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Neues aus dem Rathaus

Hauptbereich

Einbringung Haushalt 2021

Autor: Martina Manz
Artikel vom 04.02.2021

Vorfahrt für nachhaltige Investitionen.
Mutig und erfolgreich durch die Pandemie.
Engagement für eine gute Zukunft

 

Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

als wir im Januar und Februar letzten Jahres den Haushalt für 2020 eingebracht, beraten und beschlossen haben konnte sich noch niemand vorstellen, dass wir durch eine weltweite Pandemie gesellschaftlich, wirtschaftlich und medizinisch vor unglaubliche Herausforderungen gestellt werden. Die Pandemie beeinflusst nun seit über einem Jahr unser Leben. Nach einem „ersten Lockdown“ im März letzten Jahres mit Entspannung über die Sommermonate traf uns die 2. Welle der Pandemie im Herbst 2020 mit voller Wucht. Seit Ende letzten Jahres befinden wir uns nun mit einen „harten Lockdown“, der mit entsprechenden Maßnahmen unser tägliches Leben noch deutlicher einschränkt.

Wer hätte sich vor einem Jahr vorstellen können wie wichtig und notwendig Hygienekonzepte, Videokonferenzen und Homeoffice-Arbeitsplätze sind.

Die Sorgen über die Folgen der Pandemie für Gesundheit und Leben sind groß. Wir alle merken die Betroffenheit und haben teilweise im Bekanntenkreis oder auch in der eigenen Familie schon mit der Erkrankung Covid-19 mit leichteren, aber auch schweren Verläufen bis hin zu Trauerfällen zu tun gehabt.

Die Auswirkungen der Pandemie treffen uns in allen wichtigen Lebensbereichen. Die Schließung von Schulen und Einschränkung der Kinderbetreuung bringt für die Familien große Belastungen, das Vereinsleben kommt fast gänzlich zum Erliegen, soziale Kontakte fehlen. Die wirtschaftlichen Auswirkungen bereiten Sorge und die gewaltigen Beschränkungen und Verbote für viele Dienstleistungen, Einzelhandel und Gastronomie lassen Grund zur Sorge, dass unser gewohntes Angebot nicht mehr das gleiche sein wird,  wie vor der Pandemie.

Aber wichtig ist, dass wir uns nicht von der Pandemie bestimmen lassen, handlungsfähig bleiben und im Rahmen unserer Möglichkeiten aktiv sind. Wir müssen Zuversicht ausstrahlen und mit neuem Optimismus kreative Ideen und Lösungen für eine gute Zukunft entwickeln. Eine besondere Stärke unserer Gesellschaft ist es gerade, dass wir in schwierigen Zeiten zusammenstehen und uns solidarisch gegenseitig unterstützen.

Auch in unserer Dorfgemeinschaft wird hier einziges dafür getan. Es ist zu spüren, dass man mehr Rücksicht aufeinander nimmt. Man nutzt über die digitalen Plattformen neue Möglichkeiten um den Zusammenhalt zu stärken. Besonders habe ich mich hier z.B. auch über die Aktivitäten des TB Gingen gefreut, der durch eine Online-Olympiade Spaß und Freude an Bewegung  vermittelt. Auch die Aktion stay home – buy local, Gingen gemeinsam soll dafür sensibilisieren, dass wir uns gegenseitig unterstützen müssen. In allen Lebensbereichen haben wir Menschen die sich in diesen schwierigen Zeiten durch das Zurückstellen eigener Bedürfnisse für Andere - und das weit das Übliche hinaus einsetzen. Mein Dank gilt allen, die hier mit gutem Beispiel vorangehen, sei es im medizinischen Bereich, Pflege, Einzelhandel, Dienstleistungen und vielen andern Bereichen. Ein ganz besonderer Dank gilt an dieser Stelle auch meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung und in allen anderen Aufgabenbereichen sei es im Kindergarten oder auch dem Bauhof. Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei und durch die Impfmöglichkeiten und der zuletzt sinkenden Ansteckungszahlen besteht Hoffnung auf die schrittweise Rückkehr zu unseren gewohnten Lebensgewohnheiten. Doch bis alle Menschen eine Impfung erfahren können, werden noch viele Monate vergehen. Wichtig ist, dass wir weiterhin zusammenstehen, Geduld zeigen und alles dafür tun, dass wir die Pandemie und ihre Folgen gemeinsam gut bewältigen. Besonders wichtig wäre mir, dass wir unsere Kinder insbesondere in Kita und Grundschule baldmöglichst wieder in den Präsenzunterricht bzw. Betreuung bekommen und unser Einzelhandel und Dienstleistungen seine Tätigkeit wieder aufnehmen darf.

