Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
info
Gemeinderat Archiv

Hauptbereich

Aus dem Gemeinderat berichtet Gemeinderatsitzung vom 19.04.2016

Autor: Martina Manz
Artikel vom 29.04.2016

Berichte zu laufenden Bauvorhaben
B10/Barbarabach
Kämmereileiter Herr Kienbacher führte aus, dass bereits das kleinere Brückenbauwerk fertiggestellt ist. Weiterhin sind die Blocksteine am Barbarabach angebracht. Die Baufirma hat damit begonnen auf der Trasse der B10 und der zukünftigen Kreisstraße den Humus abzuschieben.
Hohensteinschule
Die Verwaltung der Hohensteinschule zieht derzeit in den neuen Bau. Hierbei hat der Bauhof tatkräftig geholfen. Derzeit ist nicht alles komplett in den Büros, so fehlen beispielsweise an den Türen noch die Glaseinsätze. Am Dienstag wurde die Teeküche im Lehrerzimmer eingebaut. GR Hofmann wollte wissen, wann der Abbruch erfolge, ob dann dies vollständig möglich ist. Hauptamtsleiterin Frau Manz bejahte dies. BM Hick fügte hinzu, dass ggf. einzelne Baumaterialen wie z.B. Fenster etc. vor dem endgültigen Abriss von Interessierten z.B. auch Vereinen angefragt und ggf. geholt werden kann. So sind die Dachziegel relativ neuwertig. Hierfür sollte man an die Gemeindeverwaltung wenden. Die Räumlichkeiten der alten Hausmeisterwohnung, werden derzeit für die GT-Nutzung fertig gestellt.

Lärmschutzwand Marrbacher Öschle
Derzeit ruht die Baustelle. Am 20.04.2016 wird an einer Baubesprechung der weitere Ablauf festgelegt.

Errichtung und Betrieb eines Windparks mit drei WindkraftanlagenStandort Donzdorf/Tegelberg;
Stellungnahme der Gemeinde

BM Hick erklärte, dass im derzeitigen noch nicht -rechtskräftigen Regionalplan mehrere Vorranggebiete für Windkraftanlagen ausgewiesen sind, so auch im Bereich des Tegelbergs. Die WEBW Windenergie Baden-Württemberg GmbH, Stuttgart, plant die Errichtung und den Betrieb eines Windparks mit drei Windkraftanlagen auf der Gemarkung Donzdorf mit Standort Tegelberg. Für die Errichtung und den Betrieb dieses Windparks ist eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz erforderlich. Hierfür hat die WEBW beim LandratsamtGöppingen einen entsprechenden Antrag eingereicht. Die Gemeinde Gingen an der Fils wird im Antragsverfahren als Behörde, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, durch Schreiben des Landratsamts Göppingen beteiligt und um eine Stellungnahme gebeten. Der Projektleiter der WEBW Windenergie Baden -Württemberg GmbH, Herr Licata, stellte die Planung und die weitere Verfahrensweise dem Gemeinderat vor. Herr Licata erklärte, dass es verschiedene Punkte gibt, die zu beachten sind. Unter anderem sind dies der Mindestabstand der Windkraftanlage zueinander, die Funkstrecke von Radiosendern, den Kuhfels als Naturdenkmal sowie das Eybtal als Naturschutzgebiet und Vogelschutzgebiet. BM Hick fragte nach, wie der Abstand zur Albtraufkante sein wird. Herr Licata gab an das bei den 3 Windkraftanlagen, das am nächsten gelegene einen Abstand von 60 m hat und das am weitest entferntesten einen Abstand von 150 m. Das erste Haus in Gingen ist 2km entfernt. GR Frey fragte nach, wie der Abstand zum Tegelhof sei. Herr Licata gab 800m an. Mit Schalleinwirkungen oder einem Schattenwurf hat Gingen nicht zu rechnen. BM Hick fragte, wo die Stromnetzanbindung (Einspeisung) sein wird. Herr Licata meinte, dass derzeit noch Verhandlung mit Kuchen anstehen. GR Mayer wollte wissen, ob mit einer investiven Bürgerbeteiligung mittelbar oder unmittelbar zu rechnen ist.

