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Ortsrecht

Hauptbereich

Ortsrecht der Gemeinde Gingen an der Fils

Eine Kommunalverwaltung hat das Recht, gemeindespezifische Satzungen und Verordnungen zu erlassen. Dieses Recht wird Ortsrecht genannt. Im Folgenden wird hier das Ortsrecht der Gemeinde Gingen an der Fils dargestellt.

Ortsrecht - Allgemeine Verwaltung

0.00 Allgemeine Verwaltung

0.01 Hauptsatzung (PDF-Dokument, 213,10 KB)
0.02 Geschäftsordnung (PDF-Dokument, 325,86 KB)für den Gemeinderat
0.03 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (PDF-Dokument, 244,24 KB)
0.04 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkei (PDF-Dokument, 201,05 KB)t
0.05 Verwaltungsgebührenordnung (PDF-Dokument, 305,84 KB)
0.06 Verbandssatzung (PDF-Dokument, 46,21 KB)Gemeindeverwaltungsverband Mittlere Fils – Lautertal
0.07 Geschäftsordnung (PDF-Dokument, 195,55 KB)Lokale Agenda
0.08 Richtlinien (PDF-Dokument, 24,88 KB)für die Verleihung der Gemeindeehrenplakette
0.09 Richtlinien (PDF-Dokument, 20,99 KB)für die Verleihung der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg
0.10 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (PDF-Dokument, 25,92 KB) zur Bestellung einer Verhinderungsvertretung für die Standesbeamtinnen der Gemeinden Salach und Gingen an der Fils

Ortsrecht - Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1.00 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1.01  Geräte- und Maschinenlärmverordnung (PDF-Dokument, 203,65 KB) 32. Bundesimmissionsschutzverordnung
1.02  Polizeiverordnung (PDF-Dokument, 626,04 KB)( Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
1.03  Satzung über die Streupflicht (PDF-Dokument, 273,26 KB)
1.04  Feuerwehrsatzung (PDF-Dokument, 362,20 KB)
1.05  Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gingen an der Fils – Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) (PDF-Dokument, 197,09 KB)
1.06  Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (PDF-Dokument, 389,31 KB)-FwKS (Stand Juni 2024)
1.07  Satzung der Jagdgenossenschaft (PDF-Dokument, 224,52 KB) Gingen an der Fils
1.08  Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften + Anlage Gebührenverzeichnis (PDF-Dokument, 415,49 KB)
1.09  Satzung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen (PDF-Dokument, 204,19 KB)
1.10 Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes (PDF-Dokument, 528,27 KB) der Gemeinde Gingen an der Fils
1.11 Verordnung der Gemeinde Gingen an der Fils zum Schutz freilebender Katzen (Katzenschutzverordnung - KatzenschutzVO (PDF-Dokument, 135,68 KB), Stand Feb. 2025)
 

Ortsrecht - Schulen

2.00  Schulen

2.01  Sonderschule für Lernbehinderte (PDF-Dokument, 263,87 KB)
2.02  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (PDF-Dokument, 195,60 KB) über die Aufbringung des Investitionsfinanzbedarfs für die Schubart Realschule in Geislingen an der Steige
2.03  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (PDF-Dokument, 205,94 KB) über die Aufbringung des Investitionsfinanzbedarfs für die Erweiterung der Daniel-Straub-Realschule in Geislingen an der Steige
2.04  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (PDF-Dokument, 1,60 MB)über die Aufbringung des Investitionsfinanzbedarfs für das Michelberg-Gymnasium in Geislingen an der Steige
2.05  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (PDF-Dokument, 215,44 KB) über die Aufbringung des Investitionsfinanzbedarfs für den Anbau an das Helfenstein-Gymnasium in Geislingen an der Steige
2.06  Satzung Ganztagesbetreuung (PDF-Dokument, 166,28 KB) Hohensteinschule
2.07  Benutzungs- und Gebührenordnung (PDF-Dokument, 369,08 KB) für die zu vermietende Räumlichkeit "Mensa und Mehrzweckraum in der Hohensteinschule" der Gemeinde Gingen an der Fils

Ortsrecht - Wissenschaft und Kultur

3.00  Wissenschaft und Kultur

3.01  Satzung (PDF-Dokument, 200,28 KB)der Volkshochschule
3.02  Förderung (PDF-Dokument, 199,96 KB) Kolping-Musikschule Süßen und der Musikschule Geislingen an der Steige
3.03  Benutzungsordnung Ortsbücherei (PDF-Dokument, 275,77 KB) Gingen an der Fils

Ortsrecht - Soziale Sicherung

4.00   Soziale Sicherung

4.01  Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum interkommunalen Kostenausgleich (PDF-Dokument, 332,22 KB) für die Betreuung auswärtiger Kinder zwischen den Städten und Gemeinden des Landkreises
4.02  Benutzungssatzung (PDF-Dokument, 131,11 KB) Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Gingen an der Fils

Ortsrecht- Gesundheit, Sport und Erholung

5.00  Gesundheit, Sport, Erholung

5.01  Vereinsförderrichtlinie (PDF-Dokument, 66,57 KB) zum 01.01.2024
5.02  Anhang Verezeichnis Benutzungsordnung (PDF-Dokument, 370,77 KB)
5.02  Benutzungsordnung (PDF-Dokument, 542,38 KB)öffentliche Kinderspiel- und Bolzplätze und Naherholungsparks + Verzeichnis der Kinderspiel-, Bolzplätze und Naherholungsparks

Ortsrecht - Öffentliche Einrichtung, Wirtschaftsförderung

7.00  Öffentliche Einrichtung, Wirtschaftsförderung

7.01  Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung (PDF-Dokument, 534,91 KB)– AbwS)
7.02  Satzung des Zweckverbands (PDF-Dokument, 291,58 KB) Abwasserreinigung Kuchen-Gingen
7.03  Verbandssatzung des Abwasserzweckverbans (PDF-Dokument, 224,94 KB) Mittlere Fils
7.04  Friedhofsatzung (PDF-Dokument, 634,16 KB)
7.06  Benutzungsordnung (PDF-Dokument, 70,21 KB) für die Hohensteinhalle Gingen
7.06  Anlage 1 zur Benutzungsordnung: Entgeltordnung (PDF-Dokument, 134,38 KB)(1. Änderung zum 01.05.2024)
7.06  Anlage 2 zur Benutzungsordnung: Haftmittelkonzeption (PDF-Dokument, 109,91 KB)
7.07  Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben – Entsorgungssatzung (PDF-Dokument, 202,87 KB)
7.08  Förderung des Streuobstbaus (PDF-Dokument, 91,14 KB) in der Gemeinde Gingen an der Fils
7.09  Benutzungsordnung und Entgeltregelung (PDF-Dokument, 82,89 KB) für die gemeindeeigenen Außensportanlagen, das Lehrschwimmbecken und den Festplatz

Ortsrecht - Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen

8.00  Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen

8.01  Pachtpreise (PDF-Dokument, 183,86 KB)für Gemeindegrundstücke
8.02  Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der          Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung (PDF-Dokument, 373,30 KB))
8 .03  Betriebssatzung der Wasserversorgung (PDF-Dokument, 186,42 KB)

Ortsrecht - Finanzen und Steuern

9.00  Finanzen und Steuern

9.01  Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung (PDF-Dokument, 212,35 KB))
9.02  Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer (PDF-Dokument, 279,03 KB)
9.03  Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer – Hebesatzung Stand Januar 2025 (PDF-Dokument, 194,67 KB)