Bereits in letzten Gemeinderatssitzung habe ich mit einem kurzen Rückblick dargestellt, dass wir trotz der schwierigen pandemischen Rahmenbedingungen neben den besonderen zusätzlichen Herausforderungen, die vielen Aufgaben, welche wir uns in 2020 vorgenommen haben, sehr gut erledigen und zum Wohle der Gesamtgemeinde umsetzen konnten.

Ein Hauptaugenmerk richtet sich hierbei natürlich noch intensiver wie sonst auf die Finanzen. Gerade das letzte Jahr konnte durch die finanziellen Hilfspakete des Bundes – und des Landes auch für uns gut bewältigt werden. Hierfür bin ich den Verantwortlichen von Bund und Land auch äußerst dankbar. Doch auch die gute und verlässliche sowie umsichtige Planung unseres Kämmerers trägt hier seinen Teil dazu bei.

Wir sind uns sicher einig, dass gerade der Leistungsfähigkeit der Kommunen in diesen nicht gerade einfachen und wirtschaftlich unsicheren Zeiten besonders wichtig ist. Die Kommunen sind angehalten sich antizyklisch zu verhalten. Wenn andere sich aufgrund schwieriger Rahmenbedingungen mitunter mit Ausgaben zurückhalten sind es gerade die Investitionen der öffentlichen Hand, welche die Wirtschaft stärken, am Laufen halten und damit  Arbeitsplätze erhalten können. Dabei wissen wir aber auch, dass die bisherigen Hilfen nicht in diesem Maße weiterfließen können.

Es gibt Unsicherheiten und es können auch Entwicklungen entstehen, welche wir heute noch nicht voraussehen können, dennoch gilt es nicht zu verharren bzw. innezuhalten, sondern aktiv zu werden. Nur wer entschlossen handelt, kann erfolgreich gestalten. Dies wollen wir auch mit diesem Haushalt tun, in dem wir strukturiert die weiteren machbaren Vorhaben und Chancen abbilden. Sie können sicher sein, dass wir bei allen Planungen dabei auch die Risiken nicht außer Acht lassen. Und wir wissen, dass uns auch der Kreishaushalt vor weitergehenden Belastungen nicht verschont.

Auch auf den Gemeindehaushalt spüren wir die Auswirkungen. Leider können wir nicht aus dem Vollen schöpfen (aber wann konnten wir das schon) und mussten trotz einer sehr guten Liquidität Ende des letzten Jahres bereits eine Erhöhung der Hebesätze bei der Grundsteuer vornehmen. Dabei haben wir ganz bewusst die Hebesätze bei der Gewerbesteuer nicht erhöht. Wir wollen die Unternehmen nicht über Gebühr belasten wollen. -Denn durch die Erhöhung der Grundsteuer leisten die Unternehmen ebenso schon einen weitergehenden Beitrag. Durch die notwendige Erhöhung wird es uns aber möglich sein den Ergebnishaushalt im Finanzplanungszeitraum wieder auszugleichen.

Ich möchte aber betonen, dass wir weiterhin und trotz der Unsicherheiten geordnete Finanzen haben.

Den genannten Maßnahmen im Finanzplanungszeitraum können Sie entnehmen, dass wir uns auch für die nächsten Jahre einiges vorgenommen haben. Dies wird selbstverständlich nicht ohne Kreditaufnahme, sei es zur Vorfinanzierung beim Ankauf von Flächen oder in den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, zu bewältigen sein.  Zudem können wir auch mit Unterstützung aus den jeweiligen Fördertöpfen rechnen.