Herr Licata möchte keine Versprechen machen, es wird jedoch auf jeden Fall versucht die Bürger in irgendeiner Form zu beteiligen. GR Groeneveld gab zu bedenken, das anderer Orts Windkraftanlagen errichtet wurden und diese oft stillstehen. Herr Licata antwortete, dass er für andere Anlagen nicht sprechen kann, er jedoch von dieser sagt, dass Sie ausgenommen der Abschaltzeiten, laufen sollen. GR Frey sprach nochmals den Tierschutz an, da nicht nur die Vogelart des Milan gefährdet ist, sondern auch der Wanderfalke oder Fledermäuse. Es wird in Kauf genommen eine natürlich Infrastruktur zu gefährden. Der Gemeinderat ist nicht gegen erneuerbare Energien, diese sind wichtig und sinnvoll, doch sollte solch ein Standort vermieden werden. BM Hick betonte, dass die Region Ost-Württemberg für Albtraufkanten einen Mindestabstand von 500m vorsieht. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Region Stuttgart den schützenswerten Albtraufignoriert. BM Hick hat eine Stellungnahme formuliert, welche folgende Punkte beinhaltet: Die Gemeinde fordert zum Schutz des Albtraufs, mit den Windkraftanlagen einen Mindestabstand von 500m vom Albtrauf einzuhalten, eine aktuelle Begehung und Prüfung des geplanten Standort auf Beeinträchtigung des Lebensraums geschützter und durch die Maßnahme bedrohte Arten wie z.B. Milan und Wanderfalke sowie Fledermausarten. GR Steck ergänzte dass die ein Gleichklang der Entscheidung der zuständigen Behörden zu fordern ist. Da diese in anderen Teilbereichen den Artenschutz höher ansetzen und auch noch die Gasleitung ähnlich verlegt werden soll. Dies ist für die hier schöne Landschaft ein nicht hinnehmbarer Eingriff.



Erschließung Marrbacher Öschle, 3. Bauabschnitt und Ausbau Donzdorfer Straße, 1. Bauabschnitt;
- Vergabe von Bauleistungen

Die vom Ingenieurbüros Spieth, Esslingen, gefertigte Entwurfsplanung für den 3. Bauabschnitt Marrbacher Öschle und den 1. Bauabschnitt der Donzdorfer Straße wurde vom Gemeinderat in seiner Sitzung vom 23.02.2016 gebilligt. Auf dieser Grundlage war die Ausführungsplanung zu erstellen und die Ausschreibung der Arbeiten vorzunehmen. Für die Ausschreibung haben sich sechs Interessenten gemeldet, hiervon hatte die Firma Georg Moll Tief- und Straßenbau GmbH und Co. KG das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von 553.503,60 Euro. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe zu.


Information Asylbetreuung und –unterbringung
Für den Neubau des Asylheims in der Hindenburgstraße 88 wurden bereits der Strom und die Kanäle verlegt. Es wird mit einer Fertigstellung bis Ende Mai gerechnet. Die genaue Anzahl der kommenden Asylbewerber ist der Gemeinde noch nicht bekannt.
Am 01.04.2016 hat eine Familie als Anschlussunterbringung die Hibu 82 bezogen. Eine weitere Familie wurde privat untergebracht.


Bekanntgabe von in nicht-öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse.

Gemäß § 35 Abs. 1 S4 der Gemeindeordnung werden folgende, in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt gegeben:

26.01.2016 §1
Der Verkaufspreis für die Bauplätze im Baugebiet Marrbacher Öschle wird neu festgesetzt auf 260 €/m². Dieser Preis kommt bei allen künftigen Vergaben von Baugrundstücken im Baugebiet Marrbacher Öschle zur Anwendung.

