1. Wie hoch sind die tatsächlichen Investitionssummen der drei Varianten mit realistischen Kostenabschätzungen für alle aus heutiger Sicht anfallenden Bestandteile?
Die tatsächliche Investitionssumme kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genau berechnet werden. Hierzu müssen die Planungen weiter ins Detail gehen. Bei den vorliegenden Zahlen handelt es sich um eine reine Kostenschätzung anhand eines ersten Raumprogramms sowie die für eine Generalsanierung notwendigen Maßnahmen auf Grundlage der bekannten Mängel der Bestandshalle.
2. Welche Einsparungen bei den Betriebskosten lassen sich gegenüber der heutigen Hohensteinhalle jährlich erzielen? Die Betriebskosten der drei Varianten sind ja nur unwesentlich unterschiedlich.
Der Vergleich mit den heutigen Baunutzungskosten ist in einer Vergleichsbetrachtung nicht Ziel führend. Hier handelt es sich schließlich um ein Gebäude mit erheblichen Mängeln und sehr hohem Sanierungsaufwand. Entscheidend für eine plausible Betrachtung ist hier der Variantenvergleich nach einer Generalsanierung, Generalsanierung mit Umstrukturierung, sowie eines Neubaus. Die Betriebskosten aller drei Varianten sind in der Präsentation ab S.96 ff. gegenübergestellt. Auch diese Darstellung beruht auf den heute bekannten Parametern. Mit einer Detailplanung wird es hier weitere Unterschiede geben.
3. Wurden in die Investitionssummen der drei Varianten bereits Zuschüsse einberechnet? Wenn ja, in gleichem oder unterschiedlichem Maße über die Varianten hinweg bzw. wie sicher ist deren Bewilligung?
Bei den genannten Investitionskosten sind keine Zuschüsse abgezogen, da im Haushaltsplan sowohl die Einnahmen wie auch die Ausgaben separat dargestellt werden müssen. Eine Verrechnung ist nicht zulässig. Im Haushaltsplan wurden für die Hohensteinhalle insgesamt 6.050.000 € eingestellt. Es wird mit Zuschüssen in Höhe von bis zu 1.250.000 € gerechnet, welche auch im Haushaltsplan dargestellt wurden.
4. Welche Investitionssummen wurden im Gingener Haushalt des Jahres 2020 und der Folgejahre bereits berücksichtigt und wieviel Fremdkapital wurde in diesen Jahren jeweils eingeplant? Welche Maßnahmen zur Einnahmensteigerung wie z.B. Steuererhöhungen sind
Im Haushalt und der Finanzplanung wurden vorerst insgesamt 6.050.000 € vorgesehen. Bei der Haushaltplanung lagen die heutigen Kostenschätzungen noch nicht vor.
Folgende Kreditaufnahmen sind laut Haushaltsplan in den kommenden Jahren geplant
2020: 1.500.000 €
2021: 1.700.000 €
2022: 200.000 €
2023: 0 €
Maßnahmen zur Einnahmesteigerung in Verbindung mit der Hohensteinhalle sind im Haushalt 2020ff. derzeit nicht vorgesehen.
5. Gibt es für den Gingener Haushalt eine Art Worst Case Szenario, wie sich die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde Gingen in der aktuellen Corona Situation und in den Folgejahren im ungünstigsten Fall entwickeln könnten? Die Unternehmen gehen inzwischen
Ein Worst Case Szenario wurde noch nicht erstellt. Um die Folgen der Corona Krise frühzeitig abzumildern, hat die Verwaltung vorgeschlagen die Hebesätze rückwirkend zum 01.01.2020 zu erhöhen. Hier wurde jedoch nicht eine drastische Anhebung, sondern eine Anpassung auf die Durchschnittswerte des Landkreises dargestellt. Der Gemeinderat hat dies in seiner Sitzung vom 23.06.2020 jedoch abgelehnt. Stattdessen soll die Sondersteuerschätzung September 2020 abgewartet werden. Im Anschluss werden weitere Maßnahmen beraten. Das Ausmaß der Corona-Krise ist für den Gemeindehaushalt zum heutigen Zeitpunkt noch nicht abschätzbar.