Neben der Bereitstellung von Wohnbauland und Gewerbeflächen ist mit dem Neubau der Hohensteinhalle auch eine Großinvestition abgebildet. Mit der Erweiterung des Natur- und Waldkindergartens ist auch der Ausbau der Kinderbetreuung berücksichtigt.  Mit der Forcierung der Städtebauförderung schaffen wir vielfältige Möglichkeiten für private Investitionen. Zudem erwarten wir eine gewinnbringende Ortsentwicklung und können auch eine nachhaltige Stärkung unserer Leistungsfähigkeit erreichen.

Während wir im letzten Jahr 2020 erneut viel Geld in Bauleistungen für den Erhalt unserer Gebäude und Straßen gesteckt haben, wird es hier dieses Jahr deutlich weniger sein. Wir holen Luft für weitere Projekte der Zukunft. Der Schwerpunkt liegt in diesem Jahr verstärkt in der Planung und Vorbereitung von Maßnahmen für die Folgejahre. Dennoch haben wir wichtige Unterhaltungsmaßnahmen im reduzierten Umfang berücksichtigt. Der Kämmerer hat im Haushaltsplan 21, dem Finanzplanungszeitraum und dem Vorbericht alle wichtigen Maßnahmen und Vorhaben genannt. Diese sind Ihnen auch aus den gemeinsamen Diskussionen, Besprechungen und vorbereitenden Beschlüssen bereits bekannt. Der Haushalt ist schlüssig durchfinanziert,  lässt aber wenig Raum für weitere Wünsche und Ausgaben. Dies bitte ich bei Ihren Beratungen und Vorbereitung eventueller Haushaltsanträge zu berücksichtigen.

Aufgrund der Pandemielage wollte ich mich in der heutigen Präsenssitzung eigentlich kürzer fassen und nicht auf alle wichtigen Themen gleichermaßen eingehen, jedoch ist es notwendig ich ein paar Themen bzw. Schlaglichter besonders herausstellen.

 

Bereitstellung von Bauland

Die Bereitstellung von Bauland ist eine wichtige Aufgabe der Gemeinde und wir arbeiten gemeinsam daran für 2022 neues Wohnbauland anbieten zu können. Dazu möchten wir dieses Jahr das Bebauungsplanverfahren Schulstraße abschließen und auch das Bebauungsplanverfahren Barbaragarten II weiter voranbringen. Auch im Marrbacher Öschle beabsichtigen wir die, durch viele formalen Gerichtsverfahren verzögerte weitere Entwicklung, voranzubringen. Hierzu werden wir in diesem Jahr alle weitergehenden planerischen Maßnahmen zur Beseitigung der formalen Streitpunkte abarbeiten. Es wäre natürlich grundsätzlich zu begrüßen, wenn es gelingen könnte eine frühzeitige Einigung zu erreichen und den Ausbau der Donzdorfer Straße und die Erschließung des 5. Bauabschnittes zum Abschluss zu bringen. Hierbei hoffen wir weiterhin auch auf tatkräftige Mitwirkung und Bereitschaft der Beteiligten.