15.03.2016 § 11
Der mit der Kaiser-Brauerei W. Kumpf GmbH und Co. KG, Geislingen an der Steige, abgeschlossene Getränkelieferungsvertrag wird, um fünf Jahre, vom 01.07.2016 bis 30.06.2021 verlängert.

Grundstücksverkäufe Januar-März 2016

Flst.Nr.   Größe
2495/52 Bauplatz 460 m²
2495/53 Bauplatz 455 m²
2495/57 Bauplatz 594 m²
2495/43 Bauplatz 426 m²
2495/24 Bauplatz 482 m²
2495/12 Bauplatz 650 m²
2495/54 Bauplatz 445 m²
2495/56 Bauplatz 581 m²
2495/41 Bauplatz 428 m²
2495/26 Bauplatz 546 m²
2495/42 Bauplatz 428 m²


Änderung von Satzungen; a)Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) b) Satzung über die öffentlichen Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) c) Satzung über den Anschluss an die öffentlichen Wasserversorgungs- anlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung); - Beratung und Beschlussfassung
Diesbezüglich wird auf die Öffentlichen Bekanntmachungen verwiesen.
Erlass einer Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften; - Beratung und Beschlussfassung
Es wird ebenfalls auf die Öffentlichen Bekanntmachungen verwiesen.

Verbesserung Breitbrandausbau;
1. DSL-Ausbau Telekom / Trassenführung
2. Standortausbau Vodafone – Anfrage Verlegung einer neue Telekommunikationslinie;
- Zustimmung der Gemeinde

zu 1. ) Die Deutsche Telekom Technik GmbH informierte die Gemeinde mit Schreiben vom 22.03.2016 darüber, dass ein Ausbau des Telekommunikationsnetzes des Gemeindegebietes geplant ist. Die Bauarbeiten sollen in der KW 19 beginnen und vermutlich bis KW 35 andauern. Für den Ausbau ist es erforderlich verschiedene Kabelverzweiger zu ertüchtigen und anzufahren. Es sollen folgende Kabelverzweiger ertüchtig werden: Hindenburgstraße 82, Lindenstraße 38, Hindenburgstraße 159. Der Gemeinderat hat der neuen Trassenführung zugestimmt.
Zu 2.) Mit Schreiben vom 17.03.2016 beantragte die Firma Diligenter, im Auftrag der Firma Vodafone, die Verlegung einer neuen Telekommunikationslinie vom Bahnhof bis zum Mobilfunkstandort auf dem Grundstück Brunnenstraße 53. Auch dieser neuen Trassenführung stimmte der Gemeinderat zu.

Abbruch von Gebäuden;
- Auftragsvergabe

Kämmereileiter Herr Kienbacher trug vor, dass durch die Gemeindeverwaltung die Arbeiten zum Abbruch der Gebäude Lessingstraße 5, Kirchgasse 3 und Pfarrstraße 13 ausgeschrieben wurden. Grundlage der Ausschreibung war das vom Büro Hertle & Dr. Gollub GmbH erstellte Rückbau- und Entsorgungskonzept und das darauf basierende Leistungsverzeichnis. Es haben sich vier Firmen beworben. Seitens der Gemeindeverwaltung wir die Firma CK Abbruch & Erdbau GmbH empfohlen, da diese das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von 137.679,43 abgegeben hat. Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung zu.

