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Gemeinderat Archiv

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Aus dem Gemeinderat berichtet Gemeinderatsitzung vom 27.09.2016

Autor: Martina Manz
Artikel vom 17.10.2016


Berichte zu laufenden Bauvorhaben
B10/Barbarabach
Der zukünftige Kämmereileiter Herr Burger berichtete, dass die Brücke inzwischen komplett ausgeschalt und die Grube für das Trennbauwerk ausgehoben ist. Der vordere Teil der Grünenbergerstraße wird im Zuge des Bauvorhabens sogleich mit in Angriff genommen. Am 10.10.2016 wird hiermit bereits begonnen. Es wird eine teilweise Vollsperrung notwendig sein. Die Anlieger werden noch näher informiert.
Hohensteinschule
BM Hick begrüßte die Architekten Frau Stadelmayer und Herr Behringer. BM Hick führte aus, dass sich das Bauvorhaben leider weiter verzögert, jedoch die Firma Blautal zugesagt hat am 04.10.2016 anzufangen. Frau Stadelmayer erklärte, dass diesen Donnerstag bereits der Gerüstbauer beginnt. Dieses Jahr werden daher der Kanal- und Rohbau sowie das Gerüst erfolgen. Nächstes Jahr erfolgen die weiteren Außenarbeiten sowie der Innenausbau. BM Hick meinte, dass ein Umzug in den Neubau in der letzten August Woche ermöglicht werden soll und somit das neue Schuljahr und Kindergartenjahr im Neubau starten kann. Hierfür wurde nun ein sehr straffes Baumanagement zu Grunde gelegt. Es bleibt zu hoffen, dass die Wetterlage dies erlaubt. GR Hofmann fragte, ob die Baukosten durch gestiegene Handwerkerkosten in die Höhe steigen könnten. Herr Behringer antwortete, dass diese Erhöhungen in einem geringen Umfang von 2,5% möglich sind, es aber keine größeren Auswirkungen haben wird. GR Mayer betonte, dass der Abriss bereits sehr langsam erfolgte und die nochmalige Verzögerung auf wenig Verständnis stößt. GR Staffa schloss sich GR Mayer an, dass man mit diesem Bauverlauf nicht zufrieden sein kann. BM Hick meinte, dass die Architekten nun konsequent diese Baustelle voranbringen müssen.
Herr Behringer erläutert weiter, dass der Außenbereich vor dem Lehrschwimmbecken bereits jetzt gestaltet werden sollte. Herr Behringer schlägt vor Farbakzente mit beispielsweise Lavendel zu setzen. Zudem wäre eine Bank für die wartenden VHS Besucher sinnvoll. Weiterhin müsse eine Einfahrt für die Zulieferer der Mensa geschaffen werden. GR Steck fragte, ob es nicht sinnvoll sei, die angedachte Zufahrt bis zum Zulieferereingang zu pflastern. Da ansonsten wahrscheinlich doch auf diesem Grünstreifen zugefahren wird. BM Hick schließt sich dieser Meinung an und gibt auch die Arbeiten des Bauhofs zu bedenken, die in diesem Bereich dann auch besser zufahren könnten. Herr Behringer nimmt den Vorschlag in die Planung auf. Die Höhe der Kosten wird sich ca. auf 65 000 Euro belaufen. Wobei die zusätzlich gewünschte Pflasterung den Preis etwas erhöhen wird. Diese Summe ist bereits im Finanzhaushalt vorgesehen.

siehe oben
(Entwurf Außenbereich VHS und Zulieferereingang Stand 27.09.2016, Abänderung es wird bis zum Zulieferereingang eine Pflasterung erfolgen)

Lärmschutzwand Marrbacher Öschle
Hauptamtsleiterin Frau Friedel erklärte, dass die Abnahme Ende Juli erfolgte und Restarbeiten bis zum Freitag erledigt werden. Das Bauvorhaben ist somit abgeschlossen.
Marrbacher-Öschle 3. BA
Kämmereileiter Herr Kienbacher erläuterte, dass die Planstraße A hergestellt ist. Am Ende der Donzdorferstraße ist der Fußweg bereits gepflastert. Ende dieser Woche wird der Schwarzbelag auf dem ersten Teilabschnitt erfolgen. Die Baustelle wird spätestens in der ersten November Woche fertiggestellt.
Breitbandversorgung
BM Hick führte aus, dass die bereits seit längeren störenden 2 Stromkästen beim Nettomarkt auf die andere Straßenseite versetzt werden. Somit werden die Fußgänger insbesondere die Schulkinder vom ausfahrenden Verkehr beim Netto-Markt besser wahrgenommen.

Abbruch
Es stehen nur noch die Reste der Hausmauern des Bauernhofs in der Grabenstraße. Die Anlieger wurden in einem gesonderten Termin über das geplante Bauvorhaben Altenhilfeeinrichtung informiert. Der Abbruch in der Lessingstraße wird vorbereitet.