Gewerbeentwicklung

Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie die Bereitstellung von Gewerbeflächen seit Jahren mit großem Engagement unterstützen. Wir arbeiten mit Hochdruck daran noch in diesem Jahr dringend benötigte Gewerbeflächen im Gebiet Untere Schorteile V erschließen zu können. Auch haben wir uns klar zur interkommunalen Zusammenarbeit bei der Bereitstellung neuer Gewerbeflächen bekannt. Daher haben wir auch Mittel zur Entwicklung des IKG Auen bereitgestellt. Wir haben es sehr begrüßt, dass sich eine Mehrheit im Süßener Gemeinderat für die Realisierung des gemeinsamen interkommunalen Gewerbegebiets ausgesprochen hat und die Finanzierung sowie Beauftragung der notwendigen weiteren Planungen und Untersuchungen mitgetragen hat. Daher bin ich auch zuversichtlich, dass die Wiederholung formaler Beschlüsse ebenfalls mehrheitlich und auch verlässlich erfolgen kann. Die Transformation der Wirtschaft, der Erhalt von Arbeitsplätzen und Schaffung neuer Arbeitsplätze wird nur mit der Bereitstellung neuer Flächen gelingen. Durch wohnortnahe Arbeitsplätze kann, ökologisch sinnvoll, auch die Auspendlerquote reduziert werden sowie Einnahmen zum Erhalt vorhandener Infrastruktur, den Erhalt und Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort erreicht werden. Man muss es auch klar ansprechen, nur wenn Geld erwirtschaftet wird ist auch Geld da um in ökologische Maßnahmen zu investieren. Personen welche behaupten, dass man kein produzierendes Gewerbe mehr ansiedeln muss und dass man in Zukunft nur noch Dienstleistungsangebote braucht sind fern jeder Realität. Sollte sich die Süßener Politik wider Erwarten von dieser gemeinsamen Entwicklung entfernen, können Sie sich darauf verlassen, dass wir zeitnah eine alternative Entwicklung in der Steingrube einleiten werden. Die aktuellen Leserbriefe und Äußerungen einer Bürgerinitiative zum IKG Auen zeigen auch, dass leider vieles, ohne genaue Informationen zu haben, verbreitet wird.  Darüber hinaus wird nach meiner Auffassung durch einen aktuellen Leserbrief erkennbar versucht auch singulären Interessen zum Erfolg zu verhelfen. Sobald die Stadt Süßen die notwendigen formalen Beschlüsse erneuert hat, werde ich zu einer Zweckverbandssitzung einladen. Dies wird aus heutiger Sicht wohl nicht vor Ende März möglich sein.

Die Pandemie zeigt dem Wirtschaftsstandort Deutschland mit aller Deutlichkeit auf, wie wichtig es ist eigene produzierende Unternehmen in allen Bereichen zu haben. Die Sorge um den Arbeitsplatz ist deutlich angestiegen. Hierfür brauchen wir die richtigen Lösungen und neue Gewerbeflächen. Allen Beteiligten ist doch klar, dass wir bei der Ausweisung neuer Flächen auch ökologisch sinnvolle Maßnahmen umsetzen werden. Dies ist für viele Unternehmen nicht nur selbstverständlich, sondern viele Unternehmen treiben diese Entwicklung sogar mustergültig voran. -Machen deutlich mehr als vorgeschrieben ist und setzen neue Maßstäbe.

Ich persönlich hoffe daher auch, dass sich eine Mehrheit der Donzdorfer Bürgerschaft bei dem Bürgerentscheid Ende Februar für den geplanten interkommunalen Gewerbepark Lautertal und eine gewinnbringende interkommunale Zusammenarbeit in unserer Raumschaft ausspricht.

 

Städtebausanierung

Hier sind wir auf einem guten Weg und wir werden auch in weiteren Zwischenberichten darstellen können wir gut das Förderprogramm von privater Seite angenommen wird. Weitergehende Förderanträge sind gestellt und wir hoffen auf eine Bewilligung. Der Gemeinderat hat in seiner Klausurtagung im November letzten Jahres die Weichen für eine Mehrfachbeauftragung Rückbau der alten B10 /L1214 gestellt. Durch die Pandemie haben wir bereits ein Jahr verloren werden uns hier aber nicht weiter ausbremsen lassen. Daher werden wir bereits in der nächsten Woche in einem digitalen Format, mit Vertretern aus der Bürgerschaft eine Beteiligung durchführen, damit dann im März die Mehrfachbeauftragung beschlossen werden kann. Damit erreichen wir dann die notwendigen Grundlagen um in die Sanierung der Ortsdurchfahrt und in die Vermarktung von gemeindeeigenen Entwicklungsflächen einzusteigen.

Mit dem Abbruch von drei gemeindeeigenen Gebäuden haben wir noch im alten Jahr weitere vorbereitende Maßnahmen für neue Investitionen durchführen können und es ist mit dem Ankauf eines Schlüsselgrundstücks  an der B10 eine weitergehende hervorragende Perspektive für die Ortsentwicklung gelungen.