NKHR (Neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen) / Straßenbewertung;
- Auftragsvergabe
D
er zukünftige Kämmereileiter Herr Burger trug vor, dass aufgrund der Umstellung auf das NKHR muss unter anderem das Infrastrukturvermögen bewertet werden. Eine Möglichkeit ist die Straßenzustandsbewertung. Hierzu werden die Straßen der Gemeinde befahren und bewertet. Im Anschluss werden die Straßen gemäß ihren Straßenarten eingeteilt die Nutzungsdauer der verschiedenen Straßentypen festgelegt. Hierdurch kann ein fiktives Anschaffungsjahr ermittelt werden. Die Verwaltung hat sich intensiv mit zwei Anbietern auseinandergesetzt. Die Verwaltung empfiehlt das Angebot der Firma Kosima in Höhe von 11.048,01 Euro. Herr Weinhardt von der Firma Kosima stellte di Verfahrensweise dem Gemeinderat vor. Die Firma Kosima verwendet einen Laserscanner. In dem Angebot ist jeweils die Befahrung von 20 km Straßennetz enthalten. Die Daten werden für die Gemeinde aufbereitet und auch alleinig der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Der Gemeinderat stimmte zu, dieses Angebot anzunehmen.
Wiederwahl des Feuerwehrkommandanten;
-Zustimmung der Gemeinde

Am 19. März 2016 fand die diesjährige Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Gingen an der Fils statt. Dabei stand die Wahl des Feuerwehrkommandanten auf der Tagesordnung Diese wurde wieder auf fünf Jahre gewählt. Es wurde erneut Herr Reinhold Schauer gewählt. Der Gemeinderat stimmte dieser Wahl zu.

Ernennung von Ehrenmitgliedern bei der Freiwilligen Feuerwehr;
Zustimmung der Gemeinde

Nach § 8 (Ehrenmitgliedschaft) der Feuerwehrsatzung kann der Gemeinderat auf Vorschlag des Feuerwehrausschusses Personen, die sich um das örtliche Feuerwehrwesen besondere Verdienste erworben oder zur Förderung des Brandschutzes wesentlich beigetragen haben, die Eigenschaft als Ehrenmitglieder verleihen. Es wurden folgende Personen vorgeschlagen:
- Lothar Bicheler
- Hansjörg Bühler
- Walter Frey
- Bernd Hanle
- Wilhelm Preßmar
Der Gemeinderat stimmte diesem Vorschlag zu.

Sportplatzregeneration;
- Auftragsvergabe

BM Hick führte aus, dass für das Jahr 2016, die regelmäßig durchzuführende Sportplatzregeneration, die letztmals im Jahr 2008 erfolgte, vorgesehen ist. Bei dieser Regenerationsmaßnahme wird zum einen Quarzsand mit einem Spezialstreuer gleichmäßig aufgebracht und anschließend in mehreren Übergängen eingeschleppt bzw. eingebürstet. Zum anderen erfolgt eine Tiefenlockerung mit einem Verti-Draingerät. Damit wird die Rasentragschicht gelockert, belüftet und somit besonders wasserdurchlässig. Im Haushaltsplan sind für diese Arbeiten 8.000 Euro eingeplant. Seitens der Gemeindeverwaltung wird vorgeschlagen mit dieser Maßnahme, erneut wie im Jahr 2008, die Firma GaLa Hagmann GmbH aus Göppingen zum Preis von 7.210,09 Euro zu beauftragen. Der Gemeinderat stimmte diesem Vorschlag zu.

Neubau Hohensteinschule;
- Auftragsvergabe Schließanlage
Kämmereileiter Herr Kienbacher erklärte, dass seitens der Gemeindeverwaltung angedacht wurde, den Anbau des Schulgebäudes mit einer neuen Schließanlage auszustatten. Durch einen Vororttermin, an dem auch die Schulleiterin Frau Bulling teilnahm, wurde von der Firma Häcker eine Schließanlage mit digitalen Schließzylindern vorgestellt. Auf dieser Basis wurde von der Firma Häcker ein Angebot für die digitalen Schließzylinder und die nötigen Transponder in Höhe von 11.231,22 Euro unterbreitet. Hinzu käme noch ein Programmiergerät samt Software sowie dementsprechende Schulungen in Höhe von 3.188,44 Euro. GR Dr. Müller fügte hinzu, dass er sehr gute Erfahrungen mit diesem System habe und es Wartungsfrei funktioniere. Der Gemeinderat stimmte dem Angebot der Firma Häcker in Höhe von 14.415,66 Euro zu.