grundstücke verkauft, daher wird dies Summe um 431.000 € auf 1.750.000 € nach oben korrigiert.
- Die Kreditaufnahme beläuft sich auf 606.269 €.
- Es wird dem Musikverein Gingen ein Vereinszuschuss in Höhe von 2.812 € gewährt.
- Für den Ausbau Marrbach werden bezüglich der Planungs- und Bauleistungen 50.000 € bereitgestellt.

Baugebiet Marrbacher Öschle, 3. Bauabschnitt und Teilausbau Donzdorfer Straße;

Beschluss der Entwurfsplanung und Ausschreibung

Der Gemeinderat stimmte dem vom Ingenieurbüros Spieth, Esslingen, gefertigte Entwurfsplanung für den 3. Bauabschnitt Marrbacher Öschle und den 1. Bauabschnitt der Donzdofer Straße zu. Auf dieser Grundlage ist die Ausführungsplanung zu erstellen und die Ausschreibung der Arbeiten vorzunehmen.

Freizeitwegekonzeption Landkreis;

Informationen zum Vorentwurf

Der Göppinger Kreistag beschloss im Juli 2014 die Erarbeitung einer kreisweiten Freizeitwegekonzeption und folgte damit der Empfehlung von FUTOUR – einem Umwelt-, Tourismus- und Regionalberatungsbüro aus München, das im Rahmen der 2013 beschlossenen Tourismuskonzeption die Themen Rad und Wandern als wichtige und auszubauende Elemente für den Kreis Göppingen festhielt.
Das mit der Konzeptionsentwicklung beauftragte Planungsbüro VIA aus Köln, das bereits 2011 die Radverkehrskonzeption für den Landkreis erstellt hat, war in den letzten Monaten stark eingebunden. So wurde mit Hilfe der Städte und Gemeinden sowie den örtlichen Wander- und Radvereinen eine Bestandserfassung aller bestehenden oder geplanten Freizeitwege im Landkreis gemacht. Dieses “Rohwegenetz” wurde bei den terminierten Workshops am 20. und 21. Oktober 2015 den beteiligten Akteuren präsentiert. In diesen regional aufgeteilten Arbeitsgruppen wurde ein erster Vorschlag für das kreisweite Wegenetz entworfen.
Die gesteckten Ziele sind neben einer einheitlichen Beschilderung der Wege und der Ausweisung von Single-Trails für Mountainbiker auch die Schaffung von Ruhezonen und die Entlastung von Landschaftsteilen. Die bessere Vernetzung der Wege mit dem ÖPNV, der Sehenswürdigkeiten sowie den Gastronomie- und Beherbergungsbetrieben soll mit dem Projekt ebenfalls erreicht werden. Es wurde bereits mit Vertretern des Gemeinderats und dem Schwäbischen Albverein erste Konflikte erarbeitet. Es wird am 10.03.2016 im Landratsamt einen weiteren Workshop geben, bei diesem werden die Probleme nochmals dem Landkreis dargelegt werden.

Aufstellung des Flächennutzungsplanes 2035;

Anmeldung an Fläche

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR);

Beratung und Entscheidung über die Software

In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2015 hatte der Gemeinderat beschlossen das neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen zum 01.01.2019 einzuführen. Aktuell ist bei der Gemeinde Gingen die Finanzsoftware KIRP im Einsatz, welche von der Kommunalen Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) betreut wird. Das KRDS bietet eine Umstellung auf KIRP doppisch jedoch nur noch bis zum 01.01.2017 an, da das Produkt nur noch bis voraussichtlich 2025 vom KDRS betreut wird. Da die Gemeinde Gingen den Umstieg zum 01.01.2019 plant muss somit auch eine neue Finanzsoftware eingeführt werden. Die Verwaltung schlägt nach Abwägung der unterschiedlichen Angebote Finanz+ der Fa. DataPlan vor. Diesem Vorschlag stimmte der Gemeinderat zu.