Wir wollen uns in diesem Jahr auch mit folgenden vorbereitenden infrastrukturellen Planungen  befassen:

  • Sanierung Rathaus: Elektro, Beleuchtung, Barrierefreiheit, Schadstoffe (Förderfähig im Rahmen des Städtebauförderprogramms)
  • Hochwasserschutz Marrbach
  • Entwässerung Grünenberg
  • Straßenausbau/Kanäle Lessingstraße/Uhland/Goethe/Jahnstraße

Folgende Investitionen in die Infrastruktur sind u.a. im Haushalt abgebildet

  • Ausbau Donzdorfer Straße, Erschließung 5. Bauabschnitt Marrbacher Öschle.
  • Technische Ertüchtigung und Umrüstung der Regenüberlaufbecken (Fernwirktechnik)
  • Erweiterung Natur- und Waldkindergarten 2. Gruppe (zweiter Bauwagen)
  • Sanierung Feldwege
  • Erweiterung Photovoltaikanlage Dach Bauhof
 

Neubau Hohensteinhalle

Mit den Beschlüssen im November und Dezember 20 hat der Gemeinderat den Weg für eine vertiefende Neubauplanung für die Hohensteinhalle frei gemacht. Die digitalen Planungsbeiratssitzungen haben begonnen und bis Mai/Juni 21 sollen die Ergebnisse für die weitergehende Beratung und Beschlüsse im Gemeinderat vorgestellt werden. Die breite Öffentlichkeit ist regelmäßig über Berichterstattung und Protokolle, welche auf der Homepage eingestellt werden informiert.

 

Wasserversorgung

Gingen kann sich äußerst glücklich schätzen über eine ausreichend und qualitativ hochwertige Eigenwasserversorgung zu verfügen.
Gerade bei der Zunahme von Trockenperioden kommt der gesicherten Trinkwasserversorgung eine besondere Bedeutung zu.

Bei der Wasserversorgung konnten wir mit der Inbetriebnahme der Ultrafiltrationsanlage im letzten Jahr eine zukunftsfähige qualitativ hochwertige Wasseraufbereitung der eigenen Quellen sicherstellen.

Neben den üblichen Unterhaltungsmaßnahmen werden wir in diesem Jahr mit einer größeren Investition die Sanierung der Wasserkammern im Wasserwerk vorsehen und zudem auch weiter in den Austausch alter Wasserleitungen investieren.

 

Wir haben einen Haushalt eingebracht der vernünftig und leistbar durchfinanziert ist. Mit den genannten Maßnahmen können wir den bisher gegangen Weg einer guten sowie leistbaren Entwicklung zum Wohle der Gemeinde fortsetzen. Selbstverständlich bestehen aufgrund der Pandemie und möglicher wirtschaftlicher Auswirkungen auch Risiken die noch nicht abschließend beurteilt werden können. Die Chancen für eine gewinnbringende Entwicklung unserer Gemeinde aber überwiegen. Gerade die Kommunen sind jetzt gehalten Investitionen zur Stärkung der Wirtschaftskraft zu ermöglichen. Im Zusammenspiel unserer Liquidität, historisch niedriger Zinsen und den Förderbeteiligungen sowie unser Entwicklungsmöglichkeiten ist dies machbar und geradezu richtig. Ich möchte Sie bitten diese Entwicklung mitzutragen und nachhaltig zu unterstützen.

Ich darf mich bei Herrn Burger für die zuverlässige Aufstellung des Haushaltsplans bedanken. Mein Dank richtet sich auch an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche durch ihren unermüdlichen und engagierten Einsatz gerade unter den erschwerten Rahmenbedingungen der Pandemie eine so tolle Arbeit leisten und tagtäglich für die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger da sind.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Es ist vorgesehen den Haushalt in der Sitzung am 23.02.2021 zu beraten bzw. zu beschließen. Herrn Burger darf ich nun bitten den Haushalt der Gemeinde und des Eigenbetriebs der Wasserversorgung vorzustellen.

Den Haushaltplan 2021 und die Präsentation des Kämmerers zur Haushaltseinbringung können Sie auf der Homepage der Gemeinde im Ratsinformationssystem unter Top 5 Anlagen einsehen.

Auszüge:
Eckdaten
Wichtigste Einnahmen Ergebnishaushalt
Wichtigste Ausgaben Ergebnishaushalt
Kennzahlen