Bericht Polizei; Kommunale Kriminalanalyse

BM Hick begrüßte den neuen Leiter des Polizeireviers in Geislingen Herrn Rügner und Herrn Andelfinger vom Polizeiposten Kuchen. Herr Rügner erklärte, dass man in Gingen an der Fils sicher lebe. Die Gemeinde Gingen an der Fils liegt bei den angezeigten Straftaten im Durchschnitt unter dem Landkreis. Zudem liegen keine schweren Delikte zugrunde. Hinsichtlich der Unfallstatistik führte Herr Rügner aus, dass es nur leichtere Unfälle gab. Dies sei auch der 30er Zone zu verdanken. Die leicht erhöhte Zahl sei auf das Verkehrsaufkommen durch die B10 zurückzuführen.


Jahresbericht der Volkshochschule und Bericht zum Schülerferienprogramm

BM begrüßte die für die VHS zuständige MitarbeiterinFrau Gaballo und übergab Ihr das Wort. Frau Gaballo führte aus, dass die Gemeinde Gingen an der Fils ein breit aufgestelltes Angebot im VHS Bereich in den Bereichen Politik, Gesellschaft Umwelt, Kultur und Gestalten, Gesundheit und Sprachen hat. Insbesondere Entspannungsangebote wie zum Beispiel Yoga finden regen Zulauf.
Auch das Schülerferienprogramm bietet teilweise in Kooperation mit Kuchen ein breites Angebot an. Neu war in diesem das „Schnapperdörfle“ einen Sommerferienfreizeit welche in kurzer Zeit ausgebucht war. Die 115 teilnehmenden Kinder waren begeistert. Dieses Angebot war nur aufgrund guter Unterstützung der Zimmerstutzengesellschaft, vieler Ehrenamtlicher, privater Grundstücksbesitzer sowie vieler Spenden von Unternehmen aus Gingen und Umgebung möglich. Hierfür nochmals herzlichen Dank. Hoher Beliebtheit erfreuen sich regelmäßig auch die Kinder- und Jugenddisco sowie der Besuch bei Ritter-Sport.
Frau Gaballo wird sich leider im Oktober von der Gemeindeverwaltung Gingen verabschieden. BM Hick bedankte sich für Ihre sehr gute Arbeit und wünschte Ihr viel Erfolg bei der neuen beruflichen Herausforderung. Ihre Aufgaben wird Frau Bühler, vielen bekannt als Leiterin der Bücherei, übernehmen.


Jahresbericht der Ortsbücherei

Frau Bühler trug vor, dass die Ortsbücherei Gingen ebenfalls ein sehr gutes Angebot sowohl in elektronischen Medien hat, als auch in klassischer gebundener Form. Zudem sind auch DVDs und Hörbücher im Programm. Es sind leider leicht sinkende Ausleihzahlen zu erkennen. Im Vergleich zu umliegenden Städten und Kommunen sind die Ausleihzahlen jedoch im oberen Bereich zu bewerten. Es wird im neuen Jahr ein E-Learningprogramm gestartet. Hier wird es zum Beispiel Plattformen geben um Sprachen zu lernen.
Information Asylbetreuung und -unterbringung

BM Hick erklärte, dass die neue Gemeinschaftsunterkunft bald vollständig fertiggestellt ist. Es wird nochmals einen Termin zur Besichtigung geben. An diesem wird BM Hick gerne noch offene Fragen beantworten.

Eilentscheidung des Bürgermeisters nach § 43 Absatz 4 GemO
In der Sommerpause des Gemeinderats musste aufgrund der Eilbedürftigkeit der Auftragsvergabe dem Vergabevorschlag für die Arbeiten zur neuen Kaminanlage von Seiten der Gemeindeverwaltung zugestimmt werden. Herr Bachmann vom Ing.büro Nürk und Partner hatte eine beschränkte Ausschreibung vorgenommen. Die Firma Kurfeß aus Geislingen wurde, wie in seinem Vergabevorschlag aufgeführt, entsprechend dem Angebot von brutto 24.987,61 Euro beauftragt. Die Eilentscheidung wurde zustimmend vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Vereinsförderung;

Zuschussantrag der Fliegergruppe Gingen/Fils e.V. für das Haushaltsjahr 2017
Kämmereileiter Herr Kienbacher trug vor, dass die Fliegergruppe Gingen/Fils e.V. einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Dachsanierung ihrer Flugzeughalle gestellt hat. Die Fliegergruppe erhält auf Grund ihres Antrags einen Zuschuss in Höhe von 20 v. H. der nachgewiesenen Investitionskosten, höchstens jedoch 2.812 Euro. Der Gemeinderat stimmte der Bezuschussung zu.

Gesetz zur Änderung der Geschäftsordnung vom Oktober 2015

a) Anpassung des Geschäftsordnung des Gemeinderates

b) Anpassung des Redaktionsstatus für das Mitteilungsblatt
Die Unterlagen zur Änderung der Geschäftsordnung wurden dem Gemeinderat zur Durchsicht übergeben. Bitte beachten Sie hierzu die öffentlichen Bekanntmachungen nach der nächsten Gemeinderatssitzung.